Der Berg hat eine Maus geboren
Von Barbara Schäder, AP. Aktualisiert am 20.11.2009 4 Kommentare
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Nach wochenlangen Querelen um die Besetzung ihrer neuen Spitzenposten hat die EU sich auf zwei Personen geeinigt, die selbst innerhalb Europas weitgehend unbekannt sind. Der künftige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy ist gerade mal seit elf Monaten als belgischer Ministerpräsident im Amt. Und die designierte EU-Aussenpolitikchefin Catherine Ashton war, bis sie vor einem Jahr als Handelskommissarin nach Brüssel geschickt wurde, selbst in ihrer Heimat Grossbritannien nur Insidern bekannt.
«Eine glanzlose Besetzung», kommentierte der Fraktionschef der Grünen im EU-Parlament, Daniel Cohn-Bendit. Noch vernichtender fielen die Reaktionen ausserhalb Europas aus: «Herman Who?» spottete der US-Fernsehsender ABC mit Blick auf den künftigen EU-Ratspräsidenten Van Rompuy.
Nun wäre es unfair, Van Rompuy an seiner Bekanntheit auf der Weltbühne zu messen. Diesem Kriterium hätte von allen Bewerbern wohl nur der britische Ex-Premierminister Tony Blair standgehalten. Der aber wiederum wäre - unter anderem wegen seiner Unterstützung des Irak-Kriegs - innerhalb Europas nicht konsensfähig gewesen. Die Welt werde sich schon an den Namen Van Rompuy gewöhnen, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstagabend: «Angerufen wird der, von dem man erwartet, dass er für Europa spricht.»
Für Van Rompuy sprach, dass keiner gegen ihn war
Die Frage aber, warum Van Rompuy dafür besonders geeignet sein sollte, konnte Merkel nicht überzeugend beantworten. Ihre Äusserungen machten vielmehr deutlich, dass sich Europa auf den kleinsten gemeinsamen Nenner verständigt hat. «Ich habe mich heute Abend für das Prinzip höchstmöglicher Konsens entschieden», sagte Merkel. Ausschlaggebend für Van Rompuy war also nicht dessen Qualifikation, sondern dass er weniger polarisierte als andere Kandidaten.
Kein Wunder: Der 62-Jährige hatte in seiner kurzen Amtszeit als Ministerpräsident wenig Gelegenheit, die anderen Staats- und Regierungschefs zu verärgern. Ganz anders als etwa der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, der als Eurogruppen-Vorsitzender von allen Kandidaten die grösste europapolitische Erfahrung mitbrachte. Juncker gibt gerne Interviews und kritisiert dabei auch gern mal den deutschen Finanzminister oder die französische Haushaltspolitik. Vor allem aus Paris wehte ihm deshalb harter Gegenwind entgegen.
Der ideale EU-Ratspräsident, das machte auch Merkel deutlich, sollte sich mit Meinungsäusserungen zurückhalten. Bei Van Rompuy und Ashton habe sie «hohes Vertrauen, dass sie nichts Falsches sagen über das, was Europa zum Schluss entscheidet», erklärte die Kanzlerin. Das sei besser als jemand, «der vielleicht für eine Meinung besonders gut spricht», letztlich aber eingestehen müsse, «dass gar nicht alle dahinter stehen».
«Chefs wollten keinen starken Präsidenten»
Tatsächlich muss sich der EU-Ratspräsident an das halten, was die Staats- und Regierungschefs ihm sagen, denn Entscheidungskompetenzen sind für das Amt nicht vorgesehen. Laut dem Reformvertrag von Lissabon soll der Ratspräsident in erster Linie die EU-Gipfel leiten und vorbereiten. Wer allerdings einmal ein solches Treffen begleitet hat, der weiss, dass eine geschickte Verhandlungsführung erheblichen Einfluss auf die Ergebnisse haben kann. Eben dies hätte für Juncker gesprochen: Der Dienstälteste unter den Staats- und Regierungschefs kennt viele seiner Kollegen gut, und er kennt alle Verhandlungstricks.
Für den vergleichsweise unerfahrenen Van Rompuy dürfte es weitaus schwieriger werden, sich gegen Alpha-Tiere wie Merkel, den französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi zu behaupten. Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber äusserte am Freitag den Verdacht, dass der Belgier genau aus diesem Grund berufen wurde. Mit der Kür des EU-Ratspräsidenten sei es «wie bei der deutschen Kaiserwahl», sagte Ferber am Freitag dem Saarländischen Rundfunk. «Die starken Kurfürsten wollten nie einen starken Kaiser über sich haben. Und so hat man auch ein bisschen das Gefühl, dass 27 starke Staats- und Regierungschefs keinen starken Ratspräsidenten haben wollten.» (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 20.11.2009, 15:29 Uhr
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4 Kommentare
Sind wir da froh, Herr Keller? "Wir" - Sie und ihr Meerschweinchen? Oder sprechen Sie zuvorkommenderweise für alle Schweizer: Grössenwahn? Der designierte EU-Ratspräsident kommt übrigens aus Belgien, was nicht wirklich als "grosses Land" in der EU gelten kann, nicht wahr. - Da sind wir mal froh, dass nicht alle so denken wie wir, so dass wir bald der EU beitreten können! Antworten
Glücklicherweise war das Schweizer Volk klug genug, allen Bestrebungen einiger (meist linker) Politer nicht zu ensprechen um Mitglied der EU zu werden. Diese Wahlen zeigen signifikant: Nur die grossen EU-Staaten (D/F/GB/I) bestimmen den Kurs der EU - die Wahl wirkt geradezu lächerlich - kein geeignetes Personal in Gross-EU vorhanden ? Da sind wir einmal mehr froh, da nicht dazu zu gehören ! Antworten
Die Welt in Bildern
Giovanni Baptista
Wie dumm, dass alle Leute, die sich die Schuhgrösse für diesen Job zutrauen, bereits irgendwo zwischen Madrid und Wien, Bonn und Paris, Rom und London auf einem Chef-Sessel sitzen....oder definitiv abgehalftert sind. Antworten