Die spanische Katze im Sack
Von Oliver Meiler, Madrid. Aktualisiert am 19.11.2011 5 Kommentare
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Er ist eine wandelnde Prophezeiung. Eine Wahlkampagne lang sahen die Spanier Mariano Rajoy zu, wie er gleichmütig in die Massen winkte. Nicht triumphierend, dafür sind die Zeiten zu schlecht und zu schwierig. Nicht sehr inspiriert oder inspirierend, dafür ist er nicht der Typ. Er winkt mit der Lässigkeit des Unbesiegbaren.
An diesem Wochenende werden der 56-jährige Galicier und sein rechtsbürgerlicher Partido Popular die Parlamentswahlen gewinnen. Und er, Mariano Rajoy, wird dann Regierungschef, «Presidente del Gobierno». Das sagen alle Demoskopen, seit Monaten schon: 15 Prozent Vorsprung soll er haben. Das sagt aber vor allem eine Zahl, eine runde und dramatisch hohe: Mit fünf Millionen Arbeitslosen, wie sie die sozialistische Regierung am Ende ihrer zwei Mandate ausweist, kann man keine Wahlen gewinnen. Darum sagen auch die Sozialisten, dass Rajoy gewinnen wird. Wahrscheinlich gar so deutlich, wie in Spanien selten jemand gewonnen hat.
Viele Fragen, keine Antworten
Und so musste Rajoy nichts wagen, blieb unverbindlich mit seinen Reformvorhaben. Er verschwieg den Spaniern, wie er die grösste Krise in der noch jungen demokratischen Geschichte des Landes lösen will, wie er sparen, kürzen, liberalisieren wird, wie hart die nächsten Jahre werden. Er wollte die Leute nicht aufschrecken, das hätte das Ausmass seines Wahlsieges gemindert. Es ist in Europa wohl selten vorgekommen, dass ein Politiker mit so wenig Anstrengung, so wenig Vision und rhetorischer Brillanz an die Macht gelangte. In seinen Interviews und Meetings reihte Rajoy Floskel an Floskel, manche waren nachgerade aufreizend leer – am häufigsten fiel dieser Satz: «Ich werde tun, was ich tun muss.»
Die Journalisten fragten nach: «Wie viel werden Sie denn sparen müssen? Was sagt Brüssel? Wann haben Sie Angela Merkel zum letzten Mal getroffen? Stimmt es, wie man munkelt, dass Sie gleich ein Sparpaket von über 30 Milliarden Euro auflegen werden? Kürzen Sie die Renten? Was ist mit der Bildung, dem Gesundheitswesen? Wer wird Wirtschaftsminister? Erhöhen Sie die Steuern? Müssen die Spanier die Siesta aufgeben?» Es sind Fragen, die in der Angst geboren sind – in der Angst vor dem Abstieg Spaniens. Und er sagte meistens nur: «Ich werde tun, was ich tun muss.» Unheilvoll, unklar.
Rajoy, das ewige Rätsel
Mariano Rajoy gilt vielen Spaniern als Rätsel, obwohl er so lange schon politisiert. Er war immer ein Meister der Ambivalenz. Geboren in Santiago de Compostela, in der äussersten nordwestlichen Ecke Spaniens, trat Rajoy nach dem Jurastudium in den Staatsdienst ein und war lange Provinzpolitiker. Sein politischer Ziehvater war Manuel Fraga, ein früherer Minister unter General Franco, der dem Land nach dem Tod des Diktators 1975 eine republikanische Rechte geben sollte – die Alianza Popular, die später in Partido Popular umbenannt wurde. Bis heute deckt die Partei das gesamte konservative Spektrum ab: von sehr weit rechts und reaktionär über erzkatholisch und hypernationalistisch bis zur liberalen und wirtschaftsfreundlichen Mitte. Der Spagat ist riesig.
