Deutsch und pleite
Von David Nauer. Aktualisiert am 02.12.2011 82 Kommentare
Für die Probleme zu Hause keine Zeit: In Berlin ist man damit beschäftigt, Griechenland, Italien und Portugal vor der Katastrophe zu bewahren.
Der Fall Oberhausen: Die Stadt steht mit den roten Zahlen nicht alleine da. (Bild: TA-Grafik str)
Der Politiker, der die am höchsten verschuldete Gemeinde Deutschlands sanieren soll, ist Grieche: Apostolos Tsalastras. (Bild: PD)
Dossiers
Artikel zum Thema
- Juncker: Deutschlands Schulden sind besorgniserregend
- Merkels Steuergeschenk
- Griechischer Schuldenberg steigt auf 360 Milliarden Euro
- Talfahrt setzt Pensionskassen zu
- US-Notenbank hält sich alle Türen für weitere Interventionen offen
- Bundesrat vertröstet auf die nächste Woche
Korrektur-Hinweis
Melden Sie uns sachliche oder formale Fehler.
Am Anfang fanden sie es noch lustig, dass Apostolos Tsalastras im Sommer zum Finanzstadtrat von Oberhausen gewählt wurde. «Ausgerechnet ein Grieche» titelte eine Regionalzeitung: Ein Grieche sollte Deutschlands Schulden-Hochburg sanieren. Inzwischen sind die Witze verstummt. «Das war sowieso nur blöd», sagt Tsalastras.
Er sitzt im Rathaus, um ihn herum stapeln sich die Akten, ein Computer summt, ständig schauen Mitarbeiterinnen vorbei mit dringenden Fragen, Wünschen, Aufgaben. Der Sohn griechischer Einwanderer – selber in Deutschland geboren – ist Herr über 1,8 Milliarden Euro Schulden. Keine andere Kommune in Deutschland steht so tief in der Kreide. Wäre Oberhausen eine Firma, wäre sie pleite. Die städtischen Besitztümer sind weniger wert als alle Kredite zusammen. Und Besserung ist nicht in Sicht: 162 Millionen Defizit sind alleine in diesem Jahr budgetiert. «Aus eigener Kraft», sagt Finanzstadtrat Tsalastras, «schaffen wir es da nicht raus.»
«Gute Hoffnung» ist Erinnerung
Dabei lebt Oberhausen mit seinen 210'000 Einwohnern alles andere als über seine Verhältnisse. Schon seit den 80er-Jahren jagt ein Sparprogramm das andere. «Wir hatten mal sieben Schwimmbäder, jetzt haben wir noch drei – die anderen sind geschlossen, abgerissen», bilanziert Tsalastras. Bluten musste auch das Theater, das manche in der Stadt am liebsten ganz geschlossen hätten. Zu teuer. Der öffentliche Verkehr wurde geschrumpft. Ursprünglich gab es die Idee, die Busse nach 21 Uhr nur noch nach einem Nachtfahrplan einzusetzen. Das wurde dann aber verworfen, dafür das Angebot tagsüber ausgedünnt. Gespart wird sogar bei der Strassenreinigung: Das Laub liegt dick auf Trottoirs und Fahrbahnen. Um es regelmässig zusammenwischen zu lassen, fehlt das Geld.
Schuld an der prekären Finanzlage ist der Strukturwandel, der das ganze Ruhrgebiet getroffen hat. Noch Anfang der 60er-Jahre arbeiteten 50 000 Menschen auf Stadtgebiet in der Kohle- und Stahlindustrie. Das waren harte, aber anständig bezahlte Jobs. Heute gibt es keinen einzigen mehr davon. Die Hütte mit dem Namen Gute Hoffnung beschäftigte allein viele Tausend Mann. Doch der Kohleabbau wurde in Deutschland zu teuer, die Stahlverarbeitung auch; selbst viele Maschinenbauer haben die Globalisierung nicht überlebt.
Zurück blieb eine Kommune, in der die Steuereinnahmen einbrachen – und gleichzeitig die Sozialausgaben explodierten. Schulden häuften sich an, die Zinsenlast stieg, aus der einst stolzen Arbeiterstadt wurde eine notleidende.
