Die alten Rezepte versagen

Auf Terror und Protest reagiert Putin immer gleich: mit Gewalt.

Zwei Dinge kann Putin momentan nicht brauchen: Terrorangst und zu offensichtliche Repressionen. Foto: AP

Zwei Dinge kann Putin momentan nicht brauchen: Terrorangst und zu offensichtliche Repressionen. Foto: AP

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Innerhalb weniger Tage haben zwei Ereignisse die russische Öffentlichkeit aufgewühlt. Gegen beide hatte sich der Staat lange gewappnet, trotzdem wurde er beide Male überrascht.

Das erste waren die landesweiten Proteste vor einer Woche. Seit dem Krim-Anschluss liegen die Zustimmungswerte von Präsident Wladimir Putin bei mehr als 80 Prozent. Bei den Parlamentswahlen im Herbst schaffte es kein einziger Kreml-Gegner ins Parlament. Das wirkt wie unerschütterliche Stabilität. Trotzdem überzieht die Justiz Oppositionelle mit Verfahren, Nichtregierungsorganisationen werden kontrolliert, die Polizei nimmt Schüler wegen eines kritischen Eintrags im Internet mit aufs Revier. Und dann passiert das Unwahrscheinliche: Zehntausende demonstrieren im ganzen Land gegen Korruption an der Staatsspitze, ohne eine Erlaubnis abzuwarten.

Das zweite Ereignis war der Anschlag in St. Petersburg am Montag. Der Terror ist für Russland nichts Neues. Lange bevor die Bürger von Brüssel, Paris und Berlin Erfahrungen mit islamistisch motivierter Gewalt machten, hatte es in Moskau Geiselnahmen und Bombenanschläge mit Hunderten Toten gegeben. Doch seit dem Anschlag auf die Moskauer U-Bahn im Jahr 2010 ist den Terroristen kein Angriff auf die Grossstädte im europäischen Teil des Landes mehr gelungen.

Doch in Wahrheit war der Terror nie weg, er wurde nur aus dem europäischen Zentrum an den Rand gedrängt. Bei Anti-Terror-Einsätzen in Dagestan sterben fast wöchentlich islamistische Fanatiker und Kämpfer von Spezialeinheiten. In Tschetschenien ist es der Republikchef selbst, der die eigene Bevölkerung terrorisiert. Seine Schergen dürfen sich minderjährige Bräute aussuchen und Blutrache üben. Von seinen islamitischen Gegnern unterscheidet ihn nur der Treueschwur auf Präsident Putin.

Gleichzeitig veränderte sich der Widerstand im Kaukasus: von einem Kampf für Autonomie, getragen von ehemaligen sowjetischen Offizieren im ersten Tschetschenienkrieg, zu einem religiös motivierten Jihad im zweiten Krieg. Seitdem haben sich die Radikalen in die internationalen Netzwerke der Islamisten eingefügt. Tschetschenen kämpfen heute in Syrien, Usbeken und Kirgisen bomben in der Türkei oder in Russland.

Ablenken funktioniert nicht mehr

Die zeitliche Nähe der beiden Ereignisse – der Proteste und des Anschlags – sollte nicht dazu verleiten, sie leichtfertig in Verbindung zu bringen. Sowohl bei kremltreuen Medien als auch bei seinen Kritikern griffen nach dem Schock vom Montag die Reflexe. Erstere setzten Terroristen und liberale Opposition gleich, beide wollten das Land destabilisieren und die Regierung stürzen. Letztere witterten die Absicht des Kreml, durch eine neue Bedrohung das Volk vor den Wahlen 2018 hinter seinem Führer zu versammeln.

Lässt man Ideologien und Verschwörungstheorien beiseite, dürfte eines klar sein: Proteste und Terror haben die Aufmerksamkeit von der Aussenpolitik auf die Probleme im Land selbst gelenkt. Die Zeiten, in denen jede Klage über steigende Preise oder kaputte Strassen mit Russlands Grösse und seiner neuen Rolle in der Welt vom Tisch gefegt werden konnte, enden.

Proteste und Terror haben sichtbar gemacht, was ohnehin klar war: dass der Staat die totale Kontrolle, die er anstrebt und verspricht, nicht erreichen kann. Bisher gab es nur ein Rezept in Russland, es heisst: Repression. Wenn die Wirkung nachlässt, wird die Dosis erhöht – so ist es immer wieder geschehen, seit Putin vor 17 Jahren in den Kreml eingezogen ist. Die Frage, ob dieser Weg – der die Freiheitsrechte stark beschneidet – effektiv ist, wird in Putins Staat, in dem der Geheimdienst die ultimative Antwort auf alle Probleme ist, nicht gestellt.

Jetzt bereitet sich Russland nicht nur auf die Präsidentschaftswahlen 2018 vor, sondern auch auf die Fussballweltmeisterschaft. In wenigen Monaten soll der Confederations Cup den Auftakt geben. Auch in St. Petersburg wird gespielt. Zwei Dinge kann Putin dabei gar nicht brauchen: Terrorangst und zu offensichtliche Repressionen. Schliesslich holt man sich solche Sportspektakel unter dem Einsatz enormer Kosten und Mühen doch gerade deshalb nach Hause, um sein Land als sicher und weltoffen zu präsentieren.

Die alten Rezepte verlieren ihre Wirkung. Die Zeit, neue zu entwickeln, ist knapp.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 04.04.2017, 19:47 Uhr

Artikel zum Thema

Trump und Putin im Vergleich

Essay Auf den ersten Blick sind sich die USA und Russland und ihre Präsidenten sehr ähnlich. So einfach ist es aber nicht. Mehr...

Westliche Demokratien sind zäher, als wir meinen

Analyse Putin, Erdogan, Orban, Trump: Bedrohen ihre Erfolge unsere liberale Ordnung? Zeichen deuten darauf hin, dass dem nicht so ist. Mehr...

«Putin denkt über seinen Rücktritt bis 2024 nach»

Was kommt nach dem russischen Präsidenten? Warum sagt Michail Chodorkowski, der Westen sei «schlaff»? Der Kreml-Kritiker im Interview. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Weiterbildung

Kostenlose E-Books

Laden Sie in unserem Weiterbildungs-Channel kostenlos Ebooks herunter.

Kommentare

Abo

Digitale Abos - Neu ab 18.- pro Monat

Den Tages-Anzeiger unbeschränkt digital lesen. Flexibel und jederzeit kündbar
Neu nur CHF 18.- pro Monat

Die Welt in Bildern

Beinfreiheit einmal anders: Im sächsischen Niederwiesa machen riesige Frauenbeine auf die Ausstellung «High Heels - die hohe Kunst der Schuhe» aufmerksam, die im nahen Schloss Lichtenwalde zu sehen ist. (23. Mai 2017)
(Bild: Sebastian Willnow/DPA) Mehr...