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Berlusconi spielt auf Zeit

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi versucht einen Steuerbetrugsprozess so lange hinauszuzögern, bis dieser verjährt.

Keine Zeit fürs Gericht: Silvio Berlusconi am Welternährungsgipfel.

Keine Zeit fürs Gericht: Silvio Berlusconi am Welternährungsgipfel.
Bild: Keystone

Nach einjähriger Unterbrechung ist am Montag vor einem Mailänder Gericht ein Steuerbetrugsprozess gegen den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi fortgesetzt worden. Der Regierungschef nahm in Rom am Welternährungsgipfel teil und liess von seinen Anwälten mitteilen, dass er bis 18. Januar keinen Termin frei habe. Richter Edoardo D'Avossa entschied daraufhin, dass es bis dahin zwei technische Anhörungen geben und der Prozess dann nach dem 18. Januar richtig beginnen solle.

Die Wiederaufnahme ist die Folge eines Verfassungsgerichtsurteils, mit dem im vergangenen Monat ein auf Berlusconi massgeschneidertes Immunitätsgesetz aufgehoben wurde. In dem Prozess wird er beschuldigt, Steuern im Zusammenhang mit dem Kauf von Fernsehrechten durch sein Unternehmen Mediaset hinterzogen zu haben. Berlusconi weist die Vorwürfe zurück und hat erklärt, er sei Opfer politisch motivierter Staatsanwälte und Richter. Mit Berlusconi sind elf weitere Personen angeklagt.

Berlusconis Anwalt Niccolo Ghedini sagte, bis zu einem Urteil könnten noch zwei Jahre vergehen. Der Fall verjähre 2013. Ein weiterer Prozess gegen Berlusconi soll am 27. November fortgesetzt werden. (tan/ap)

Erstellt: 16.11.2009, 14:09 Uhr

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