Ausland

Abdullah fordert Wahlverschiebung auf Frühling

Aktualisiert am 31.10.2009

Eine Woche vor dem geplanten Termin ist die Stichwahl um die Präsidentschaft in Afghanistan infrage gestellt.

Will keine Wahl im November: Abdullah Abdullah.

Will keine Wahl im November: Abdullah Abdullah.
Bild: Reuters

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Keine Gefahr

Ein Boykott der afghanischen Stichwahl durch Abdullah Abdullah würde der Abstimmung nach Ansicht von US-Aussenministerin Hillary Clinton nicht die Legitimität nehmen. Der frühere afghanische Aussenminister müsse selbst entscheiden, was er tun wolle, sagte Clinton am Samstagabend während einer Pressekonferenz in Jerusalem. Doch ganz gleich, ob der Herausforderer von Amtsinhaber Hamid Karsai daran teilnehme oder nicht - die Stichwahl für die Präsidentschaft sei bereits legitimiert. Dies sei in dem Moment geschehen, als Karsai das Verfehlen der absoluten in der ersten Abstimmungsrunde anerkannt habe, erklärte Clinton.

Der Herausforderer von Amtsinhaber Hamid Karzai, Abdullah Abdullah, forderte am Samstag eine Verschiebung der Abstimmung auf das kommende Frühjahr, wie sein Wahlkampfmanager Satar Murad bekräftigte. Sollte die auf den 7. November angesetzte Wahl dennoch stattfinden, dann werde Abdullah seine Anhänger zum Boykott aufrufen.

Murad deutete allerdings an, dass der frühere Aussenminister seine Meinung noch ändern könnte, aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt plane er jedenfalls einen Boykott. Für (morgigen) Sonntag um 10.00 Uhr Ortszeit (06.30 Uhr MEZ) wurde eine Pressekonferenz einberufen. Westliche Beobachter vermuteten, dass Abdullah dann formell seinen Verzicht auf eine Beteiligung an der Wahl erklären könnte.

Ein Gewährsmann in New York sagte, Grund für den geplanten Boykott sei das Scheitern von Gesprächen beider Kandidaten, bei denen Abdullah verschiedene Bedingungen für einen glaubwürdigen Ablauf gestellt habe. Karzai und der Exaussenminister führten den Berichten zufolge in den vergangenen Tagen intensive Gespräche, die am Freitag ergebnislos abgebrochen wurden. Abdullah habe dabei ein Abkommen über eine Machtteilung anstelle der zweiten Wahlrunde gefordert, der Amtsinhaber habe jedoch auf der Abstimmung beharrt, hiess es.

Wahlkommission sieht Rückzug als zu spät an

Die Stichwahl wurde angesetzt, nachdem tausende zugunsten Karsais manipulierte Stimmen bei einer Überprüfung der ersten Wahlrunde vom 20. August für ungültig erklärt wurden. Karsais Ergebnis fiel damit unter die für den Sieg notwendige 50-Prozent-Marke. Abdullah hatte am Montag erklärt, es gebe keine Garantie, dass die Stichwahl fairer ablaufen werde als die erste Runde. Als Mindestanforderungen nannte er die Entlassung aller an Wahlbetrug beteiligten Regierungsmitarbeiter und die Suspendierung mehrerer Minister, die in der ersten Wahlrunde für Karzai geworben hätten.

Ein Sprecher der afghanischen Wahlkommission erklärte, es sei zu spät für einen offiziellen Rückzug Abdullahs von der Stichwahl. Auch ein Boykott werde nichts mehr am Ablauf ändern, sagte Nur Mohammed Nur: «Die Wahl findet statt und alles läuft normal weiter.» (sam/ap)

Erstellt: 31.10.2009, 22:21 Uhr


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