Die unvollendete Revolution

Angst, Frust, Wut und Trauer beherrschen Kiew. Ein Jahr nach den Maidan-Protesten bleiben zentrale Forderungen unerfüllt. Radikale Gruppen drohen mit Aufstand.

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Die Pflastersteine liegen wieder dort, wo sie hingehören. Das Drama der Revolution auf dem Maidan, wie Kiews Unabhängigkeitsplatz kurz genannt wird, ist ein Jahr danach in grosse, steril wirkende Plakate geflossen: Zehntausende von Demonstranten, die bunte Zeltstadt, die geschlossenen Reihen der Polizei, die brennenden und rauchenden Barrikaden, die Molotowcocktails der Maidan-Bewacher, die Strassenschlachten mit der Polizei.

Auf der Institutsstrasse, die vom Unabhängigkeitsplatz wegführt, dann die Galerie des Schreckens. Zuerst kommt der aus Pflastersteinen aufgeschichtete kleine Altar für Wasil Aksenin; ein Mann um die 40 mit tarnfarbener Mütze auf dem Kopf ist auf dem mit Kerze und Blumen geschmückten Bild zu sehen. Ihm folgt Nasar Wojtowitsch mit seiner gewagten Gelfrisur: Am 20. Februar war der 17-jährige Student nach Kiew gekommen, weil er die Revolution erleben wollte – noch am gleichen Tag wurde der Jugendliche von Scharfschützen erschossen. Wasil Scheremet war 64, als er starb. Dann eine junge Frau unter all den Männergesichtern: Olha Bura, die dem Aufstand von Anfang an angehört hatte. Ihr folgt Jewhen Kotliar, ein junger Mann aus Charkow, aus dem Osten der Ukraine. Es sind mehr als 100 Gesichter. Viele von ihnen wurden in dieser Strasse erschossen, als der damalige Präsident Wiktor Janukowitsch Ende Februar nach bald drei Monaten Strassenprotest den Schiessbefehl gab und damit sein eigenes Ende besiegelte.

Korrupte Parlamentarier

«Es war schrecklich, wie im Krieg», sagt Switlana. Die Rentnerin sitzt auf einer gelb gestrichenen Bank an der heute ruhigen und friedlichen Strasse, rote, abgetragene Jacke, blaue gestreifte Wollmütze auf dem Kopf. Besen und Schaufel stehen neben ihr, eigentlich wollte sie den Hof kehren. «Alles war voller Menschen», erzählt sie. Ihre 22-jährige Enkelin sei zwischen die Fronten geraten. Eine Kugel habe sie nur knapp verfehlt. «Zu Hause ist sie zusammengebrochen. Viele, die das hier miterlebt haben, sind zusammengebrochen. Der Maidan hat die Menschen verändert.» Sie selber sei nicht zu den Protesten gegangen. «Ich sass zu Hause und war verzweifelt», sagt sie gepresst und zieht ihre Wollmütze fest über die Ohren.

Vor 10 Jahren, als die Orange Revolution Janukowitsch schon einmal von der Macht vertrieb, ja, da sei sie dabei gewesen. «Da waren wir ein Volk, alles war friedlich», sagt sie und lächelt. Zum Ziel sei man freilich nicht gekommen: An der alles zerfressenden Korruption hat sich nichts geändert. Deshalb habe es eine neue, eine andere, eben eine weniger friedliche Revolution gebraucht. «Es musste sich etwas ändern in unserem ­Leben. Gegen eine Staatsführung wie unsere braucht es wohl solche Methoden.»

Die neue Führung sei anders. Von Premier Arseni Jazenjuk spricht Switlana voller Wärme. «Ja, wir leben arm», sagt sie, aber die Regierung könne nicht alle Probleme auf einmal lösen. 1300 Griwna (95 Franken) Rente bekommt sie im Monat, die Landeswährung ist in den letzten Wochen auf einem Allzeittief angekommen. «Die Rente reicht nicht zum Leben. Aber wir haben Strom, Licht, Heizung. Das hat Jazenjuk schon gut hingekriegt.» Und die Korruption? «Tja. Man muss optimistisch sein.»

