Die gefährlichste Idee Europas

Der Angriff der Griechen wurde abgewehrt. Europa bleibt auf Sparkurs – und damit seiner Idee von der Austerität treu.

Auf der Suche nach einem Neuanfang: Eine obdachlose Familie sucht 1939 in San Diego ihr Glück. Foto: Dorothea Lange (Library of Congress, The Crowley Company)

Auf der Suche nach einem Neuanfang: Eine obdachlose Familie sucht 1939 in San Diego ihr Glück. Foto: Dorothea Lange (Library of Congress, The Crowley Company)

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«Nichts ist gefährlicher als eine Idee, wenn man nur eine hat», schrieb der französische Philosoph Alain. Schon deshalb ist Austerität eine gefährliche Idee. Sie ist das einzige politische Projekt, das ­Europa hat.

Selten haben so zahlreiche Regierungschefs quer durch Länder und Parteien so einig auf dieselbe Karte gesetzt. Für die Sparpolitik riskieren sie Milliarden, ihr Gesicht, die Zukunft ihres Landes. Und das ohne Reserve. Als die griechische Regierung über Alternativen sprechen wollte, prallte sie gegen eine Wand. Am Ende stand es 18:1. Und der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble fragte, wer wohl auf dem richtigen Kurs sei. Das eine Auto oder die 18 Autos in der Gegenrichtung.

Kein Zweifel, Austerität ist die wichtigste politische Idee der Gegenwart. Das Erschreckende daran ist: Es ist eine Idee, die keine Theorie im Rücken hat, keine nachweisbaren Erfolge zeigt, dafür aber direkt zur grössten politischen Katastrophe des letzten Jahrhunderts führte.

Wohlstand und Verschwendung

Es ist eine einfache Idee. Bei Gipfeln und in Communiqués klingt sie zwar wie die Pressemeldungen eines Konzerns: Konsolidierung. Strukturbereinigung. Fiskaldisziplin. Reformen. Programme. Doch im täglichen Leben ist Austerität nichts Abstraktes. Sie ist vielleicht das älteste ­Krisenrezept der Welt. Trinker, Heilige, Familien und Firmen kennen es. Auf den Rausch folgt der Kater, auf die Sünde die Kasteiung, und bei knapper Kasse wird gespart.

Kein Wunder, scheint die Idee einleuchtend, dass auch Staaten sparen müssen, wenn sie über die Stränge gehauen haben. So plausibel die Idee ist, so jung ist sie. Die klassischen Wirtschaftstheoretiker dachten über die Reduktion von Staatsausgaben kaum nach. Kein Wunder, denn die rudimentären Staaten des 18. Jahrhunderts kannten keine Sozialversicherungen oder Bildungssysteme. Als Hauptschurken galten verschwenderische Fürsten.

Das erste Mal, dass Austeritätspolitik im grossen Massstab in Demokratien angewendet wurde, war in den Dreissigerjahren. Nach dem Börsencrash 1929 schalteten die grossen Industriestaaten auf Budgetkürzungen. In den USA schnitt Präsident Herbert Hoover die Ausgaben zurück, in Deutschland der Reichskanzler Heinrich Brüning, in Frankreich war es die Zentralbank, die mehrere Premierminister zu einer Kaskade von Spardekreten zwang, in Japan sparte man aus Enthusiasmus, um zu den erstklassigen Nationen zu gehören.

Auf den Rausch folgt der Kater, auf die Sünde die Kasteiung.

Motive für die Kürzungen gab es zwei: Moral und Zwang. Typische Sätze der Zeit waren etwa Hoovers Begründung für Kürzungen: «Wir können Wohlstand nicht durch Verschwendung herstellen.» Oder Brünings Satz: «Ohne Schmerzen wird niemand gesund.»

Der Zwang ergab sich durch den Goldstandard.Ländern, deren Währungen durch Goldreserven abgedeckt waren, blieb bei einbrechenden Steuereinnahmen fast nur das Sparen. Sie konnten in Krisen nicht die Notenpresse anwerfen.

Die Ergebnisse der Einschnitte waren katastrophal: In den USA stieg die Arbeitslosigkeit in zwei Jahren von 8 auf 30 Prozent, Deutschland versank in Massenarbeitslosigkeit, in Frankreich brach die Industrie zu einem Viertel weg, und Japan, das am härtesten sparte, erlebte den grössten wirtschaftlichen Zusammenbruch in Friedenszeiten.

Ebenso katastrophal waren die politischen Folgen. In Deutschland kam die einzige Partei an die Regierung, die sich gegen Austerität aussprach: die Nationalsozialisten. In Japan ermordeten die Militärs den Goldstandard-Premierminister und übernahmen die Macht. In Frankreich kürzte die Nationalbank dem Militär Jahr für Jahr das Budget – selbst noch im Krieg. Kein Wunder, brach die Armee gegen die Deutschen ein.

