Ausland
Anti-islamische Partei schafft Sprung ins Europaparlament
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Damit hat sich in der Nacht zum Freitag ein politischer Rechtsruck in dem einst als besonders liberal und europafreundlich geltendem Königreich bestätigt. Zuwächse verbuchten aber auch zwei EU-freundliche Parteien im linken Spektrum.
Wilders' Partei will die Einwanderung von Muslimen nach Europa stoppen und den Einfluss der EU auf ein Minimum beschränken. Sie gewann gemäss der Auszählung von fast 95 Prozent der Stimmen vier der 25 niederländischen Mandate im EU-Parlament.
Damit bekommt die PVV nur einen Sitz weniger als die regierende Christlich-Demokratische Allianz (CDA) von Ministerpräsident Jan- Peter Balkenende. Die CDA büsste zwei EU-Mandate ein.
Ihr sozialdemokratischer Koalitionspartner Partei der Arbeit (PvdA) verlor sogar vier Sitze und kann künftig nur noch drei Abgeordnete nach Strassburg schicken.
Wilders bezeichnete den Erfolg seiner Partei als «Durchbruch». «Die Niederländer haben nicht allein für ein anderes Europa, sondern zugleich für andere Niederlande gestimmt», sagte er bei einer Siegesfeier in Den Haag.
Einen Zuwachs von einem auf drei Mandate konnten die EU- Befürworter vom linksliberalen Bündnis D66 verbuchen. Auf ebenfalls drei EU-Mandate kam Grün-Links (bisher zwei).
Die Sozialisten und die als Juniorpartner in der Regierung vertretene Christen-Union/SGP erhielten jeweils zwei Sitze. Die EU- kritische bürgerlich-liberale VVD verlor einen Sitz und hat nun drei EU-Mandate.
Geringe Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung lag mit gut 36,6 Prozent deutlich unter der von 2004, als 39,3 Prozent ihre Stimme abgaben.
Wie schon bei der Europawahl 2004 hielten sich die Niederlande nicht an EU-Bestimmungen, wonach Ergebnisse erst nach Schliessung der letzten Wahllokale im gesamten EU-Raum publiziert werden dürfen - also erst am Sonntagabend. In Den Haag hiess es dazu, der niederländische Wähler habe ein Recht darauf, die Ergebnisse sofort zu erfahren.
Neben den Niederlanden hatte am Donnerstag auch Grossbritannien seine Wähler zu den Urnen gerufen. Am Freitag setzen Iren und Tschechen die Europawahl fort. In den meisten Mitgliedsländern wird erst am Sonntag gewählt. (vin/ap/sda)
Erstellt: 05.06.2009, 10:59 Uhr
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
