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Obama unterschreibt hartes Gesetz mit Iran-Sanktionen
Aktualisiert am 02.07.2010 7 Kommentare
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US-Präsident Barack Obama unterzeichnete am Donnerstagabend (Ortszeit) im Weissen Haus ein Gesetz, das vor allem die Finanzbranche und den Energiesektor betrifft. Zugleich drohte er Teheran, der Druck werde weiter steigen, wenn es an seinem Nuklearprogramm festhalte. Die USA und die internationale Gemeinschaft seien entschlossen, Iran von der Beschaffung von Atomwaffen abzuhalten.
Zusammen mit anderen Sanktionen sollten die US-Strafmassnahmen die Fähigkeit der iranischen Regierung, ihr Atomprogramm zu finanzieren und zu entwickeln, «ins Herz treffen», sagte Obama laut einer vorab veröffentlichten Erklärung bei der Unterzeichnung.
Benzin-Boykott
Die neuen Sanktionen stellen ausländische Unternehmen vor die Wahl, ob sie mit dem Iran oder lieber mit den USA Geschäfte machen wollen. So werden Firmen vom US-Markt ausgeschlossen, die den Iran mit Erdölerzeugnissen wie Benzin für Autos und Flugzeuge versorgen.
Strafmassnahmen drohen auch Firmen, die in den iranischen Energiesektor investieren, eingeschlossen sind ausländische Unternehmen, die bei der Finanzierung, mit Versicherungen oder beim Transport behilflich sind.
«Weg des Trotzes»
Ferner soll ausländischen Banken, die Geschäfte mit auf einer schwarzen Liste stehenden iranischen Banken oder den Revolutionsgarden machen, der Zugang zum US-Finanzsystem versperrt werden. Befürworter sprechen von den härtesten einseitigen Sanktionen, die die USA je gegen den Iran erliessen.
Obama verwies darauf, dass Teheran seine ausgestreckte Hand im vergangenen Jahr zurückgewiesen habe. Bislang habe Iran «den Weg des Trotzes» gewählt, die Regierung in Teheran habe aber «immer noch die Wahl», sagte Obama laut dem Redemanuskript. Die Tür zur Diplomatie bleibe offen.
Unter einem Deckmantel
Der Uno-Sicherheitsrat hatte Iran Anfang Juni zum vierten Mal Sanktionen gegen den Iran verhängt. Darüber hinaus erliess auch die EU verschärfte Strafmassnahmen. Teheran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben. (sam/sda/)
Erstellt: 02.07.2010, 06:44 Uhr
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7 Kommentare
@ Karin Zink Sie glauben wohl heute noch die Lügen von Bush und Blair, dass der Irak über Massenvernichtungswaffen verfügt. Hier wird der nächste illegale Angriffskrieg vorbereitet. Der kriegslüsterne Westen will diesen Krieg, um den Kollaps des Finanzsystems zu rechtfertigen und die wahren Ursachen zu verdecken. Ein Angriff des Irans wird mit grösster Wahrscheinlichkeit den 3. Weltkrieg auslösen Antworten
Sanktionen von atomwaffenlosen Staaten kann ich akzeptieren. Sanktionen von einem Staat mit tausenden von Atomsprengköpfen sind einfach nur heuchlerisch. Soviel mir bekannt ist, führten die USA in den letzten Jahrzehnten mehr Kriege als der Iran. Also wem soll ich vertrauen? Antworten
Der Iran STREBT nach Atomwaffen?? Wie blauäugig muss amn sein, um heute noch zu glauben, der Iran sei Immer noch im Stadium des "strebens"? Alle Geheimdienste unisono bestätigen, dass der Iran bereits diese Waffe und das dazugehörige hochangereicherte Uran besitzt. Nicht nur Israel soll ausgelöscht werden, sondern der Westen an sich. Sanktionen? Wie lachhaft!! Antworten
Max Weber
Mit Sanktionen wird die Iran-Bombe nicht mehr gestoppt. Vielleicht wird Israel als der am meisten von Iran bedrohte Staat intervenieren müssen, was die arabischen Regimes klammheimlich trotz offiziellen Verurteilungen Israels auch begrüssen würden. Die grösste Gefahr für uns ist eine arabische Atombombe (als Reaktion auf die iranische), da diese in die Hand von Terroristen gelangen könnte. Antworten