Ausland
27 Länder wählen ein Parlament
Zur Wahl des Europaparlaments sind in diesem Jahr rund 375 Millionen Menschen in den 27 Mitgliedsländern der EU aufgerufen. Allein in Deutschland gibt es 64,3 Millionen Wahlberechtigte, darunter 62,2 Millionen Deutsche und 2,1 Millionen in der Bundesrepublik lebende Ausländer aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Die Wahl findet in den einzelnen EU-Ländern an unterschiedlichen Tagen zwischen dem 4. und 7. Juni statt. In Deutschland steht sie am Sonntag, 7. Juni, an. An diesem letzten möglichen Wahltag werden auch erst die Ergebnisse aus allen anderen Staaten der Union bekanntgegeben, selbst wenn dort schon Tage vorher gewählt und die Stimmen ausgezählt wurden.
In Deutschland fällt die Wahl der Europa-Abgeordneten am 7. Juni mit Kommunalwahlen in insgesamt sieben Bundesländern zusammen. Dies sind Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen (ohne Kreistage), Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Ergebnis wichtig für deutsche Bundestagswahl
In dem von 785 auf 736 Abgeordnete reduzierten neuen Europaparlament entfallen auf Deutschland nach wie vor 99 Mandate. Um diese bewerben sich am 7. Juni insgesamt 1196 Kandidaten. Auf dem Stimmzettel stehen jeweils 31 Parteien und Vereinigungen, von denen mit 30 fast alle Bundeslisten aufgestellt haben. Nur CDU und CSU treten jeweils mit Landeslisten an.
Dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl wird dem Ergebnis der Europawahl in Deutschland auch eine grosse innenpolitische Bedeutung beigemessen. Allerdings unterschied sich das Ergebnis der Europawahl mit seiner meist deutlich geringeren Beteiligung in der Vergangenheit oft deutlich von dem der Bundestagswahl.
Bei der letzten Wahl des Europaparlaments am 13. Juni 2004 errangen die CDU 36,5 und die CSU 8,0 Prozent, mit zusammen 44,5 Prozent erhielten sie damit 49 Sitze. Die SPD musste sich mit 21,5 Prozent und 23 Abgeordneten im Europaparlament begnügen. Die Grünen kamen auf 11,9 Prozent und 13 Mandate. Es folgten die PDS (heute: Die Linke) und die FDP fast gleichauf mit jeweils 6,1 Prozent und je 7 Sitzen im Europaparlament.
Für die CSU könnte es knapp werden
Mit besonderer Spannung wird erwartet, ob die nur in Bayern antretende CSU die bundesweit geltende Fünf-Prozent-Hürde schafft. Vor fünf Jahren war ihr dies mit einem Anteil von 57,4 Prozent in Bayern noch souverän gelungen, doch mit noch einmal 43,4 Prozent wie bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr könnte es knapp werden.
Spitzenkandidat der SPD am 7. Juni ist der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz. Die Grünen haben die Europaabgeordnete Rebecca Harms und den ehemaligen Bundesvorsitzenden Reinhard Bütikofer auf die ersten Listenplätze gesetzt. Die FDP tritt erneut mit der Europaparlamentarierin Silvana-Koch-Mehrin als Spitzenkandidatin an, die Linken mit ihrem Bundesvorsitzenden Lothar Bisky.
Inoffizieller Spitzenkandidat der mit Landeslisten antretenden CDU ist der in Niedersachsen auf dem Stimmzettel stehende Präsident des Europaparlaments, Hans-Gert Pöttering. Auf Platz Eins der CSU-Landesliste in Bayern steht der Europaabgeordnete Markus Ferber. (ts)
Erstellt: 11.05.2009, 16:46 Uhr
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