Später, nach dem Weltkrieg mit über 60 Millionen Toten, obduzierten die Ökonomen die Wirtschaftsleiche. Im Wesentlichen kam man auf vier Punkte, warum Sparpolitik in der Krise nicht funktionierte:

Man muss Geld ausgeben, um das System wieder anspringen zu lassen.

1. Die Depression nach dem Börsencrash 1929 entstand, weil Firmen und Privatleute gleichzeitig versuchten, Schulden abzubauen. Das führte dazu, dass niemand mehr Geld ausgab, nicht für Waren, nicht für Investitionen. Worauf immer weitere Firmen und Leute in den Strudel gerieten. Durch das Sparprogramm fiel der letzte Akteur mit Geld aus – der Staat. Danach wurde es dunkel.

2. Ein moralischer Irrtum. Man sagte, dass das, was unterging, zu Recht unterging – aus mangelnder Anstrengung. Nur hatten Firmen ohne Kundschaft und Leute ohne Jobs keine Chance.

3. Der Goldstandard war dazu gedacht, Stabilität zu schaffen: indem er den Politikern die Möglichkeit nahm, Geld zu drucken. Nur führte das in der Krise in die Katastrophe. Es gab keine Chance, der Wirtschaft einen Kick zu geben.

4. In einer Diktatur kann man Leute verarmen lassen, in einer Demokratie nicht. Fortgesetzte Austeritätspolitik führte fast überall zu Protest, Instabilität, Extremismus.

Eigentlich glaubten die Ökonomen, damit das ­Rezept gefunden zu haben: Ein Staat, der mitten in der Krise spart, ist unverantwortlich. Man muss Geld ausgeben, um das System wieder anspringen zu lassen.

Genau das tat man auch, nachdem 2008 die in den USA riesige Immobilienblase geplatzt war. Kein westliches Land, das nicht Unsummen investierte: den Löwenanteil zur Bankenrettung, aber auch für Investitionsprogramme. Und tatsächlich fing die Wirtschaft an, sich zu erholen.

Europa schaltete um

Doch nur ein Jahr lang. Denn Ende 2009 schaltete Europa plötzlich um. Und begann eines der grössten ökonomischen Experimente der Geschichte: die Austerität eines ganzen Kontinents.

Es war eine dramatische, kollektive, seltsam begeisterte Wende der Entscheidungsträger. Gegen eine erfolgreiche Strategie. Gegen das ökonomische Lehrbuch. Für eine Politik, die wenig Erfolg, hohes Risiko und sichere Schmerzen versprach.

Warum? Zwei Dinge elektrisierten die Politiker damals. Zum Ersten eine Studie, dass Einschnitte im Staatsbudget zu Wachstum führten: Und zwar, weil die Investoren dann Vertrauen schöpften, da sie wüssten, dass jede Aufgabe, von der der Staat liess, eines Tages von der Wirtschaft übernommen würde. Und eine andere Studie, dass ab 90 Prozent Staatsschulden kein Wachstum mehr möglich sei.

Und dann kam in Griechenland eine neue Regierung ans Ruder und stellte fest, dass ihre Vorgänger die Bilanzen gefälscht hatten: Defizit wie Staatsverschuldung waren schockierend hoch.

Nur erklärt beides nicht die 180-Grad-Wende der Politik. Erstens stellten sich beide Studien schnell als unbrauchbar heraus (bei der ersten gab es kein erfolgreiches Beispiel für Sparen in der Krise, bei der zweiten waren die Zahlen falsch in die Excel-Tabelle gefüllt). Und zweitens war Griechenland ein Zwerg: Die Wirtschaftsleistung machte nur 3 Prozent der Eurozone aus. Die Wahrheit lag wohl woanders. Zwei böse Überraschungen hatten 2009 der Politik das Leben sauer gemacht.

Beim Crash 2008 waren die Europäer noch stolz gewesen. Das amerikanische Bankensystem war mit Knall explodiert. Es war klar, wer an dem Schlamassel schuld war: die verrückten Amis.

Eine gigantische Bombe

Erst nach und nach entdeckte man, dass die europäischen Banken noch tiefer im Sumpf steckten. Passiert war Folgendes: Als 2002 der Euro eingeführt wurde, galten mit einem Schlag sämtliche Staatsanleihen als todsicher, garantiert durch die Zentralbank. Also liehen sich die Banken so viel Geld zu tiefem Zins, wie sie kriegen konnten, kauften sich so viel Staatsanleihen wie möglich und kassierten die Differenz. Ein todsicheres Geschäft. Scheinbar. Als die Krise ausbrach, sass man auf einer gigantischen Bombe.

