Honduras bekommt eine Einheitsregierung
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Bis am Donnerstag muss nach dem Abkommen eine Einheitsregierung gebildet werden. Dies besagt der Abkommens-Text, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Auf das Abkommen geeingt hatten sich nach monatelanger Krise Honduras' gestürzter Staatschef Manuel Zelaya und der Übergangspräsident Roberto Micheletti am Vortag. Das Abkommen trägt die Bezeichnung «Tegucigalpa-San-José-Dialog Guayamuras». Vollgültig wird es durch einen öffentlichen protokollarischen Unterzeichnungsakt am Montag. Das Abkommen beinhaltet einen Fahrplan für den weiteren Prozess der Beilegung des Konflikts.
Micheletti hatte nach Vermittlung der USA zwar der Vereinbarung zugestimmt, stellte jedoch die darin vorgesehene vorübergehende Rückkehr Zelayas ins Amt in Frage. Seine Regierung unterstütze ein Parlamentsvotum, sagte Micheletti. Für diese Abstimmung gibt es laut den US-Vermittlern aber noch keinen Termin.
Gericht einschalten
Zuvor soll nach Michelettis Wille nämlich das Oberste Gericht Honduras' zur Frage konsultiert werden. Das Gericht hatte Ende Juni angeordnet, Zelaya des Amtes zu entheben und ihn ausser Landes zu bringen. Zelaya hatte sich vorher dem Verbot des Gerichts widersetzt, eine Volksabstimmung anzusetzen, durch die er die Möglichkeit zu einer weiteren Amtszeit erhalten wollte. Die gegenwärtige Amtszeit Zelayas läuft bis Januar.
Im Abkommen machte Zelaya das Zugeständnis, nicht mehr auf eine Verfassungsänderung für eine erneute Kandidatur hinzuarbeiten. Die Konfliktparteien bekräftigen den Präsidentschaftswahl-Termin am 29. November und vereinbarten, dass es keine politische Amnestie geben soll.
Chavez erwartet Einsetzung
Der venezolanische Präsident Hugo Chávez zeigte sich im Staatsfernsehen Venezualas überzeugt, dass Zelaya schnell zurück an die Macht komme. Es sei «sehr wahrscheinlich», dass Zelaya nach dem getroffenen Abkommen «in den kommenden Stunden» wieder im Amt sei. Genauere Angaben machte Chávez aber nicht.
Zuvor hatten Chávez und sein brasilianischer Amtskollege Lula da Silva das Abkommen zur Beilegung des Machtkampfes in Honduras als wichtigen Schritt zur Herstellung der demokratischen Verhältnisse begrüsst. (vin/sda)
Erstellt: 31.10.2009, 07:31 Uhr
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