Obamas Kassenwart bettelt um Entschuldigung
Von der Vergangenheit eingeholt: Timothy Geithner.
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Die Kritik der Abgeordneten und Senatoren an der bisherigen Verwendung des 700 Milliarden Dollar schweren Rettungspakets teilten er und Präsident Barack Obama, sagte Geithner am Mittwoch in einer Senatsanhörung zu seiner Bestätigung als Finanzminister. Das Programm bedürfe einer gründlichen Überholung.
Geithner sagte, es werde die oberste Priorität der neuen Regierung sein, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und den Kreditmarkt wieder zu beleben. Dafür müsse die Regierung «Stärke, Geschwindigkeit und Sorgfalt» einsetzen.
Dem Fiskus zu wenig abgeliefert
Doch Geithner musste sich im Senat auch unangenehmen Fragen stellen, nachdem er in der vergangenen Woche vor dem Finanzausschuss eingeräumt hatte, dass er zwischen 2001 und 2004 versehentlich 34’000 Dollar Steuern zu wenig gezahlt hatte.
Dies sei nachlässig gewesen, sagte Geithner am Mittwoch und bat die Senatoren um Entschuldigung. Es sei ein «achtloses Versehen» gewesen und nicht vorsätzlich passiert. «Ich hätte besser aufpassen sollen», sagte der Chef der New Yorker Zentralbank. Er habe alle Steuerschulden beglichen, sobald er von ihnen erfahren habe. Seine Steuererklärung habe er damals mit einem populären Programm selbst gemacht, sagte er auf Nachfragen der Republikaner.
Nominierung trotz allem
Geithner geniesst in der Fachwelt einen exzellenten Ruf. Auch die Republikaner haben signalisiert, ihn letztlich nicht abzulehnen. Der demokratische Ausschussvorsitzende Max Baucus sprach von enttäuschenden Fehlern, die Geithner jedoch nicht fachlich infragestellten.
Bei den Steuerschulden handelte es sich um Beträge, die mit Geithners Tätigkeit für den Internationalen Währungsfonds (IWF) zusammenhingen. Nach eigener Aussage wusste Geithner nicht, dass er in seiner Position in den USA Steuern zahlen musste, die eigentlich Selbstständige betreffen. Hintergrund ist, dass internationale Organisationen in den USA nicht den Arbeitgeberanteil an der Sozialversicherung zahlen.
Peinlich, peinlich
Geithner wurde deswegen 2006 von der Steuerbehörde (IRS) für die Jahre 2003 und 2004 angemahnt, woraufhin er umgehend nachzahlte. Bei der Überprüfung Geithners vor der Nominierung zum Finanzminister wurde jedoch bekannt, dass das Versehen auch bereits in den zwei Vorjahren passiert war. Geithner zahlte die ausstehenden Beträge nach, bevor Obama seine Nominierung bekanntgab.
Erstellt: 21.01.2009, 19:21 Uhr
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