«Furchtsam und passiv»: Obama gerät wegen Iran unter Druck
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Am Sonntag gab er keine weitere öffentliche Stellungnahme zu der gewaltsamen Auflösung von Demonstrationen am Vortag ab. Seine innenpolitischen Gegner warfen ihm Tatenlosigkeit und Ängstlichkeit vor.
Man dürfe nicht denjenigen Kräften im Iran in die Hände spielen, die den Westen zum Sündenbock für die entstandene Lage machen wollten, sagte Obama in einem CBS-Interview, das am Montag ausgestrahlt werden sollte. So sprach sich Obama bislang zwar gegen Menschenrechtsverletzungen im Iran aus, bemühte sich aber zugleich, alle aussenpolitischen Optionen in dem Konflikt zu wahren.
«Führen, nicht folgen»
Die Republikanische Partei aber wittert in der Iran-Politik ihre Chance, Obama unter Druck zu setzen. «Der Präsident der Vereinigen Staaten sollte die freie Welt führen, nicht ihr folgen», sagte am Sonntag Senator Lindsey Graham. «Er ist furchtsamer und passiver, als ich mir wünschen würde.» So haben europäische Staats- und Regierungschefs wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy inzwischen schärfere Positionen gegenüber der iranischen Führung eingenommen als Obama und etwa eine Neuauszählung der Stimmen bei der Wahl vom 12. Juni verlangt oder das Verhalten der Regierung heftiger kritisiert.
Der republikanische Senator Chuck Grassley warnte, dass eine weitere Zurückhaltung im Weissen Haus die Entschlossenheit der iranischen Oppositionsbewegung schwächen könnte: «Wenn die Leute denken, dass wir uns nicht wirklich darum kümmern, werden sie sich fragen: Glauben wir wirklich an unsere Prinzipien?» (sam/ap)
Erstellt: 22.06.2009, 09:08 Uhr
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