«Unser Geld ging nach Dunkeldeutschland»
Das Resultat lässt sich besichtigen. Oberhausen sieht an diesem Morgen ein bisschen aus wie die DDR kurz nach der Wende. Müde, abgekämpft, grau. Die zentrale Marktstrasse liegt in dichtem Nebel, es ist kaum was los. In einem Café frühstücken ein paar Rentnerinnen, eine Mutter zieht ihr quengelndes Kind zum Kindergarten, eine Zeugin Jehovas hält verloren ein Exemplar des «Wachturms» hoch. Die Schaufenster von «Pelz und Mode Nies» sind leer. «Zu verkaufen» steht auf einem Schild. Eigentlich wollte die Stadt vor kurzem die Marktstrasse sanieren, sie hätte sogar Fördergelder dafür bekommen, rund 100'000 Euro. Aus dem Projekt wurde dann aber nichts, weil Oberhausen die 20'000 Euro Eigenbeteiligung nicht aufbringen konnte.
Die Geschichte mit der Marktstrasse ist geeignet, Unmut in der Bevölkerung zu wecken – angesichts der Summen, mit denen die öffentliche Hand sonst jongliert. «Unser ganzes Geld ist nach Dunkeldeutschland gegangen», schimpft ein älterer Mann, der an einem Taxistand steht und mit den Fahrern plaudert. Er meint die Zahlungen an die neuen Bundesländer – insgesamt 270 Millionen Euro hat Oberhausen in den sogenannten Solidaritätspakt überwiesen. «Und jetzt müssen wir auch noch Griechenland finanzieren», meint ein Türke, der neben seinem Wagen steht. Dabei, sagt er, habe Oberhausen nicht einmal anständige Strassen. «Zuweilen fahre ich auf der Gegenfahrbahn, um den Schlaglöchern auszuweichen.»
Der Volkszorn neigt natürlich zu Übertreibungen und Vereinfachungen. Allerdings hat sich auch Sozialdemokrat Tsalastras die Frage gestellt, warum eigentlich Banken als «systemrelevant» gerettet werden, während Städte und Dörfer selber schauen müssen, wie sie zurechtkommen. Die Schuldenlast Oberhausens hat denn auch mit der Verteilung der Steuergelder innerhalb Deutschlands zu tun. Die Kommunen dürfen eine Grundsteuer sowie eine Gewerbesteuer erheben; zudem erhalten sie einen Teil der Einkommenssteuer, die ihre Bürger bezahlen.
Gleichzeitig bürden Bund und Länder ihnen aber immer neue Aufgaben auf. Jüngstes Beispiel ist das von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ausgearbeitete Bildungspaket. Es sieht vor, dass Hartz-IV-Bezüger und Geringverdiener Unterstützung erhalten, damit ihre Kinder am sozialen Leben teilnehmen dürfen. Das Arbeitsamt bezahlt etwa einen Teil des Mitgliederbeitrags im Sportverein, eine Klassenreise oder Nachhilfeunterricht. In Oberhausen leben etwa 15 000 betroffene Kinder, deren Eltern jede einzelne Leistung beantragen müssen. Allein dafür musste die Stadt elf neue Mitarbeiter einstellen – auf eigene Kosten, versteht sich.
Die Heimat des Kraken Paul
Dabei ist es nicht so, dass in Oberhausen überhaupt kein Geld da ist. «Wir sind kein Armenhaus», sagt Dirk Grünewald, der Chef der örtlichen Industrie- und Handelskammer (IHK). Er hat sein Büro in der Centro-Allee, auf einem Areal, wo einst die Arbeiter der Gute-Hoffnung-Hütte malochten. Hier steht heute das «grösste Einkaufs- und Freizeitzentrum Europas» (Eigenwerbung), das Centro. 200 Läden gibt es, 50 Restaurants und Fast-Food-Küchen, eine Musical-Halle, ein Stadion und das Sea Life, jenes Aquarium, in dem Krake Paul bei der letzten Fussball-WM über den Ausgang der Partien orakelte. IHK-Chef Grünewald, der hier selber in Immobilien investiert hat, ist zufrieden: «Die Auslastung ist gut», sagt er. Das Centro zähle 23 Millionen Besucher, auch aus Oberhausen.
Tatsächlich sind die Shoppinghallen selbst an einem Werktag-Vormittag gut besucht. Junge Familien, Paare, Gruppen von Teenagern ziehen an den Vitrinen vorbei. H & M, Starbucks, Levi’s – alle internationalen Konzerne, die an der Marktstrasse fehlen, haben hier eine Filiale. Die grösste Schlange steht vor dem Apple-Store. Über drei Dutzend Leute wollen ein 4S mit Abo. Das Gerät ist der neueste Schrei unter den Smartphones, aber recht teuer. Wer einen Vertrag unterschreibt, bekommt es günstiger – bezahlt dafür eine höhere Grundgebühr. Streng genommen handelt es sich dabei um einen Kredit. Aber daran denkt wohl keiner, der im Centro ansteht.
