Keiner mit keinem?

Die Unterhauswahlen vom Donnerstag versprechen, heiter zu werden.

Auf dem Sprung: Gerry Adams' Sinn-Fein-Partei verzichtete auf ihre fünf Sitze im Unterhaus. Foto: Peter Morrison (Keystone)

Auf dem Sprung: Gerry Adams' Sinn-Fein-Partei verzichtete auf ihre fünf Sitze im Unterhaus. Foto: Peter Morrison (Keystone)

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Die Konservativen wollen nichts mit den schottischen Nationalisten, der SNP, zu tun haben. Und mit den Liberaldemokraten nur, solange die ein EU-Referendum akzeptieren. Die Liberaldemokraten selbst wissen nicht, mit wem sie wollen sollen, wenn sie können. Die Grünen sehen keinen Sinn in einer Regierungsbeteiligung. Für Labour sind SNP-Minister zum Tabu geworden. Und Ukips Rechtspopulisten können sich überhaupt keine Koalition mit irgendjemandem vorstellen.

Verwirrt? Das sind zu Beginn dieser Woche die meisten Briten. Mit wenig Erfahrung im Koalieren und ohne alle Lust zum Kompromisseschliessen sind die Inselparteien auf bestem Wege in ein parlamentarisches Chaos. Immer mehr grenzen sie die eigenen Bündnismöglichkeiten ein – und damit ihren Spielraum nach den Wahlen.

Mittlerweile ist es schwer, zu sehen, wer mit wem überhaupt noch kann in Grossbritannien. Verständlich ist, in einem gewissen Masse, die Position der beiden grossen Parteien, also Labour und Konservative. Die waren es früher gewohnt, allein zu regieren. Für klare Verhältnisse sorgte in der Regel schon das Wahlsystem. Das britische Mehrheitswahlrecht lieferte starke britische Regierungen.

Klassisches Zweiparteienterrain war einmal

«Hung parliaments», Parlamente ohne absolute Mandatsmehrheit der siegreichen Partei, sind selten gewesen in der Vergangenheit auf der Insel. In den letzten 85 Jahren gab es nur zwei Wahlen, die mit unklarem Ausgang endeten. Die eine war 1974 und brachte einen «Liblab-Pakt» zwischen Liberalen und Labour Party, der nach nur acht Monaten zu Neuwahlen führte. Die andere war vor fünf Jahren. Damals taten sich die Liberaldemokraten mit den Konservativen zusammen.

Jetzt aber ist die Sache noch verfahrener. Auch, weil der Stimmenanteil der beiden Grossen stetig sinkt in Britannien. 1951 entfielen noch 97 Prozent aller Stimmen entweder auf Tories oder auf Labour. Das war klassisches Zweiparteienterrain.

Heute kommen die beiden Grossen zusammen gerade noch auf etwa zwei Drittel der Stimmen. In den Umfragen für diesen Donnerstag stehen Labour und Tories jeweils bei 33 bis 34 Prozent. Das restliche Drittel teilen sich Liberaldemokraten und Grüne, Nationalisten in Nordirland, Wales und Schottland, Ulster-Unionisten und natürlich Ukip. Ukip allein werden 13 Prozent vorausgesagt.

Dass Labour und Tories Kopf an Kopf liegen, und das nun schon seit vielen Wochen, verschärft das Problem. Auch im weiteren Sinne halten das linke und das rechte «Lager» einander in etwa die Waage. Wirklich kompliziert wird die Sache aber durch die SNP: Die Schottische Nationalpartei, die nur in Schottland antritt, dürfte diesmal allen Umfragen zufolge ganz gross herauskommen droben in ihrer Heimat – und so drunten in London, im britischen Unterhaus, drittstärkste Partei werden. Die SNP verfolgt nun, von ihrer Verfassung her, die Trennung Schottlands vom Rest des Königreichs. Sie war im Vorjahr treibende Kraft beim schottischen Unabhängigkeitsreferendum. Diesmal, bei den gesamtbritischen Wahlen, zielt sie nach eigenem Bekunden freilich nicht auf eine Spaltung des Vereinigten Königreichs, sondern will lediglich für «eine progressivere Politik fürs ganze UK» sorgen. Also eine Tory-Regierung verhindern.

Verzwicktes Zahlenspiel

Die Tories aber betrachten jeglichen Pakt mit der SNP als eine Art Landesverrat. Kooperation mit der SNP, hat Innenministerin Theresa May gewarnt, würde «zur schwersten Verfassungskrise seit der Abdankung Edwards VIII.» (im Jahr 1936) führen. Labours Vorsitzender Ed Miliband hat aus taktischen Erwägungen heraus ein Bündnis mit der SNP ebenfalls ausgeschlossen. Er wolle lieber in der Opposition bleiben, hat er gelobt, als von den schottischen Nationalisten abhängig zu werden.

Was sich Miliband andererseits vorstellen kann, ist eine Labour-Minderheits-Regierung, die von anderen Parteien «von Fall zu Fall», von Abstimmung zu Abstimmung, unterstützt werden könnte. Sein Kalkül ist, dass die SNP die Konservativen niemals unterstützen würde. Ähnlich hofft Tory-Chef David Cameron, Unionisten und Ukip als «lockere» Gefolgschaft für sich zu nutzen.

Letztendlich könnte diese Wahl so in einem verzwickten Zahlenspiel und wochenlangem Gerangel enden. Behalten die Umfragen recht, muss sich Grossbritannien auf eine Periode beträchtlicher Ungewissheit einstellen – egal welche Partei die Nase vorne hat. (Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 04.05.2015, 09:53 Uhr)

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Werbung

Kommentare

Abo

Digital Abos

Tages-Anzeiger unbeschränkt lesen:
Im 1. Monat nur CHF 1.-

Die Welt in Bildern

Panzerparade in Weissrussland: In der Nähe der weissrussischen Stadt Minsk probt das Militär den Auftritt am Tag der Unabhängigkeit am 3. Juli. (31. Mai 2016)
(Bild: Sergei Grits (AP, Keystone)) Mehr...