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«Grob verletzt»

China hat mit scharfem Protest auf das Treffen von US-Präsident Barack Obama mit dem Dalai Lama reagiert.

Viel beachteter Auftritt: Der Dalai Lama gestern in Washington.
Bild: Keystone

Nach unmissverständlichen Worten aus dem Aussenministerium in Peking bestellte die chinesische Regierung am Freitag auch den US-Botschafter ein.

Vize-Aussenminister Cui Tiankai habe gegenüber US-Botschafter Jon Huntsman förmlich Protest gegen Obamas persönliches Gespräch mit dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter am Vortag in Washington eingelegt, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Zuvor hatte ein Sprecher des chinesischen Aussenministeriums erklärt, das Treffen habe die in den internationalen Beziehungen geltenden Normen «grob verletzt».

Zudem widerspreche der Empfang Obamas für das geistliche Oberhaupt der Tibeter den Beteuerungen Washingtons, dass die USA Tibet als Teil Chinas betrachteten und die Unabhängigkeitsbestrebungen der Tibeter nicht unterstützten. Washington wurde aufgefordert, antichinesische Separatisten «nicht weiter zu dulden und zu unterstützen».

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Obama hatte den Dalai Lama am Donnerstag im Weissen Haus empfangen und ihm seine Unterstützung für den Schutz der tibetischen Kultur und die Wahrung der Menschenrechte zugesichert. Allerdings waren zu dem Gespräch keine Kameras und Mikrofone zugelassen und es gab keinen gemeinsamen Auftritt vor der Presse.

Dies galt als Geste Obamas, Peking nicht zusätzlich zu verärgern und die ohnehin angespannten Beziehungen zu China nicht weiter zu verschlechtern. Peking hatte bereits im Vorfeld des Besuchs heftig protestiert und mit Sanktionen gegen amerikanische Firmen gedroht.

«Ich fühle mich sehr geehrt, den Präsidenten des grössten demokratischen Landes getroffen zu haben», sagte der Dalai Lama nach dem Gespräch. «Es zeugt von (Obamas) Interesse an Tibet.»

Peking wirft dem im Exil lebenden Dalai Lama vor, eine Abspaltung Tibets von China zu betreiben. Treffen von Politikern mit dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter werden von China als Einmischung in seine inneren Angelegenheiten gewertet.

Angespannte Beziehungen

Obama hatte sich noch im vergangenen November geweigert, mit dem Dalai Lama während dessen USA-Aufenthalts zusammenzukommen. Damals wollte er kurz vor seiner Asienreise die Führung in Peking nicht verärgern. Seit Obamas Amtsbeginn vor einem Jahr hatte Washington die Kritik an der Menschenrechtspolitik Chinas deutlich gedämpft.

Trotz dieses neuen «weichen Kurses» sind die Beziehungen zwischen den USA und China allerdings in jüngster Zeit erheblich abgekühlt. Grund ist unter anderem eine US-Waffenlieferung für über sechs Milliarden Dollar an Taiwan, die Peking scharf kritisiert. (sam/sda)

Erstellt: 19.02.2010, 10:27 Uhr

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