Veto-Mächte einigen sich auf Iran-Sanktionen
Aktualisiert am 18.05.2010 5 Kommentare
Hillary Clinton.
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Der Druck auf den Iran im Atomstreit wächst trotz eines ersten Einlenkens in Teheran: Die fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats haben sich laut US- Aussenministerin Hillary Clinton auf eine neue Resolution gegen das Land geeinigt. «Wir haben in Zusammenarbeit mit Russland und China eine Einigung über einen starken Entwurf erreicht», sagte Clinton am Dienstag in Washington. Nähere Einzelheiten über mögliche Sanktionen nannte sie zunächst nicht.
Die Ministerin kündigte an, dass der Entwurf noch im Laufe des Tages an alle Mitglieder des Sicherheitsrats gehen sollte. Das Gremium berief nach Diplomatenangaben aus New York für Dienstag eine Sitzung zum Iran ein.
Der Zeitpunkt von Clintons Ankündigung vor dem Aussenausschuss des US-Senats kam überraschend: Erst am Montag hatte die iranische Regierung mitgeteilt, dass sie einer Forderung der internationalen Gemeinschaft nachgeben und Uran für einen Forschungsreaktor im Ausland anreichern lassen will.
Demnach würden 1,2 Tonnen niedrig angereichertes Uran in die Türkei gebracht, um dort gegen stärker angereichertes Uran ausgetauscht zu werden. Die Ankündigung war jedoch in den USA und anderen westlichen Staaten sowie bei der EU auf Skepsis gestossen.
Washington: «Ernsthafte Bedenken»
Das Weisse Haus hatte nach der Ankündigung des Abkommens, das auf Vermittlung Brasiliens und der Türkei zustande gekommen war, erste Zweifel angemeldet. «Die Vereinigten Staaten und die internationale Gemeinschaft haben weiterhin ernsthafte Bedenken», sagte Sprecher Robert Gibbs am Montagabend in Washington.
Grund hierfür sei «Irans wiederholtes Versagen, seinen eigenen Verpflichtungen nachzukommen». Das US-Aussenministerium stellte ebenfalls klar, dass die Gespräche über eine Uno-Resolution «nicht verzögert» würden.
Erdogan bittet um Unterstützung
Dagegen rief die Türkei die Weltgemeinschaft auf, das Übereinkommen mit Teheran im Konflikt um das iranische Atomprogramm zu unterstützen. «Die Vereinbarung ist bedeutsam für die Region und für die ganze Welt», sagte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am Dienstag am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels in Madrid.
Falls der Iran seine Zusagen nicht einhalte, würden «seine Freunde sich von ihm abwenden, und der Iran wird völlig isoliert dastehen». Die Einigung zur Uran-Anreicherung im Ausland löse zwar nicht alle Probleme: «Aber mit dem Übereinkommen ist ein wichtiger erster Schritt getan.» (bru/sda/AFP)
Erstellt: 18.05.2010, 16:37 Uhr
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5 Kommentare
Die will doch nur den nächsten Angriffskrieg vorbereiten. Wenn der Dollar gegroundet wird, kommt doch so ein Krieg zur Ablenkung ganz gelegen. Der nächste grosse Krieg soll in Vorbereitung sein, Pakistan oder Iran, beide verbindet Beluchistan. Wer sich für die Hintergründe der Clintons interessiert, sollte mal im Internet nach "The Clinton Cronicles" googeln. Antworten
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