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Der Trostpreis der EU

Im Gerangel rund um die beiden EU-Spitzenposten hat die schwedische EU-Ratspräsidentschaft vor Kurzem eine dritte Stelle ins Spiel gebracht.

Bisheriger Strippenzieher hinter den Kulissen des Rates: Pierre de Boissieu.

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Zu besetzen ist auch der neu geschaffene Posten des Generalsekretärs des EU-Ministerrats. Die Idee ist, diesen Posten ebenfalls am Donnerstagabend beim Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel zu vergeben. Damit könnte je nachdem einem Land «ein Trostpreis» zugestanden werden.

Der Generalsekretär des EU-Ministerrates ist Chef von rund 3200 Beamten. Er verwaltet einen Jahresetat von rund 600 Millionen Euro. Etwa 80 Prozent der Angestellten sind mit der Übersetzung von Gesetzestexten in die 23 offiziellen Arbeitssprachen der EU beschäftigt.

Strippenzieher hinter den Kulissen

Der Generalsekretär ist aber nicht nur für das Funktionieren des Apparates verantwortlich, er hat auch eine wichtige politische Rolle. Er nimmt an sämtlichen Ratssitzungen teil und erteilt Aufträge - etwa zur Formulierung von möglichen Kompromisspapieren.

Im Rat gibt es für sämtliche Politikbereiche Generaldirektionen, die mit Experten besetzt sind. Diese Abteilungen unterstützen die jeweilige Ratspräsidentschaft und auch den künftigen Präsidenten des Europäischen Rates bei ihrer Arbeit.

Bisher übte EU-Chefdiplomat Javier Solana offiziell auch das Amt des Generalsekretärs aus. De facto galt sein Stellvertreter Pierre de Boissieu, ein Franzose, als Strippenzieher hinter den Kulissen des Rates. (sam/sda)

Erstellt: 19.11.2009, 16:49 Uhr

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