Homosexuelle blitzen in Kalifornien ab

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Die Anhänger der Homo-Ehe in den USA haben vor dem Obersten Gericht Kaliforniens eine Niederlage erlitten. Und die könnte verheerende Wirkung haben.

Ein schwerer Schlag für die Befürworter der Homo-Ehe: «Schande, Schande», riefen Demonstranten zum Gerichtsentscheid.
Bild: Reuters

Die Richter erklärten das Ergebnis der Volksabstimmung vom November für gültig, bei der eine Mehrheit für ein Verbot der Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern gestimmt hatte. Die rund 18'000 Homo-Ehen, die vor dem Verbot geschlossen worden waren, sollen aber weiterhin gültig bleiben, hielt das Gericht in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil fest.

Demonstration vor Gericht

Mehrere hundert Anhänger der Homo-Ehe, die sich vor dem Gericht in San Francisco versammelt hatten, reagierten mit Empörung auf den Richterspruch. Sie skandierten «Schande, Schande!» Schwulen- und Lesbenverbände hatten das Verfahren gemeinsam mit anderen Bürgerrechtsgruppen angestrengt, um das Ergebnis der Volksabstimmung annullieren zu lassen.

Sie hatten argumentiert, dass ein derart schwerer Eingriff in die Rechte von Minderheiten einer Verfassungsänderung gleichkomme und deshalb nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Landesparlament verabschiedet werden dürfte. Die Richter wollten dieser Auffassung aber nicht folgen; sie bestätigten das Verbot mit sechs Stimmen bei einer Gegenstimme.

Signalwirkung für Rest der USA

Dasselbe Gericht hatte den Rechtsstreit um die Homo-Ehe vor einem Jahr selbst in Gang gebracht: Im Mai 2008 hatte das Richtergremium mit knapper Mehrheit die Homo-Ehe für zulässig erklärt; gleichgeschlechtliche Paare sollten die gleichen Rechte geniessen wie Mann und Frau. Konservative Gruppen setzten daraufhin eine Volksabstimmung durch, die sie im November mit 52,5 gegen 47,5 Prozent gewannen.

Das jüngste Urteil ist für die Befürworter der Homo-Ehe ein schmerzhafter Rückschlag nach mehreren juristischen und parlamentarischen Siegen in den USA. Drei Bundesstaaten erkannten allein in diesem Jahr die gleichgeschlechtliche Ehe an, insgesamt stieg die Zahl dieser Bundesstaaten damit auf fünf. Dem Urteil in Kalifornien war von Befürwortern wie Gegnern besondere Bedeutung beigemessen worden, weil der Bundesstaat als grösster der USA Signalwirkung für den Rest des Landes haben könnte. (cpm/sda)

Erstellt: 26.05.2009, 20:52 Uhr

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