Autos und Abfälle sorgen für rote Köpfe

Tritt das neue Parkplatzkonzept der Stadt Dübendorf bald in Kraft? Diese Frage wird am Montag im Gemeinderat voraussichtlich geklärt. Andere Fragen werden erst gestellt.

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Weil immer mehr Pendler ihr Auto in Dübendorf abstellten und dann mit dem Zug nach Zürich fuhren, beschloss der Stadtrat vor vier Jahren, ein Parkraumkonzept auszuarbeiten. Das Ziel: Das Tagesparkieren in Dübendorf soll unattraktiv werden, und überall auf Stadtgebiet sollen die gleichen Tarife gelten. Das Konzept stiess vor allem beim Gewerbe auf wenig Gegenliebe. Und der Gemeinderat schrieb ein 2005 von Anton Keller (SVP) eingereichtes Postulat trotz zweimaliger leichter Modifikation der Parkplatzgebühren nicht ab.

Gut Ding will Weile haben

Vor den Sommerferien legte der Stadtrat dann die dritte Variante des Konzepts vor. Insgesamt kam er dem Gewerbe leicht entgegen, indem er die Gratisparkzeit von einer Viertelstunde auf eine halbe Stunde verlängerte. Zudem soll auf einem Teil der Parkfelder bei der Badi, dem Friedhof und den Sportanlagen das Parkieren mit der Parkscheibe während dreier Stunden unentgeltlich sein. Nicht abgerückt ist er hingegen von seinem Grundsatz, dass auf allen öffentlichen Parkplätzen auf Stadtgebiet Gebühren erhoben werden. Ob der Gemeinderat mit dem vorgelegten Konzept einverstanden ist und das Postulat Keller im dritten Anlauf abschreibt, wird die Sitzung vom Montagabend weisen. Anton Keller jedenfalls erklärte im Juni, dass er mit dem vorliegenden Kompromiss leben könne.

Bussen für Abfallsünder?

Ein anderes Thema, das im Parlament regelmässig zu Debatten führt, ist der Abfall. Auch am Montag wird Littering, so der englische Ausdruck für das achtlose Wegwerfen von Abfällen, für Gesprächsstoff sorgen. Die CVP-Fraktion möchte mit einer Motion erreichen, dass in Dübendorf Abfallsünder künftig zur Kasse gebeten werden. Auslöser für den Vorstoss sind laut Erstunterzeichner Kurt Berliat die misslichen Zustände beim Bahnhof und entlang des Glattuferwegs. Berliat verlangt, dass der Stadtrat die rechtlichen Voraussetzungen für das Büssen von Abfallsündern bei der Revision des städtischen Abfallkonzepts schafft. Neuland würde damit nicht betreten. Auch in anderen Oberländer Gemeinden sind Bussen für Littering ein Thema. In Hinwil sind sie bereits Realität, in Uster geplant.

Die Spitex als Zankapfel

Interessant werden dürfte auch die Reaktion auf die Antwort des Stadtrats zur Interpellation von Andrea Kennel (SP). Die Sozialdemokratin hatte moniert, dass dem Parlament beim Start der vereinheitlichten Spitex im September 2005 versprochen worden war, dass «dem zuständigen Organ spätestens ab dem Jahr 2008 eine Gesamtvorlage mit einem jährlich wiederkehrenden Rahmenbetrag zur Bewilligung vorgelegt» werde. Eine solche Gesamtvorlage sei aber zumindest dem Gemeinderat nie vorgelegt worden. Der Stadtrat ist der Ansicht, dass die Sozialbehörde als Kommission mit selbstständigen Verwaltungsbefugnissen weder dem Gemeinderat noch dem Stadtrat eine solche Gesamtvorlage unterbreiten muss. Kennel ist mit dieser Haltung nicht einverstanden, wie sie dem TA sagte. Wegen des neuen Finanzausgleichs sei die Spitex im Umbruch. Ohne Gesamtvorlage könne der Gemeinderat nicht überprüfen, ob Ziele erreicht worden seien oder nicht. Zudem sei der Rat mit der Vorlage von 2005 nicht glücklich gewesen undhabe ihr nur zugestimmt, weil ihm für 2008 eine Gesamtvorlage in Aussicht gestellt wurde.

Am Montagabend wird zudem Stefanie Huber (GEU) ihre Interpellation zur Integration in Dübendorf begründen. Dabei will sie vor allem wissen, wann das vom Stadtrat versprochene Integrationskonzept vorliegen wird.

Neben diesen Geschäften und drei Einbürgerungsgesuchen hält der Gemeinderat am kommenden Montag die zweite Fragestunde des Amtsjahres ab.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 28.08.2008, 08:40 Uhr

Abo

Digitale Abos

Den Tages-Anzeiger unbeschränkt lesen:
Neu ab 18.- CHF pro Monat

Blogs

Von Kopf bis Fuss Mit Selbstliebe an die Spitze

Blog Mag Achtung, Schnittwunden

Die Welt in Bildern

Feuer frei für Feuerwerk: Wenn die Griechen auf Hydra die Seeschlacht gegen die Türken vom 29. August 1824 nachspielen, versinkt die türkische Flotte mit viel Schall und Rauch im Meer (24. Juni 2017).
(Bild: Alkis Konstantinidis) Mehr...