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Kongress enttäuscht Barack Obama

Die Abstimmung über die vom amerikanischen Präsidenten stark vorangetriebene Gesundheitsreform soll nicht mehr im August stattfinden. Erst gehen die Parlamentarier in die Sommerferien.

Rückschlag für sein zähes Projekt: Barack Obama. (Bild: Keystone)

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Das kündigte der Fraktionsvorsitzende der Demokraten im Senat, Harry Reid, am Donnerstag an. Die Abstimmung werde erst nach der parlamentarischen Sommerpause erfolgen, sagte der Parteifreund Obamas. Für den Präsidenten bedeutet die Verschiebung ein Rückschlag. Er hatte am Mittwoch in einer TV-Pressekonferenz noch einmal eindringlich an den Kongress appelliert, das Reformgesetz bis Ende August zu verabschieden.

Die Entscheidung, die Abstimmung aufzuschieben, sei am Mittwochabend in der Hoffnung getroffen worden, sich auf einen von beiden Parteien getragenen Gesetzentwurf zu verständigen, sagte Reid. Im Kongress und auch in der Öffentlichkeit ist in den letzten Wochen der Widerstand gegen Obamas tiefgreifenden Umbau des Gesundheitswesens gewachsen.

Reid gab die Verschiebung wenige Stunden vor einer Bürgerbefragung des Präsidenten in Cleveland/Ohio bekannt, wo Obama noch einmal für die Reform werben wollte. (oku/ap)

Erstellt: 23.07.2009, 20:09 Uhr

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