Marktfahrer unterliegt der Gemeinde

Marktfahrer Franz Ritter hat keinen Anspruch auf einen Stand am Grüninger Markt. Das Verwaltungsgericht stärkt dem Gemeinderat den Rücken.

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

20 Jahre lang war Franz Ritter mit seinen Edelmetallen und Bestecken am Grüninger Markt. Doch seit Anfang 2007 hängt der Haussegen zwischen ihm und der Gemeinde schief. Für den Frühlingsmarkt 2007 erhielt er eine Absage. Die Folge war ein öffentlich ausgetragener Streit durch die Instanzen. Ritter setzte alle Hebel in Bewegung und schaffte es 2007, sowohl am Frühlings- als auch am Herbstmarkt doch noch auffahren zu können. Doch jetzt scheint er sich damit abfinden zu müssen, ab und zu nicht mehr in Grüningen vertreten zu sein. Das Verwaltungsgericht hat eine Beschwerde Ritters abgewiesen und dabei festgehalten, die Gemeinde dürfe wählen, wen sie zum Markt zulassen will.

Konkret ging es um den Frühlingsmarkt im Jahr 2008. Zuerst die Marktkommission, dann der Gemeinderat erteilten Ritter eine Absage. Das Statthalteramt des Bezirks Hinwil wies Ritters Rekurs ab, worauf er ans Verwaltungsgericht gelangte. Ihm sei weiterhin zu gestatten, am Markt teilzunehmen, verlangte er. Zudem sei abzuklären, ob der Bezirksrat und das Statthalteramt die Annahme von Trinkgeldern durch Behördemitglieder Grüningens toleriert hätten. Schliesslich regte Ritter an, eine Amtsenthebungsklage gegen drei Mitglieder des Gemeinderates ins Auge zu fassen.

Ermessen nicht verletzt

Darauf ging das Verwaltungsgericht nicht ein. Er habe den Streitgegenstand in unzulässiger Weise erweitert, beschied das Gericht Ritter. Zudem hätten seine Anträge den Charakter von Aufsichtsbeschwerden, für die das Verwaltungsgericht nicht zuständig sei. Dass die Gemeinde Ritter nicht zum Frühlingsmarkt 2008 zulassen wollte, war laut Verwaltungsgericht legitim. Sie habe diesbezüglich einen grossen Ermessensspielraum. Bei rund 300 Anmeldungen habe sie 122 Absagen erteilen müssen. Dabei habe sie sich um ein ausgewogenes und vielfältiges Angebot bemüht. Es sei «nicht ersichtlich», inwiefern sie ihr Ermessen verletzt haben sollte.

Im Übrigen weist das Verwaltungsgericht darauf hin, dass Absagen an langjährige Marktteilnehmer auch Chancen bieten würden. Sie ermöglichten anderen Marktfahrer, am Markt teilzunehmen, was zu begrüssen sei. Ganz freie Hand hat die Gemeinde allerdings nicht. Künftige Anmeldungen Ritters für die Grüninger Märkte seien «ernsthaft zu prüfen», ruft das Verwaltungsgericht der Marktkommission und dem Gemeinderat in Erinnerung. Der Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit erfordere die Chancengleichheit der Bewerberinnen und Bewerber um einen Standplatz, wobei eine Abwechslung bei der Berücksichtigung in Betracht gezogen werden müsse. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 20.08.2008, 07:00 Uhr

Blogs

Von Kopf bis Fuss Essen Sie sich stark!

Blog Mag Höflichkeit zählt

Werbung

Die Welt in Bildern

Get up, stand up! Drei Stand Up Paddler geniessen das Sommerwetter auf dem Genfersee bei Allaman (27. Mai 2017).
(Bild: Valentin Flauraud) Mehr...