Obama baut auf Haudegen aus dem Clinton-Clan

Wandel hat er versprochen, doch mit seinem Kabinett setzt er vor allem auf Beständigkeit. Der gewählte Präsident Obama eifert seinen Vorbildern Lincoln und Roosevelt nach.

Zwei Dinge schienen klar, als Barack Obama vor zwei Wochen seine Regierung zu bilden begann. In erster Priorität würde er die «grossen drei» in seinem Kabinett bestimmen, das Aussen-, das Finanz- und das Verteidigungsministerium. Und zweitens sollte er eine neue Garde von Politikern berufen, die den Anspruch auf die grosse Wende auch personell einlösen würde. Beide Erwartungen wurden nicht erfüllt. Obama hat bisher nur zwei wichtige, aber nicht die Regierung prägende Ministerien besetzt. Zudem hat er vorwiegend enge Vertraute aus seinem Chicagoer Umfeld sowie ehemalige Mitarbeiter der Clintons einbezogen, die seinem Wahlversprechen des Neubeginns fundamental zu widersprechen scheinen.

Ob und wie stark Obama personell für einen Neuanfang steht, wird erst zu beantworten sein, wenn die «grossen drei» besetzt sind. Dass indessen ein Präsident auf bewährte Kräfte setzt, um einen reibungslosen Amtsantritt zu gewährleisten, ist die Regel, und kann gerade in der akuten Krisenlage kaum jemanden überraschen. Trotz allen Vorbehalten hat es Obama zudem bisher geschafft, Kontroversen um eine seiner Ernennungen zu verhindern. Er hat im Gegenteil für die Wahl von Stabschef Rahm Emanuel, Justizminister Eric Holder und Gesundheitsminister Tom Daschle überwiegend Lob erhalten, und zwar auch aus dem republikanischen Lager. Alle drei gelten als fachlich kompetent und – trotz ihren Bindungen ans Clinton-Lager – als unabhängig.

Eine wesentliche Rolle spielt Hillary Clinton selber, die das Aussenministerium übernehmen kann, wenn sie will. Bill Clinton hat zugesichert, dass er sämtliche Interessenkonflikte aufdecken und operative Tätigkeiten abgeben will, wenn dies nötig sein sollte. Die Entscheidung liegt somit bei der Senatorin, die hin und her gerissen zu sein scheint zwischen einem Regierungsamt und einer vielleicht längeren und letztlich einflussreicheren Karriere im Parlament. Dass Obama die Erzrivalin aus dem Vorwahlkampf in sein Kabinett holen will, kann durchaus als Wandel gesehen werden, als Abkehr vom gehässigen Stil der vergangenen Jahre, der Widersacher systematisch verteufelte und Kompromisse verhinderte.

Das Einbinden früherer Gegner hat Obama nach eigenen Worten Abraham Lincoln abgeschaut, der eine ganze Reihe von Opponenten zu Ministern gemacht und teilweise kaltgestellt hat. Was nicht vergessen werden darf: Das Anbinden des gut vernetzten Clinton-Clans ist auch ein parteitaktischer Zug. Wenn Obama die Partei enger zusammenführen kann, hat er eine stärkere Basis für die geplanten Grossreformen und kommende Wahlen.

Lieberman nicht bestraft

Ein weiteres Vorbild ist dafür Franklin D. Roosevelt, ein Präsident, der mitten in der Depression der 1930er-Jahre Jahre das Fundament des modernen Sozialstaates legte. Aus diesem Grund hat Obama Senator Joe Lieberman nicht dafür bestraft, dass er John McCain unterstützte. Vielmehr sicherte er Lieberman den Vorsitz im Ausschuss für innere Sicherheit zu; womit der Präsident eine wichtige Stimme für absehbar knappe Senatsentscheide gewonnen haben dürfte.

Bei näherer Betrachtung sind es drei, sich teilweise ausgleichende Lager, aus denen Obama sein Kabinett zusammenstellt: Zum einen die Chicago Boys wie Stabschef Rahm Emanuel und Chefberater David Axelrod, die seine Kampagne geprägt haben und deshalb auch im Kabinett zum engsten Umfeld zählen. Hingegen wird eine weitere zentrale Figur aus Chicago nicht dazugehören. Penny Pritzker war die höchst erfolgreiche Finanzchefin der Obama-Kampagne und sollte mit einem Ministerjob belohnt werden. Doch sagte die Erbin des Hyatt-Hotelimperiums ab, möglicherweise weil ihre Beziehung zu einer mit der Hypothekarkrise verhängten Bank mit den Ansprüchen Obamas kollidierte.

Das zweite Rekrutierungslager sind Clinton-Leute wie Justizminister Eric Holder sowie möglicherweise Larry Summers oder Tim Geithner als künftiger Finanzminister. Dazu kommen mindestens ein Dutzend Topberater aus dem Clinton-Umfeld. «Obama wählt Leute, die etwas erreichen können, nicht gestützt auf ihre Ideologie, sondern auf ihre Kompetenz», sagte ein Berater des Präsidenten auf die Frage des Einflusses der «Clintonistas». Das dritte Lager bilden bewährte Kräfte aus den Bundesstaaten und dem Kongress, wie etwa die für eine liberale Einwanderungspolitik stehende Gouverneurin aus Arizona, Janet Napolitano, sowie der schlaue Tom Daschle aus South Dakota. Durchaus als Symbol eines Wandels kann zudem Robert Gates gelten. Der Verteidigungsminister verspricht zwar Kontinuität und eine ungestörte Beziehung zu den Oberkommandierenden der Streitkräfte. Obschon ein Republikaner hat ihn Obama aufgefordert, zu bleiben – Erfahrung und Kompetenz sollen über der Herkunft stehen. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 21.11.2008, 13:13 Uhr

Ausland