Raúl Castro perfektioniert den Sozialismus
Von Oscar Alba. Aktualisiert am 06.08.2008
Die Welt irrt sich wieder einmal. Das lassen Kubas Regierung und die Staatsmedien in den letzten Wochen auffallend oft verlauten. Schon mehrmals hätten Analysten und andere Besserwisser das Ende der Revolution und des Sozialismus prophezeit – etwa nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, als Fidel Castro krank wurde, nach seinem Rücktritt vor drei Monaten und jetzt wieder nach den ersten Reformen unter der Regierung von Raúl, Fidels jüngerem Bruder.
Der 76-jährige Machthaber hat einiges legalisiert, was vorher für Kubaner verboten war: Computer und andere elektronische Geräte, Handy-Abos, Miete von Autos, den Zugang zu sämtlichen Hotels. Zudem hat Raúl Reformen in der Landwirtschaft eingeleitet und diese teilweise dezentralisiert. Sein Befehl: Die Bauern müssen dringend mehr produzieren. Denn Kuba importiert 80 Prozent aller Nahrungsmittel – was bei den derzeit hohen Weltmarktpreisen mörderisch ist für das mausarme Land.
Zaghafte Reformen, scharfe Töne
Die Reformen haben in- und ausserhalb von Kuba die Hoffnung geweckt, Raúl Castro könnte die Schrauben der Repression langsam lockern und das Land öffnen. Doch die kommunistischen Parteifunktionäre und ihre linientreuen Kommentatoren haben dies längst als reines Wunschdenken von Kapitalisten abgetan. Der wahre Wandel Kubas, sagen sie, hätte vor 50 Jahren begonnen, mit dem Triumph der Revolution. Raúls Reformen seien «Korrekturen auf dem Weg zu einem noch perfekteren Sozialismus».
Nur wer in Kuba neben dem kargen Staatslohn noch andere Einkünfte hat (aus Geschäften auf dem Schwarzmarkt oder von Familienangehörigen im Ausland), kann vom neuen Luxus profitieren. Es ist eine Minderheit. Die Warteschlangen vor den Elektronikläden sind denn auch nicht allzu lang. Im Computergeschäft im Einkaufszentrum Carlos III in Havanna zum Beispiel begutachtet die Kundschaft das Angebot: Es gibt zwei Modelle, beide Made in China, wie alle neuen Produkte in Kuba. Eines kostet umgerechnet 750 Franken (drei Jahreslöhne), das andere 1100 (viereinhalb Jahreslöhne). Eine ältere Frau, die «nur aus Neugier» schaut, ist empört, dass der Staat überhaupt «solch teure Sachen» verkauft: «Leute, die anständig arbeiten und von ihrem Lohn leben, können sich das ja nie leisten. Da muss sich die Regierung nicht wundern, wenn die Leute illegale Geschäfte machen.» Der Verkäufer sagt, der Absatz sei «ziemlich gut», gefragter seien einzelne Komponenten wie Festplatten und Gehäuse. Kubaner sind wahre Künstler des Flickwerks; aus Einzelteilen basteln sie alles Mögliche zusammen, sogar fahrtüchtige Autos.
Die Freude über die neuen Freiheiten ist im kubanischen Volk teilweise in Misstrauen und Skepsis umgeschlagen. Subalterne Funktionäre in Havanna bestätigen, was auf der Strasse längst die Runde gemacht hat: Kubaner, die Autos mieten und in teuren Hotels absteigen, werden nicht nur an der Réception, sondern auch im mächtigen Innenministerium registriert – zu diesem gehört auch die Staatssicherheit. Und jeder Kubaner weiss: Besser, man hat mit der Stasi nichts zu tun. Steigst du heute in einem teuren Hotel ab, kann das morgen bei einem Problem am Arbeitsplatz zu unbequemen Fragen führen (Woher kommt das Geld?) und gegen dich verwendet werden.
