Gemeinsame Feuerwehr im Gegenwind

Bei Hittnaus Feuerwehr ist Feuer im Dach. Der vom Gemeinderat angestrebte Anschluss an die Feuerwehr Pfäffikon steht auf der Kippe.

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In der Feuerwehr Hittnau brodelt es. Demnächst müssen die Stimmberechtigten darüber entscheiden, ob die Feuerwehr des Dorfes selbstständig bleibt oder ob sie mit jener von Pfäffikon zusammengeschlossen wird. Verschiedene Mitglieder der Feuerwehr sprechen sich unter den heutigen Voraussetzungen immer deutlicher gegen eine gemeinsame Zukunft mit Pfäffikon aus. Einige drohen gar mit ihrem Austritt.

Knackpunkt ist der Anschlussvertrag, über welchen die Hittnauer Gemeinde-versammlung am 21. Oktober abstimmen muss. Die Pfäffiker haben dem Vertrag kürzlich schon deutlich zugestimmt. In Hittnau mehren sich inzwischen kritische Stimmen gegen den Vertrag. So empfiehlt die Rechnungsprüfungskommission das Geschäft zur Ablehnung, und auch die örtliche SVP ist dagegen. Beide befürchten, man büsse durch den Vertrag an Freiheit ein, werde fremdbestimmt und Hittnau zur Rolle als Bezahler verurteilt. Stattdessen verlangten die Kritiker, die Zusammenarbeit in Form eines Zweckverbandes zu regeln.

Angst vor Pfäffiker Übermacht

Pfäffikon lehnt dies ab. Sicherheitsvorstand Martin Hirschi (FDP) betonte schon letzte Woche, die Befürchtungen der Hittnauer seien unbegründet, weil beide Gemeinden in der Feuerwehrkommission vertreten seien. Der Kommission gehören gemäss Anschlussvertrag der Kommandant der gemeinsamen Feuerwehr, sein Stellvertreter sowie die Sicherheitsvorstände beider Gemeinden an. Heute sind Hittnau und Pfäffikon gleichmässig vertreten. Damit könnte es aber schon bald vorbei sein, fürchten viele Hittnauer. Es sei reiner Zufall, dass der heutige Vizekommandant Peter Wermelinger Hittnauer sei. Seit bekannt ist, dass er auf Ende Jahr seinen Rücktritt eingereicht hat – nach eigenen Angaben aus beruflichen Gründen –, erhält die Besorgnis neue Nahrung. Laut Vertrag muss der Vizekommandant nicht zwingend Hittnauer sein.

Der Pfäffiker Gemeindeschreiber Hanspeter Thoma will die Angelegenheit nicht kommentieren. Die Hittnauer müssten selber entscheiden. Er räumt aber ein, dass eine «Untervertretung» einer der Gemeinden in der Feuerwehrkommission möglich wäre. «Weil aber stets die fachliche Qualifikation und nicht der Wohnort entscheidend sein muss, wäre es auch möglich, dass Kommandant und Stellvertreter eines Tages beide aus Hittnau kommen», gibt Thoma zu bedenken.

Bei vielen Feuerwehrleuten in Hittnau ist die Stimmung inzwischen auf den Nullpunkt gesunken. Schon im TA vom 1. Oktober war davon die Rede, dass manche bei der Annahme des Vertrages den Dienst quittieren würden. In mehreren Fällen haben sich die Gerüchte inzwischen konkretisiert – mit ihrem Namen in der Zeitung genannt werden wollen die Betreffenden aber nicht. Ein personeller Aderlass wäre möglich.

Kanton will Sicherheit garantieren

Wie der Chef der Kantonalen Feuerwehr, Kurt Steiner, sagt, sind Gemeinden in der Entscheidung frei, ob sie eine eigene oder eine gemeinsame Feuerwehr wollen. «Es gibt klare Leistungsvorgaben – etwa dass zehn Minuten nach dem Alarm zehn Feuerwehrleute am Einsatzort sein müssen. Diese Vorgaben müssen eingehalten werden. Für den Kanton ist es aber nicht relevant, ob dies mit einer eigenen oder einer zusammengeschlossenen Feuerwehr erreicht wird.» Zusammenschlüsse von zwei oder mehreren Gemeinden würden sich vor allem finanziell lohnen. «Im Kanton gibt es 171 Gemeinden und 90 Feuerwehren. In zahlreichen Gemeinden gibt es also Zusammenarbeiten. Das funktioniert sehr gut», betont Steiner. Wenn eine Gemeinde sich für einen Alleingang entscheide und die Vorgaben eingehalten würden, sei das für die Kantonale Gebäudeversicherung (GVZ) in Ordnung. Sie subventioniert die Ausrüstung der Feuerwehren.

Steiner räumte ein, dass es für die GVZ günstiger sei, wenn sich Feuerwehren zusammenschliessen, weil dann gewisse Ausrüstungsgegenstände nur einmal angeschafft und subventioniert werden müssten. «Wenn aber eine Gemeinde eine selbstständige Organisation behalten will, können wir sie nicht durch die Streichung von Subventionen unter Druck setzen», sagt Steiner. Dazu fehle die rechtliche Grundlage. Der Kanton habe aber eine klare Weisungsbefugnis, wenn eine Feuerwehr die Leistungsnormen nicht mehr einhalten könne. «Dann wird der Kanton aktiv. Das könnte dann bis zu einer Zwangsfusion gehen – obwohl es diesen Fall noch nie gegeben hat.»

Gemäss Steiner gibt es für die Zusammenarbeit von Feuerwehren verschiedene Rechtsformen, die von den betreffenden Gemeinden frei gewählt werden könnten. Am verbreitetsten seien Zweckverbände, daneben gebe es Zusammenarbeitsverträge und Anschlussverträge. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 07.10.2008, 21:32 Uhr

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