Ustermer erhielten Wahlunterlagen doppelt

Beim Versand der Abstimmungsunterlagen in Uster ist ein Fehler passiert. Wie, ist noch nicht klar. Bekannt geworden sind bisher nur die Folgen.

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«Wahlen und Abstimmungen sind heilig», sagt Jörg Schweiter, Stellvertretender Stadtschreiber von Uster und zuständig für die Urnengänge in der Stadt. Schweiter will damit sagen, dass Wahlen und Abstimmungen korrekt durchgeführt und die gesetzlichen Bestimmungen akribisch einzuhalten sind. Platz für Spielräume gibt es keine.

Umso schockierter war Schweiter, als er feststellen musste, dass in den letzten Tagen einigen Stimmberechtigten gleich zwei Couverts mit Abstimmungsunterlagen zugestellt worden waren. Sie erhielten nicht nur die Erläuterungen zur Abstimmung doppelt, sondern auch die Stimmzettel und die Stimmrechtsausweise. Das ist brisant, ermöglicht dies doch die doppelte Stimmabgabe am 28. September. Das Abstimmungsresultat könnte dadurch verfälscht, der Urnengang im nachhinein angefochten werden. Unklar bleibt, wie viele Stimmberechtigte ihre Unterlagen in doppelter Ausführung erhalten haben. Bis Dienstag hatten sich sechs Personen gemeldet, wie viele es tatsächlich sind, weiss niemand.

Erste Abklärungen ergaben, so Schweiter, dass die Zahl der verschickten Abstimmungsunterlagen der Zahl der registrierten Stimmberechtigten entsprach. Das heisst nichts anderes, als dass einige Stimmberechtigte offensichtlich keine Abstimmungsunterlagen erhalten haben können. Doch das ist das kleinere Problem. Stimmberechtigte, die keine Abstimmungsunterlagen erhalten haben, können diese beim Stimmregisterführer beziehen, so stehts im kantonalen Gesetz über die politischen Rechte. Zieht jemand eine Woche vor einem Abstimmungstermin in eine andere Gemeinde um, muss er sich die Unterlagen auch auf diesem Weg beschaffen.

Umfangreiche Abklärungen brachten Schweiter auch nicht weiter. Die Verantwortlichen tappen im Dunkeln. Nicht gelöst werden konnte nämlich das Rätsel, wieso für eine einzige Person gleich zwei Stimmrechtsausweise vorhanden sein konnten. Stimmrechtsausweise werden ja nicht auf Vorrat gedruckt. Dass der Fehler aber beim Druck passiert sein muss, stand hingegen fest.

3 von 20 Postkreisen betroffen

Die Suche nach den Ursachen gestaltete sich schwierig. Als einziger Anhaltspunkt kristallierte sich heraus, dass nur in 3 der 20 Postkreise Fehler aufgetreten waren. Für 2 der 20 Postkreise waren zu viele Ausweise, und für einen Postkreis zu wenig Ausweise gedruckt worden. Erkannt wurde dies mit den jeweils durchgeführten Kontrollen nicht, weil die Gesamtsumme der versandten Couverts dummerweise der Zahl der Stimmberechtigten entsprach. Auch wenn nicht eruierbar war, wie viele Unterlagen falsch verschickt worden waren, stellte sich schnell die Frage: «Was kann man nun tun?» Urnengang absagen? Termin verschieben? Neue Stimmrechtsausweise – in einer anderen Farbe – drucken und verschicken? Doch was geschieht dann mit den Abstimmungsunterlagen, mit denen bereits per Post abgestimmt worden war?

Dass die Stadt Uster dieses Problem nicht nach eigenem Gutdünken lösen konnte, lag auf der Hand. Betroffen war ja auch der Kanton mit seinen zwei Abstimmungsvorlagen. Der Bezirksrat wurde kontaktiert und anschliessend auch die kantonale Justizdirektion. In Absprache mit diesen beiden Ämtern wurde dann folgendes beschlossen: Die Stimmberechtigten in den drei betroffenen Postkreisen werden schriftlich auf das Problem aufmerksam gemacht und gebeten, überzählige Abstimmungsunterlagen zu retournieren. Viel Arbeit wartet nun auf die Mitglieder des Wahlbüros am Abstimmungswochenende: Anhand des Stimmregisters müssen alle Stimmzettel auf mögliche doppelte Stimmabgabe kontrolliert werden – denn Wahlen und Abstimmungen sind nun einmal heilig. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 05.09.2008, 02:36 Uhr

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