Nach den ersten Reformen fragen die Menschen: Wars das schon? Wie geht es weiter? Antworten erhält das Volk von der obersten Führungsetage der kommunistischen Partei keine. Deren Signale sind widersprüchlich und für viele ernüchternd. Letzte Woche haben Staat und Medien während Tagen eine beispiellose Kampagne gegen einige Dissidenten und in Havanna arbeitende US-Diplomaten inszeniert. Agenten der Staatssicherheit hatten diese monatelang observiert, gefilmt, ihre E-Mails und Telefone angezapft. Die Anklage: Sie würden gemeinsame Sache machen, schmutziges Geld herumschieben, um den «Terrorismus gegen Kuba» zu finanzieren. Die Töne gegen die Opposition im Land und die USA sind so scharf wie seit Jahren nicht mehr. In der Bevölkerung rätselt man, was das zu bedeuten hat.
Mit Zuckerbrot und Peitsche
Raúl und sein Gefolge regieren mit Zuckerbrot und Peitsche. Anfang Mai hat die Regierung die Renten und die Löhne der Justizangestellten zum Teil markant erhöht. Die zwei Millionen Pensionäre im Land erhalten bis zu 25 Prozent mehr, weil sie, so die Begründung, «fünf Jahrzehnte am Aufbau einer neuen Gesellschaft mitgearbeitet haben und noch heute den Sozialismus verteidigen». Was durchaus richtig ist; die treuesten Anhänger der Revolution sind die Alten. 9000 Richter und Strafverfolger auf höchster Ebene erhalten um bis zu 50 Prozent mehr Lohn, «weil sie zentral sind im Kampf gegen den Diebstahl am Staatseigentum und die verbreiteten Disziplinlosigkeiten».
Die Botschaft ist deutlich: Die alten Genossen und die Staatsdiener, die für Ruhe und Ordnung sorgen, werden belohnt. Die Peitsche spüren sollen hingegen all jene, die sich nicht «sozialistisch benehmen». Was bedeutet, dass die Regierung praktisch gegen das ganze Volk vorgehen müsste. Denn fast alle Menschen in Kuba tun im Alltag und bei der Arbeit Verbotenes, um über die Runden zu kommen – als Kunde, Dienstleister oder Verkäufer auf dem Schwarzmarkt. Der Metzger schummelt beim Kontingent, damit er Pouletschenkel und Schinken abzweigen und zu einem höheren Preis weiterverkaufen kann. Handwerker von staatlichen Arbeitsbrigaden führen Reparaturarbeiten auf eigene Rechnung aus. Findige Wiederverwerter stehlen nachts die Plastikdeckel der Müllcontainer, schmelzen sie ein und machen daraus Haushaltgeschirr, das sie verkaufen. Metallarbeiter schrauben im Dunkeln an Hochspannungsmasten Verstrebungen ab, um die Eisenstangen für alles Mögliche zu verwenden.
Die Liste der Delikte und Vergehen ist endlos, die Energie für illegalen Nebenerwerb riesig – der Schlendrian beim Staat ebenfalls. Die Berichte und Debatten darüber in den Staatsmedien sind ausufernd. Minister und Funktionäre reden von der «Schlacht» gegen den Zerfall der revolutionären Werte. Doch niemand von denen, die öffentlich reden dürfen, fragt oder traut sich zu fragen, warum die Leute den Staat betrügen und bestehlen. Solche Fragen sind tabu, würden das System als solches in Frage stellen.
Die nun halbherzig geführte Debatte hatte Raúl letztes Jahr angestossen, als er noch Interimspräsident war. Er rief das Volk auf, offen zu sagen, was faul ist im Staate Kuba. Das Echo an den Versammlungen in Arbeitszentren und Massenorganisationen war riesig – und vernichtend. Inzwischen ist Raúl an der Macht, tritt selten öffentlich auf und spricht wenig. Redet er, sagt er Sätze wie «der Vandalismus ist eine Epidemie des Kapitalismus. Der Sozialismus verfügt über die Waffen und die Moral, diesem Übel zu begegnen.» Doch beim kleinen Bruder mit der grossen Brille wirkt die alte Rhetorik abgestanden, saft- und kraftlos.
