Ersatzwahl sorgt erneut für Diskussionen

Eine Kampfwahl als Ersatzwahl – dieses Szenario geht beim Hombrechtiker Gemeinderat am 28. September in die zweite Runde. Die FDP zweifelt indes am Sinn einer Kampfwahl.

Laut FDP verzögert die Kampfwahl zwischen Jeanette Honegger und René Schmid die Arbeit des Gemeinderats.

Laut FDP verzögert die Kampfwahl zwischen Jeanette Honegger und René Schmid die Arbeit des Gemeinderats. Bild: Michael Trost

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Seit Anfang Jahr arbeitet der Hombrechtiker Gemeinderat in Unterbesetzung. Die FDP-Politikerin Gabriela Schwarz-Marcolin, die das Amt der Finanzvorsteherin innehatte, zog im Januar aus Hombrechtikon weg, und für ihre Nachfolge kandidierte neben René Schmid von der FDP auch die SVP-Politikerin Jeanette Honegger. In einem ersten Wahlgang im Juni verpassten beide das absolute Mehr. Zu ähnlich seien ihre politischen Profile, zu unbestimmt ihre Absichten, lautete damals die Begründung.

Doch bevor es nun am 28. September zum zweiten Wahlgang kommt, in dem nur noch das einfache Mehr entscheidet, äussern Vertreter der FDP nun erstmals grundsätzliche Zweifel am Wahlvorgang. «Es ist normalerweise nicht üblich, dass eine Ersatzwahl für einen Gemeinderat zu einer Kampfwahl führt», sagt Christine Wight, die Präsidentin der Freisinnigen in Hombrechtikon. Und FDP-Bezirkspräsidentin Bettina Schweiger doppelt nach: «Durch den umständlichen Wahlvorgang ist die Behörde blockiert.»

SVP sieht sich untervertreten

Schweiger wundert sich zudem, dass gerade die SVP eine Kampfwahl provoziere. Als im Mai Ernst Frei (SVP) in Herrliberg Nachfolger des verstorbenen SVP-Gemeinderats Mathias Frehner wurde, habe man auch nie daran gedacht, einen Gegenkandidaten aufzustellen – obwohl man sich einen anderen Kandidaten gewünscht hätte. «Damals hat die SVP sogar für sich beansprucht, dass man ihr nicht auf die Finger schaue», so Schweiger. Reto Tobler, Präsident der Herrliberger SVP, bestätigt den Vorgang. «Eine Kampfwahl ist bei einer Ersatzwahl für einen Gemeinderat meistens nicht notwendig.» Es würde der SVP Herrliberg auch nie einfallen, bei der Ersatzwahl eines FDP-Gemeinderats zu intervenieren. Zur Situation in Hombrechtikon wolle er sich allerdings nicht äussern.

Dort hat der SVP-Ortspräsident Urs Mumprecht hauptsächlich ein Argument, um die Gegenkandidatur Jeanette Honeggers zu rechtfertigen: Über 40 Prozent der Hombrechtiker Bürger würden die SVP wählen, die damit mit zwei Gemeinderäten untervertreten sei. Zudem sei mehr Auswahl besser für die Gemeinde.

CVP und SP befürworten Kampfwahl

In Stäfa, wo 2007 die letzte Kampfwahl um einen Gemeinderatssitz stattfand, hat man Verständnis für diese Erklärung. Sowohl die damals unterlegene SVP als auch die damalige Sprengkandidatin Ursula Traber (CVP) sind sich einig: Kampfwahlen sind grundsätzlich im Sinne der Demokratie. Auch SP-Bezirkspräsident Daniel Jositsch hält das Recht auf Kampfwahlen für legitim. Man solle Wahlen nicht als Farce veranstalten.

Christine Wight von der FDP Hombrechtikon möchte indes nicht den Vorgang der Kampfwahl an sich in Frage gestellt haben: «Auch ich bin eine überzeugte Demokratin.» Doch es sei nicht gerade fördernd, dass der Gemeinderat so lange unterbesetzt sei. «Wir haben damals mit René Schmid möglichst schnell einen Nachfolger für Gabriela Schwarz-Marcolin bestimmen wollen. Nun wurde der Prozess unnötig hinausgezögert.» (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 18.09.2008, 22:18 Uhr

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