Nicht alle haben so viel Geduld. Zwar hat die neue Regierung schon im Frühling Antikorruptionsgesetze erlassen, doch laut Transparency International Ukraine hapert es bei der Umsetzung. Gemäss den Bestimmungen müssen Beamte ihre Einkünfte und Firmenbetei­ligungen offenlegen. Damit soll verhindert werden, dass die Staatsdiener in die eigene Tasche arbeiten und Staats­posten bekommen, auf denen sie ihre eigenen Firmen beaufsichtigen.

Keine dritte Revolution

Zur Überwachung der Vermögens­angaben soll eine eigene Behörde geschaffen werden. Doch inzwischen haben zwei Parlamentarier, die dem demokratischen Lager zugerechnet werden, dafür gesorgt, dass das Parlament den Chef der Behörde absetzen kann, wenn es ihm «nicht vertraut». Und die Chance dafür ist gross: Laut Schätzungen von Transparency wird jeder 10. Abgeordnete im neuen Parlament der Korruption verdächtigt, andere Schätzungen gehen gar davon aus, dass jeder dritte in kriminelle Machenschaften verwickelt ist. Und dies keineswegs nur in den alten Seilschaften der Janukowitsch-Leute, sondern quer durch alle Parteien. Bereits bei der Orangen Revolution vor 10 Jahren war die uferlose Korruption eines der Themen gewesen, welches die Massen auf die Strasse trieb. Doch nach dem Sieg von Wiktor Juschtschenko und Julija Timoschenko blieb alles beim Alten. «Das darf diesmal nicht wieder passieren», sagt Andrei Marusow, ehemaliger Journalist und langjähriger Antikorruptionskämpfer. «Als damals die neue Regierung gewählt war, gingen die Leute nach Hause und haben gedacht, die Politiker würden es nun richten. Doch das hat nicht funktioniert. Deshalb muss die Gesellschaft den Druck diesmal aufrechterhalten.»

Denn Marusow ist überzeugt, dass die Ukraine keine Chance für eine dritte Revolution bekommt: «Wenn wir das innerhalb des nächsten Jahres nicht in den Griff bekommen, wird die Ukraine zu einem gescheiterten Staat.» Radikale Gruppierungen des Maidan, die heute als Freiwillige im Osten kämpfen, haben der Regierung faktisch ein Ultimatum bis zum Sommer gestellt. Sollten die Forderungen des Maidan bis dahin nicht erfüllt sein, werde man mit dem Gewehr in der Hand nach Kiew kommen.

Polizisten als Wegelagerer

Die Korruption beherrscht nicht nur das Big Business, wo es um Milliardengeschäfte geht, sondern auch den Alltag. Das offensichtlichste ist die Verkehrspolizei, die jeden Autofahrer anhalten und wegen Bagatellen Geld erpressen kann. Ein anderes Problem ist, dass sich die Menschen die angeblich kostenlose medizinische Behandlung durch Schmiergeld erkaufen müssen. «Wenn man nur eine Grippe hat, ist das kein Problem», sagt Marusow. «Doch mein Freund zum Beispiel hat Krebs. Die Ärzte sagen: Wir werden dich nicht behandeln für unseren Hungerlohn von 5000 Grywna (320 Franken). Du musst bezahlen. Für die Operation, für die Pflege, für die Medikamente. Die Menschen verkaufen alles: Wohnung, Auto. Sie borgen sich Geld bei Verwandten, nehmen Kredite auf. Schliesslich wollen alle überleben.»

