USA verschärfen Sanktionen gegen Nordkorea

Der Atomtest Nordkoreas hat Konsequenzen. Die USA wollen einen Teil des Geldzuflusses in das kommunistische Land kappen.

USA haben Atomprogramm im Visier: Ein Kühlturm im Atomkraftwerk Nyongbyon in Nordkorea. (Archivbild / 14.2.2008)

USA haben Atomprogramm im Visier: Ein Kühlturm im Atomkraftwerk Nyongbyon in Nordkorea. (Archivbild / 14.2.2008) Bild: Keystone

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Die USA verhängen schärfere Sanktionen gegen Nordkorea wegen des Atomprogramms des kommunistischen Landes. US-Präsident Barack Obama unterzeichnete eine entsprechende Gesetzesvorlage. Hintergrund ist ein neuer Atomtest Nordkoreas im Januar und der Start einer Rakete vor wenigen Tagen.

Der Westen sieht beides als Verstoss gegen UN-Resolutionen. Im Weltsicherheitsrat stecken die USA und China gerade in heiklen Verhandlungen über neue internationale Sanktionen.

China galt lange als enger Verbündeter von Pyongyang, ging aber zuletzt etwas auf Distanz. Dennoch äussert sich Peking besorgt, dass weitere Strafmassnahmen die Wirtschaft Nordkoreas zerstören könnten.

USA befürchten Test von Langstreckenrakete

Von dem Raketenstart fühlen sich sowohl der US-Verbündete Südkorea als auch die USA selbst bedroht. Sie befürchten, es handele sich um den Test einer Langstreckenrakete, die mit einem Atomsprengkopf bestückt werden und amerikanisches Festland erreichen könnte. Nordkorea betont hingegen, es habe sich um eine Weltraumrakete gehandelt, die einen Satelliten abgesetzt habe.

Der US-Kongress hatte das Gesetz über weitere Strafmassnahmen gegen Nordkorea vor wenigen Tagen beschlossen. Es sieht vor, dass die USA Geldströme kappen, die das kommunistisch regierte Land zum Bau kleiner Atomsprengköpfen zum Bestücken von Langstreckenraketen nutzen könnte.

Verhandlungen ausgesetzt

Ausserdem hat der Kongress für die nächsten fünf Jahre 50 Millionen Dollar (44,5 Millionen Euro) für Radiosendungen frei gegeben, die nach Nordkorea ausgestrahlt werden sollen. Mit dem Geld sollen auch Kommunikationsmittel angeschafft und humanitäre Hilfsorganisationen unterstützt werden.

Das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm ist seit Jahren ein internationaler Streitpunkt und Anlass zur Sorge für den Westen. Pyongyang verfügt nach Einschätzungen aus dem Ausland über mehrere Atombomben. Internationale Gespräche zwischen Nordkorea sowie den USA, Japan, Russland, China und Südkorea wurden 2009 ausgesetzt. Versuche, sie wieder aufzunehmen, waren bislang erfolglos.

Im Westen wird darüber spekuliert, dass Pyongyang sich mit der Fortsetzung des riskanten und teuren Rüstungsprogramms in eine Position bringen will, wo es wirtschaftliche Zugeständnisse aushandeln kann. Machthaber Kim Jong Un gilt aber auch als kaum berechenbar. Zuletzt eskalierte auch der Konflikt zwischen Nord- und Südkorea. Der gemeinsam betriebene Industriepark Kaesong wurde fürs erste geschlossen. (ij/sda)

(Erstellt: 18.02.2016, 21:28 Uhr)

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