In seinem Büro im Rathaus zieht Apostolos Tsalastras eine weitere Statistik aus der Mappe. Nein, sagt er, das Centro habe die Finanzlage der Stadt nicht grundsätzlich zum Guten wenden können. Zwar seien dort sehr viele Jobs entstanden, im Verkauf, im Service oder anderen Dienstleistungen. Aber die seien so schlecht bezahlt, dass die Angestellten oft nur wenig Steuern bezahlten. 13'000 Oberhausener sind arm trotz Job, sie bekommen wegen des geringen Verdienstes staatliche Unterstützung.
Und so ist diese Stadt ein Symbol für viele Entwicklungen, welche die westlichen Gesellschaften in den letzten Jahrzehnten geprägt haben: für den Wandel einer Produktions- in eine Dienstleistungsökonomie, den Siegeszug des Konsums, die Verödung der Innenstädte; für die Verschlechterung der Arbeitsverhältnisse – und für die masslose Verschuldung der öffentlichen Hand.
Kein Koffer in Berlin
In Oberhausen sind sich alle einig, dass die Stadt Hilfe braucht, um sich aus dem Schuldensumpf zu befreien. Manche hoffen auf das «Stärkungspaket Kommunalfinanzen», das Nordrhein-Westfalen derzeit ausarbeitet. Demnach sollen die armen Städte und Gemeinden mehrere Hundert Millionen Euro aus einem Fonds bekommen, den die reichen Kommunen füttern. Es ist eine Art «Solidarpakt ohne Himmelsrichtung», nicht nur der Osten bekommt etwas ab, sondern alle, die es nötig haben. Im Austausch sollen die Empfänger, ähnlich wie bei den Rettungsprogrammen, welche die Euroretter den südeuropäischen Pleitestaaten verordnet haben, ihren Haushalt in Ordnung bringen.
Im Fall Oberhausen wird das schwierig: Die Stadt müsste mittelfristig mindestens 100 Millionen Euro einsparen, um aus den roten Zahlen zu kommen. Das entspricht etwa den Kosten für sämtliche städtischen Angestellten – und die kann man ja schlecht alle entlassen.
Allzu üppig dürfte die Unterstützung von oben auch nicht ausfallen. Denn Oberhausen ist nicht alleine mit seinen roten Zahlen. Nur acht von 430 Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben ein ausgeglichenes Budget. Das Land selber ist ebenfalls schwer verschuldet. Und in der Hauptstadt Berlin kämpft Kanzlerin Merkel darum, Griechenland, Italien und Portugal vor einer Pleite zu bewahren. Für die Nöte von Oberhausen hat sie da erst mal keine Zeit. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 01.12.2011, 18:49 Uhr
Kommentar schreiben
Verbleibende Anzahl Zeichen:
Bitte warten82 Kommentare
Auch wenn es zurzeit kein Entscheidungsträger gerne zugibt: aber es ist sonnenklar, dass über die nächsten 80 Jahre einen sehr grossen Teil dieser momentanen Schulden weginflationiert werden - ein anderer Abbau dieser Schulden ist fast nicht mehr möglich: die grossen Verlierer sind dann die ehrlichen und gewissenhaften Sparer, denen real immer weniger zum Leben bleibt. Antworten
Solange in der Kommune das Laub auf der Strasse liegenbleibt und diese gleichzeitig Sozialhilfe an arbeitsfähige Männer, welche einen Besen schwingen könnten, ausbezahlt fürs Nichtstun, solange kann mir keiner angeben dass dort nicht noch einiges gespart werden könnte. Auch bei uns sollte die ALV mit gemeinnütziger Arbeit "verdient" werden müssen. Antworten
Ausland
- 06:36Mob wirft Steine auf Präsidentschaftskandidaten
- 06:23Unterstützte der Bieler Gymnasiast eine Terrorgruppe?
- 23:08Grosser Andrang vor ägyptischen Wahllokalen
- 21:28«Dieses Ungleichgewicht zerstört die Europäische Union»
- 19:31Weil er die Spur zu Osama bin Laden legte: Arzt muss ins Gefängnis
- 17:21«Sie wollen Angst verbreiten, indem sie Mädchen vergiften»
Live @ Sunset
11. bis 22. Juli - Zürich Dolder u.a. mit B.B. King, Elton John und Alanis Morissette!
Familie, Beruf und Studium
Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
