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USA, China und Japan schwächen Klima-Ziele ab
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Die USA, China, Japan und 18 weitere Pazifik-Staaten haben ihre Klimaziele abgeschwächt und wollen den CO2-Ausstoss bis 2050 nur noch «wesentlich» zurückfahren. Bisher war vorgesehen, bis dahin den Ausstoss gegenüber 1990 um die Hälfte zu reduzieren.
Dies geht aus dem jüngsten Entwurf der Schlusserklärung des Gipfels des Regionalforums für Asiatisch-Pazifische Wirtschaftliche Zusammenarbeit (APEC) am Samstag in Singapur hervor. Eine Aussage für eine Verringerung bis 2020 trafen die APEC-Länder nicht.
Letzter grosser Gipfel vor der Klimakonferenz
Die APEC-Staaten sind für etwa 60 Prozent der Treibhausgas-Emission verantwortlich. Unter den 21 Ländern sind auch China und die USA, die den grössten CO2 weltweit haben. Der Gipfel in Singapur ist der letzte grosse vor der UNO-Klima- Konferenz in Kopenhagen im Dezember. Dort soll ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll getroffen werden.
Zur APEC gehörden auch Russland, Australien, Neuseeland, Kanada, Indonesien, die Philippinen, Südkorea, Malaysia, Taiwan, Thailand, Vietnam, Mexiko, Chile, Peru, Hong Kong, Brunei und Papua Neuguinea. US-Präsident Barack Obama, der erst zum Gala-Dinner am Samstagbend in Singapur erwartet wurde, hatte noch am Freitag gefordert, dass alle Nationen ihrer Verantwortung gerecht werden müssten, um Kopenhagen zu einem Erfolg zu machen.
Clinton trifft Chinas Aussenminister
Obama wurde an der APEC-Konferenz von US-Aussenministerin Hillary Clinton vertreten. Sie kam am Samstag am Rande mit dem chinesischen Aussenminister Yang Jiechi zusammen. Nach Angaben des Aussenministeriums in Peking wurde dabei auch über den Klimawandel diskutiert. Thema dürfte ausserdem der bevorstehende Besuch Obamas von Sonntag bis Mittwoch in China gewesen sein. Am Freitag hatte Obama eine enge Zusammenarbeit angekündigt. Ein «starkes und wohlhabendes China» sei wichtig für eine starke internationale Gemeinschaft, sagte er in Japan.
Pazifik-Anrainer warnen vor Protektionismus
Auch der APEC stellten die USA ein stärkeres Engagement in Aussicht. Die USA wollten sich in der trans-pazifischen strategischen Partnerschaft TPP engagieren, erklärte Obama. Die TPP ist ein Freihandelsbündnis zwischen Singapur, Brunei, Peru und Neuseeland. Die Mitglieder sehen es als Keimzelle für eine grosse Freihandelszone.
Obamas «Lippenbekenntnis» zu einem freieren Handel wurde jedoch von mehreren APEC-Vertretern nicht goutiert. So kritisierte der mexikanische Präsident Felipe Calderón, die Politik in Washington werde immer protektionistischer.Die APEC-Staaten appellierten an die USA, sich wieder stärker bei den Doha-Verhandlungen für eine Liberalisierung des Weltmarktes zu engagieren. Die Doha-Runde kommt seit acht Jahren nicht vom Fleck.
Annäherung zwischen China und Taiwan
In Singapur trafen sich auch der chinesische Präsident Hu Jintao und der früheren Regierungschef Taiwans, Lien Chan. Lien vertrat sein Land beim Gipfel, da China sich gegen eine Teilnahme von Präsident Ma Ying-jeou gestellt hatte.
Hu sprach sich gegenüber Lien für die Aufnahme offizieller Gespräche über ein Wirtschaftsabkommen aus. Die Beratungen für eine Liberalisierung des Handels sollten bereits Ende Jahr beginnen, sagte Hu laut dem chinesischen Staatsfernsehen. China betrachtet die Insel seit ihrer Abspaltung 1949 als abtrünnige Provinz. Taiwan lehnt jedoch eine Wiedervereinigung ab. (reh/sda)
Erstellt: 14.11.2009, 14:09 Uhr
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