Opfiker Friedensrichter soll billiger amten

Rund 35'000 Franken jährlich will Opfikon am Friedensrichter sparen, dessen Neuwahl kurz bevorsteht. Der Friedensrichterverband stösst sich aber an den Berechnungen des Stadtrates.

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Seit 14 Jahren amtet Christian Ulrich als selbstständiger Opfiker Friedensrichter. Seinen von Gesetzes wegen vorgeschriebenen Dienst führt er bisher gegen Pauschalentschädigungen aus, welche von der Stadt übernommen werden. Gebühren vereinnahmt er dagegen auf eigene Rechnung (Sporteln). Insgesamt verursacht das Friedensrichteramt dem Steuerzahler laut Opfiker Stadtrat jährliche Kosten von rund 100'000 Franken. Diese Summe soll bald kleiner werden.

Denn Ende April hat der Stadtrat dem Gemeinderat beantragt, dass der Friedensrichter mit Beginn der neuen Amtsperiode 2009 neu im Hauptamt mit einem 50-Prozent-Pensum angestellt werden soll. Dieser Systemwechsel im Friedensrichteramt hätte gemäss Berechnungen des Stadtrates zur Folge, dass sich die jährlichen Nettoaufwendungen nur noch auf rund 65'000 Franken belaufen würden. Dem Antrag stimmte der sparwillige Opfiker Gemeinderat an seiner Sitzung letzten Montag zu.

Laut Verband deutlich mehr Aufwand

An den vom Stadtrat publizierten Friedensrichterkosten hat der Verband der Friedensrichterinnen und Friedensrichter des Kantons Zürich aber keine Freude. Gemäss dessen Präsident Beat Jaisli «entsprechen die Berechnungen für die Stellenprozent nicht der Realität». Laut Jaisli habe man in Opfikon damit gerechnet, dass der Friedensrichter rund 200 Fälle pro Jahr zu bearbeiten habe, was einem 50-Prozent-Anstellungspensum entspräche. Doch gemäss Jaisli fallen bei Friedensrichtern jedes Jahr auch unzählige Beratungsstunden an, die der Opfiker Stadtrat nicht berücksichtigt habe. Gemäss dem jetzigen Stelleninhaber Christian Ulrich seien das pro Jahr rund 300 Stunden. Seine Bedenken hat der Verbandspräsident dem Stadtrat schriftlich mitgeteilt. Das Schreiben hat der Stadtrat diese Woche erhalten.

Gemäss dem stadträtlichen Antrag werde der Opfiker Verwaltungsdirektor den effektiven Zeitaufwand des Friedensrichters alle zwei Jahre überprüfen (erstmals 2011) und die Besoldung gegebenenfalls anpassen, heisst es. «Um eine unkontrolliertes Pensumswachstum zu verhindern, wird ein Stellendach von 75 Prozent beschlossen.» Sollte ein darüber hinausgehender Mehrbedarf entstehen, müsste der Gemeinderat erneut darüber entscheiden.

Integration soll Amt erleichtern

Dass die Integration des Friedensrichter amtes in die Stadtverwaltung nebst Sparmöglichkeiten durchaus Sinn macht, legt Verwaltungsdirektor-Stellvertreter Ueli Boetschi dar: «Der Friedensrichter hat in der Opfiker Stadtverwaltung professionelle Administrations-Strukturen zur Verfügung, die für sein Amt ein grosses Verbesserungspotenzial mitbringen.» Ausserdem erhalte der Friedensrichter, welcher bisher ein externes Büro angemietet hatte, im Opfiker Stadthaus ein Büro, das ihm bei der immer höheren Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft dank der im Haus befindlichen Polizei mehr Sicherheit biete.

Christian Ulrich jedenfalls lässt sich von den Änderungen in Opfikon nicht abschrecken und tritt zur Wiederwahl an. «Ich habe heute meine Bewerbung mit den dafür notwendigen Unterschriften bei der Stadtverwaltung eingereicht.» (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 10.10.2008, 22:14 Uhr

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