Berlusconi wird zu Unrecht als Freak banalisiert
«Tages-Anzeiger»-Autor Oliver Meiler.
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Mafiaprozess in Palermo
In Palermo sind am Freitag die Gebrüder Graviano verhört worden. Die früheren Bosse der Cosa Nostra sollten im Berufungsprozess von Senator Marcello Dell’Utri aussagen, dem sizilianischen Vertrauten und Mitarbeiter Silvio Berlusconis, der in erster Instanz wegen angeblicher Mafiazugehörigkeit zu neun Jahren Haft verurteilt worden war.
Bis zuletzt war unklar, ob die beiden Brüder, die seit vielen Jahren im Gefängnis sitzen, reden würden. Ihr Verhör war nötig geworden, nachdem einer ihrer «Ehrenmänner», Gaspare Spatuzza, als Kronzeuge vor einer Woche behauptet hatte, die Gravianos hätten 1994 mit Berlusconi und Dell’Utri einen Pakt ausgehandelt. Filippo Graviano widersprach nun Spatuzza. Er kenne Dell’Utri nicht, sagte er, zugeschaltet per Videokonferenz.
Giuseppe Graviano hingegen, den Spatuzza in seinem Verhör namentlich zitiert hatte und dessen Stellungnahme mit mehr Spannung erwartet worden war als jene des Bruders, verweigerte seine Aussage. Er sei zu krank, sagte er, um sich dem Verhör der Richter zu stellen. Er werde sich aber melden, sobald es besser gehe. Berlusconi bezeichnete Spatuzzas Vorwurf als infame Verleumdung. (om)
Nichts verwundert mehr: keine Ungeheuerlichkeit, keine Vulgarität, keine Verleumdung. Was immer Silvio Berlusconi auch sagt, es geht unter im grossen, überbordenden Reservoir seiner früheren Ungeheuerlichkeiten, Vulgaritäten und Verleumdungen. Im Ausland nimmt man Italiens Ministerpräsidenten längst nicht mehr ernst. Man hält ihn für einen politischen Freak, einen Clown. Für eine Gefahr hält ihn aber kaum jemand.
Ein besonders eloquentes Beispiel dafür bot sein Auftritt am Donnerstag in Bonn am Kongress der Europäischen Volkspartei. Berlusconi hielt da eine Rede. Im Publikum sassen etliche hohe Amtsträger aus den konservativ regierten Ländern des Kontinents. Auch Angela Merkel, die deutsche Kanzlerin. Es war also eine internationale, offizielle, hochkarätig besetzte Bühne. Kein Komödiantenstadel.
Der ständige verbale Putsch
Berlusconi setzte zur Rede an, erzählte einen selbstironischen Witz, kassierte die Lacher. Und griff dann mit einzigartiger Virulenz den Richterstand in seiner Heimat an. Er warf der Justiz vor, sie sei von der Linken unterwandert und wolle ihn stürzen. Das Verfassungsgericht, Italiens höchstes Tribunal, bezeichnete der mehrfach angeklagte Premier als «politisches Gremium». Es sei bestellt mit Leuten, die von drei linken Staatspräsidenten berufen worden seien und nichts anderes im Sinn hätten, als ihm nachzustellen und seine Regierung am Regieren zu hindern. Es sei darum höchste Zeit, dass er, Berlusconi, «ein starker und harter Premier, einer mit Eiern», wie er sich beschrieb, die Verfassung ändere, um den Putsch der Richter zu verhindern und das Land zu retten.
