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Brüssel von griechischem Sparprogramm wenig begeistert

Die EU-Kommission beurteilt die Pläne Griechenlands zur Sanierung des defizitären Staatshaushalts skeptisch.

Will im Notfall eingreifen: Joaquín Almunia.
Bild: Keystone

Die Sparziele der Regierung in Athen seien «erreichbar, aber mit Risiken behaftet», sagte Kommissionssprecherin Amelia Torres am Montag in Brüssel. Die Kommission werde am Mittwoch ein Programm zur Überwachung der griechischen Sparbemühungen beschliessen, das auch eingehe auf «die Notwendigkeit zusätzlicher Massnahmen für den Fall, dass diese Risiken eintreten».

Eine finanzielle Unterstützung Griechenlands hat die EU-Kommission wiederholt ausgeschlossen. EU-Währungskommissar Joaquín Almunia machte allerdings schon im März 2009 deutlich, wenn ein Mitglied der Eurozone tatsächlich in Zahlungsschwierigkeiten geraten sollte, werde die Gemeinschaft einschreiten.

Griechenland steckt tief in den roten Zahlen: Im laufenden Jahr dürfte die Gesamtverschuldung 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichen. Die Neuverschuldung lag im vergangenen Jahr bei 12,7 Prozent des BIP, weit über der im EU-Stabilitätspakt vorgesehenen Obergrenze von drei Prozent. Die griechische Regierung will das Defizit mit Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen wieder in den Griff bekommen. (sam/ddp)

Erstellt: 01.02.2010, 14:00 Uhr

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