Wo Rajoy da genau steht, weiss niemand. Es heisst, er habe als Student keiner der vielen antifranquistischen Bewegungen angehört, sei auch nie bei einer Strassenkundgebung für die Demokratie gesehen worden. Aber das kann auch daran liegen, dass er als bekennender Hedonist mit geradezu legendärem Hang zur Bequemlichkeit nie durch Umtriebigkeit aufgefallen wäre.
Gross wurde er unter José María Aznar, dem rechtskonservativen und neoliberalen Premier, der ihm zwischen 1996 und 2004 etliche Ministerposten antrug. Unter anderem stand Rajoy dem Ressort der öffentlichen Verwaltung vor, die er einer Abspeckungskur unterzog, sowie dem Innern, der Kultur und der Erziehung. Landesweit bekannt wurde er aber als Sprecher der Regierung. Es war eine kuriose Wahl Aznars: Rajoy hat einen markanten Sprachfehler und einen nervösen Tick an einem Auge.
Eiserne Geduld im Aussitzen
Er machte denn auch keine besonders gute Figur als Sprecher. Als im November 2002 der Öltanker Prestige vor der galicischen Küste auslief, die grösste Naturkatastrophe in der spanischen Gegenwartsgeschichte, da redete Rajoy das Desaster klein. Aznar schlug ihn 2003 dennoch zu seinem Nachfolger an der Spitze der Partei vor. Und die Partei wählte ihn fast einstimmig. Man sagt dem Zigarrenraucher ein britisches Phlegma nach, eine eiserne Geduld im Aussitzen interner Zwiste. Und da er sich ideologisch nie ultimativ festlegt, ist er ein Mittler unter den vielen und kaum vereinbaren Seelen im Partido Popular.
Die Wahlen im März 2004, nur drei Tage nach den Terroranschlägen auf Madrider Pendlerzüge mit 191 Toten, verlor er dann aber. Der Versuch, schnell der ETA die Attentate in die Schuhe zu schieben und damit Stimmung zu machen, war für die Partei fatal. Es rächte sich, dass Aznar das Land für die Invasion im Irak auf die Seite von George W. Bush geschlagen hatte – gegen den Willen von 94 Prozent der Spanier.
Rajoy verlor auch 2008, zum zweiten Mal gegen den Sozialisten José Luis Rodríguez Zapatero. Es schien schon, als könnte er gar nicht gewinnen. Es fehlte ihm der Biss Aznars, dieser unbedingte Drang zur Macht. Rajoy ist eher scheu, mild, dialogbereit. Das linke Lager schätzt ihn dafür. Vielleicht muss man den Grund für Rajoys Milde auch in einem dramatischen Unfall suchen: Vor sechs Jahren überlebte er einen Helikopterabsturz. So etwas relativiert alles.
«Mit Mut und Vorsicht»
Und nun gewinnt er also doch noch, wahrscheinlich reicht es sogar zu einer absoluten Mehrheit im Parlament. Und dennoch ist es ein kleiner Sieg, mehr eine Niederlage der Sozialisten. Auf seinen Wahlplakaten steht nur: «Schliess dich dem Wandel an!» Wie der Wandel aussehen soll, sagt Rajoy nicht. Man fragte ihn auch, ob er die Schwulenehe wieder abschaffen werde, die Zapatero eingeführt hatte, und das Recht auf Abtreibung, das die katholische Kirche ebenfalls in Aufruhr versetzte. Doch er blieb auch in diesen Fragen vage. «Ich werde mit Mut und Vorsicht regieren», sagte er einmal. Ab kommendem Montag wird er deutlicher reden müssen. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 19.11.2011, 12:04 Uhr
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Mit der Wahl von Rajoy demonstriert Spanien, was man von der spanischen Geschichte über dieses Land bereits kennt: seinen unzerstörtbaren Hang zur Rückständigkeit. Mit Rajoy erlebt Spanien die Wiederauferstehung des Gedankenguts von Franco. Frau=KKK (Küche, Kinder, Kirche), Gesellschaft=eine Sprache (Castellano), Regierung=eine (Madrid). Die kath. Kirche und wenig sprachbegabte freuen sich. Antworten
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