Mit anderen Worten: Berlusconi unterrichtete seine Kollegen, Regierungschefs aus Europa, dass Italiens demokratische Gewaltenteilung gerade ausgehebelt werde und dass er nun gezwungen sei zu einem Gegencoup. Das Bonner Publikum, so hört man, sei peinlich berührt gewesen, wie erstarrt vor dem eigentümlichen Wortschwall des Italieners, vor dieser Verhetzung des Volkes gegen die Institutionen der Republik. Wahrscheinlich schüttelten manche den Kopf. Innerlich wenigstens. Doch niemand mochte Berlusconis Rede kommentieren. Auch Merkel nicht. Viele internationale Medien, die über den Kongress berichteten, und auch das ist bezeichnend für die Banalisierung Berlusconis, erzählten dessen Witz - nur den.
Die Italiener haben ihn dreimal gewählt
Das gängige Argument für das Schulterzucken im Ausland lautet so: Die Italiener haben ihn schliesslich dreimal gewählt in den vergangenen fünfzehn Jahren. Und das trotz der kolossalen Vermengung seiner geschäftlichen und politischen Interessen. Trotz seines ramponierten Leumunds. Trotz rätselhaften Ursprungs seines Vermögens. Trotz seiner Weigerung, sich den Richtern zu stellen, die ihm unter anderem wegen Bestechung und Bilanzfälschung den Prozess machen wollen - nicht als Politiker, sondern als Privatmann. Trotz der vielen Gesetze, die dazu dienten, die Prozesse von ihm abzuwenden. Trotz schwacher Regierungsbilanz. Und trotz privater Affären, die zumindest die katholischen Wähler hätten erschrecken können.
Gegen das Argument ist theoretisch wenig einzuwenden. Berlusconi ist demokratisch gewählt. Sein Anteil an der Regierungsmehrheit beträgt 30 Prozent. Mit den Verbündeten reicht das zu einer bequemen Mehrheit. Doch Berlusconi glaubt, dass ihm alles erlaubt sei. Er fühlt sich nicht nur gewählt, sondern berufen und gefeiert wie ein Heiland, ein Messias. Umgeben von Hofnarren und Claqueuren. Seine Partei führt er ohne Kongresse. Seine Partner behandelt er wie Angestellte.
Nun kann man darüber lachen oder peinlich berührt wegschauen, wie das die Kollegen Regierungschefs in Europa tun. Oder man könnte sich mit berechtigter Sorge fragen, wie das möglich ist: ein europäischer Ministerpräsident ohne Achtung für die Spielregeln einer westlichen Demokratie.
In Italien haben sich mittlerweile zwei seiner historischen Verbündeten von Berlusconi abgewendet. Zuerst die Christdemokraten um Pierferdinando Casini, nun der postfaschistische Präsident des Abgeordnetenhauses, Gianfranco Fini. Sie mögen je eigene politische Ambitionen haben. Der Unmut aber ist derselbe. Fini sagt, der Premier ertrage keine Widerrede und er respektiere die Schiedsrichter im Staat nicht. Er muss es wissen, er war von Beginn weg an seiner Seite.
Das viel beschworene Ende
Und so ist Berlusconi im eigenen Lager isoliert und bedrängt. Er kann sich nur noch auf seine direkte Entourage verlassen, auf jene Leute also, die es artig klatschend in die hohe Politik geschafft haben und dem Chef dafür ewig dankbar sind. Selbst die Lega Nord droht immer wieder mal, Berlusconi fallen zu lassen. Die Verbündeten winken nicht mehr alles durch, wie sie das bisher taten.
Die linken Zeitungen schreiben deshalb vom dräuenden «Ende einer Ära», von den letzten Stunden des taumelnden Führers, vom Ausklang der Zweiten Republik. Wieder einmal. Doch Berlusconi spielt mit dem Gedanken, vorgezogene Neuwahlen zu erzwingen. Vors Volk zu treten in der Kluft des Märtyrers und Verfolgten. Es noch einmal allen zu zeigen: der Linken, den rechten Verrätern, der ganzen Welt. In einem Befreiungsschlag. Stark, hart, mit Eiern. Und mit der ganzen Macht seiner Milliarden und Medien. Mitten in Europa. Ist das banal? (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 13.12.2009, 17:21 Uhr