Nichts Neues auch von der neuen Nummer zwei hinter Raúl, José Machado Ventura. Der Mann ist 77, von der alten Garde, und spricht so steif, wie er sich bewegt. Ebenfalls wenig frischen Wind verspricht der kürzlich neu eingesetzte Superminister, der die zwei kriselnden Bildungs- und Erziehungsministerien wieder auf Vordermann bringen soll – er ist 85 und ein Militärkarrierist ersten Grades. Sein Vorgänger wurde in die Wüste geschickt, weil er laut einem Leitartikel von Fidel das «revolutionäre Bewusstsein» verloren habe.
Raúls Rhetorik, sein Altherrengremium, die ewig gleiche Propaganda: Ist er nur eine Kopie von Fidel? Die Anhänger des Systems, die so genannten Fidelisten, hoffen es. Die Gegner und der Revolution Überdrüssigen befürchten es. Richtig ist: Raúl war seinem grossen Bruder, dem Máximo líder der Revolution, immer loyal ergeben – weshalb Fidel ihn und keinen anderen als Nummer zwei wollte. Doch Raúl ist nicht wie Fidel. Raúl ist ein Pragmatiker, sein Bruder ein Ideologe. Raúl ist überzeugt: Um an der Macht zu bleiben, muss man Dinge ändern und andere einbinden. Fidel denkt ganz anders: Um an der Macht zu bleiben, darf man nichts ändern, muss man alle und alles kontrollieren – allen voran die Massenmedien, denen Fidel nie einen Millimeter Freiraum gewährte und die er stets für sich und seine Zwecke zu nutzen wusste. Raúl hingegen scheint die totale Kontrolle weniger wichtig zu sein. Er delegiert, dezentralisiert und liberalisiert, lässt die Medien Probleme benennen und kritische Leserbriefe veröffentlichen – unter Fidels Herrschaft alles unvorstellbar.
Wenig bekannt ist, dass es zwischen Fidel und Raúl wiederholt Meinungsverschiedenheiten gegeben hat. Angeblich auch, als es um das neue Machtgefüge nach der Ära Fidel ging. Es gibt politische Beobachter und hohe Staatsangestellte, die sagen, Raúl habe diesen Kampf gewonnen. An der Macht sind jetzt zwar graue Männer der alten Garde, doch viele sind Militärs, die Raúl, der auch Chef der Streitkräfte ist, gehorchen. Solche Befehlsempfänger der alten Schule sind ihm lieber als Fidels jungen politischen Ziehsöhne, die so genannten Taliban. Zu ihnen gehören Aussenminister Felipe Pérez Roque (43) und der für Wirtschaftsfragen zuständige Carlos Lage (56). Er hat im Ausland den Ruf eines Reformers, doch in Kuba gilt der Arzt als strammer Fidelist. Kenner von Kubas politischer Feinmechanik sagen, Fidels Taliban hätten unter Raúl an Einfluss verloren.
Von der Diktatur zur Demokratie
Davon ist auch Dímas Castellano überzeugt. Der 65-jährige Politologe und Theologe veröffentlicht regelmässig Artikel und Analysen über Kuba und dessen Geschichte. Er gehört zu denen, die sagen: «Raúl ist der Anfang vom Ende dieses Systems.» Mit seinen 76 Jahren sei er ein Übergangspräsident. Castellano prognostiziert: «Raúl öffnet das Land wirtschaftlich langsam, führt es vom Totalitarismus in eine Militärdiktatur, und von da wird sich Kuba langsam hin zu einer Demokratie entwickeln.» Der Politologe ist überzeugt, dass dies der gescheitere Weg ist als jener, den Michail Gorbatschow seinerzeit mit Glasnost gewählt habe, direkt zur Demokratie – «die keine ist und innert Kürze ein paar wenige sehr reich und viele sehr arm gemacht hat. Eine solch rasante Veränderung wäre für Kuba fatal.» (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 06.08.2008, 16:20 Uhr
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