Zum Zweiten hatte der Euro noch einen anderen Effekt. Er fesselte die Politik noch brutaler als zuvor der Goldstandard. Keiner der drei Hebel für Wirtschaftspolitik war für einen Eurostaat noch einsetzbar. Nicht die Abwertung der Währung. Nicht die Festlegung der Zinsen. Und wegen der Schuldenbremse auch nicht das Ankurbeln der eigenen Wirtschaft durch Geld. Kurz: Die Wirtschaftspolitiker der Eurozone waren nur noch die Darsteller von Wirtschaftspolitikern. Bei einer Krise blieben ihnen nichts als Worte.

Der Euro, eingeführt, Stabilität zu schaffen, entpuppte sich als effiziente Höllenmaschine. Er stellte in hohem Rhythmus Krisen automatisch her: schlicht dadurch, dass Länder in Krise oder Boom die gleiche Währungspolitik fuhren. Und er verhinderte aus demselben Grund auch die Lösung dieser Krisen. Und dazu gab es – anders als beim Goldstandard – keinen Ausstieg. Seine Alternative war der Sprung ins Nichts: Denn die ehemalige Währung war Vergangenheit.

Kurz: Im Herbst 2009 fanden sich die Toppolitiker Europas in einem Albtraum wieder: in einer Achterbahn, gefesselt, mit einer riesigen Bankenbombe unter der Konstruktion.

Wenig ist schwerer zu ertragen als Machtlosigkeit. Kein Wunder, passierten zwei Dinge: Erstens wurde die Krise umgetauft, von Bankenkrise in Staatsschuldungskrise. Zweitens drehte sich die Politik radikal: von Konjunkturpaketen zu Sparmassnahmen. Es war der Versuch, den Schrecken zu bannen, indem man ihn sich ins Haus holte. Und wenn man schon keine Kontrolle hatte, dann wenigstens die Verantwortung.

Doppelt falsche Diagnose

Vielleicht war es der unverantwortlichste Versuch der Geschichte, Verantwortung zu übernehmen. Denn erstens war die Diagnose gleich doppelt falsch. Die Krise war nicht im öffentlichen Sektor entstanden, sondern im privaten: in den meisten Ländern durch die Banken, in anderen durch die Privatverschuldung. Ausser Griechenland hatte kein Staat Geld verschleudert. Und diejenigen, die nun die Strafe traf, waren nicht die, welche die Party gefeiert hatten: Während mit Hunderten Milliarden Euro Banken ausgekauft und Börsen gestützt wurden, wurden Millionen Jobs gestrichen. Und dazu Renten, Krankenhäuser, Löhne, Schulen.

Denn die Austerität war nicht nur intellektuell ein Debakel: Irland, Spanien, Portugal wurden in die Massenarbeitslosigkeit gespart, weitgehend sinnlose Opfer, bei wachsenden Schulden.

Am härtesten traf es die Griechen. Als die Troika mit ihren Programmen begann, rechneten sie mit einem Einbruch von 0,3 Prozent. Was passierte, war der Zusammenbruch einer Wirtschaft, den man sonst nur im Krieg sieht: 25 Prozent.

Wie im Krieg war auch bei der Sparpolitik die Wahrheit das Opfer: Kein Wort der Regierenden, dass das teuerste Hilfsprogramm aller Zeiten nie in Athen ankam, sondern zu 90 Prozent direkt an die eigenen Banken floss. Kein Wort, dass das System Euro nur mit Transferleistungen funktioniert. Kein Wort, dass es kein Erfolg ist, wenn einer der Sparstaaten nach enormen Verlusten minimal wächst.

Die Austerität steht als Doktrin fester denn je.

Der Ersatz für Souveränität ist Härte. Kein Wunder, wurde die neue griechische Regierung brutal geschnitten, als sie etwas Unverzeihliches tat – die Wahrheit zu sagen: Griechenland ist pleite, die Sparpolitik ein Desaster, die Milliarden sinnlos verbrannt. Und als sie Vorschläge machte: etwa für Schuldpapiere, deren Ertrag an das Wirtschaftswachstum gekoppelt ist, sodass Gläubiger und Schuldner im gleichen Boot sitzen. Und als sie sagte, dass die Leute nicht nur Reformen, sondern auch Hoffnung bräuchten.

Die Antwort war erst Spott – «Kaffeehauspolitiker», «Amateure» –, dann Genervtheit, wann die Griechen endlich erwachsen würden, schliesslich der frontale Angriff auf die Regierung. Kaum waren die Verhandlungen gescheitert, strich die EZB die Garantie für die griechischen Banken – was heisst, dass diese nun gestürmt werden.

Was immer mit Griechenland noch wird, das Ergebnis ist klar: Die Austerität steht als Doktrin fester denn je. Es ist egal, dass ihre Resultate vernichtend sind, dass ihre Sprache langsam sowjetisch klingt und dass niemand auch nur das geringste Vergnügen an ihr hat. Oder an Europa. Es ist die einzige Idee, die der Politik noch geblieben ist.

Und auf sie setzt ein ganzer Kontinent seine ­Zukunft.

(Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 02.07.2015, 00:34 Uhr)

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