Wie der Fall der Berliner Mauer

Im Gegensatz dazu steht der Reichtum der Mächtigen im Land, die sich schamlos auf Kosten des Volkes bereichert haben. Der verjagte Janukowitsch ist das krasseste Beispiel dafür. Nach seiner Flucht hatten Demonstranten seine Residenz nördlich von Kiew gestürmt und der Nation den absurden Reichtum ihres Landesvaters vorgeführt. Das sei fast so ein Gefühl wie damals, als die Berliner Mauer fiel, sagte ein westlicher Beobachter im Frühjahr. Bis heute fahren die Menschen nach Meschigorje, wie um sich zu beweisen, dass sie diesen Kleptokraten von der Macht vertrieben haben. Ein eigener Weg führe dorthin, «eine super Strasse», sagt Sergei, der Schaulustige zu dem Anwesen bringt. «160, 170 Stundenkilometer sind sie gefahren.» Und Sergei versucht es ihnen offenbar gleichzutun. An jeder Ecke seien Polizeiautos stationiert gewesen. Hunderte Bedienstete und Wachleute hätten für den Unterhalt gesorgt. Heute sind auf dem Gelände 1000 Flüchtlinge aus der von Russland annektierten Krim untergebracht. Sie pflegen das Anwesen, das so gross ist, dass den Besuchern beim Eingang Velos oder Elektromobile angeboten werden.

Die Demonstranten stellten damals Bilder ins Internet von Janukowitschs Schlafzimmer, seiner Toilette mit den goldenen Armaturen, von Schiffen, Heimkino, Massageraum, Solarium, sogar eine eigene Kirche gibt es. Das mondäne 5-stöckige Landhaus ist für Besucher gesperrt, doch man erhascht einen Blick in die prunkvolle Eingangshalle mit den aufwendigen Einlegearbeiten auf dem Fussboden. «So was kann man sich gar nicht vorstellen», murmelt eine elegante junge Frau und späht durch den Vorhang. Neben dem Luxushaus gibt es Pavillons, ein weisses Marmorross ohne Reiter, ein Schwimmbad, mehrere Saunen. Kinder füttern Janukowitschs Enten und Fische. Und als ob das Gelände nicht schon gross genug wäre, schliessen ein riesiger Golfplatz, ein Tennisplatz und ein Zoo an. Freilich war Janukowitsch nicht der Einzige, der den Luxus genoss. Bereits Präsident Leonid Kutschma, der als eigentlicher Begründer des ukrainischen Oligarchenstaates gilt, residierte hier und auch der erste Präsident nach der Orangen Revolution, Wiktor Juschtschenko. Der amtierende Präsident Petro Poroschenko, der im Schokoladengeschäft reich geworden ist, hat hingegen auf das protzige Anwesen ­verzichtet. An der von Sergei so bewunderten Strasse ohne Schlaglöcher reihen sich mehr oder weniger schmucke Landhäuser mit gepflegtem Umschwung – Inseln des Wohlstandes inmitten der ­struppigen, verwilderten Landschaft. Eines der Häuser gehört Premierminister Jazenjuk.

Sie finde es toll, dass die Residenz und der wunderschöne Park nun für das Volk da seien, sagt Oksana, eine junge Frau aus dem westukrainischen Czernowitz, die zusammen mit ihrem Freund in einem Ukraine-blauen Hemd ein paar Tage in Kiew verbringt. Andrei ist gerade von der Front in Luhansk zurückgekehrt und frustriert. «Man hätte dieses Problem schon lange lösen können, wenn man wollte», sagt der junge Mann. Um mit den prorussischen Rebellen fertig zu werden, brauche man keine Hilfe von der EU oder der Nato. Das sei eine innere Angelegenheit. Doch es gebe leider zu viele Leute auf beiden Seiten, die von den Kämpfen profitierten. «Da gibt es viel Geld zu verteilen.»

Die Schrottarmee

Ukrainische Oligarchen haben über 30 Freiwilligenbataillone ausgerüstet, in denen auch Extremisten aus dem ­nationalistischen und rechtsextremen Spektrum kämpfen. Menschenrechts­organisationen haben sie wiederholt schwerer Übergriffe beschuldigt. Das seien faktisch Privatarmeen, sagt Andrei. «Die spielen ihre eigenen Spiele.» Und seine Miene macht klar, dass er von diesen Kameraden nicht viel hält. Auf dem Unabhängigkeitsplatz sammeln Männer in Kampfmontur Geld für die Freiwilligenbataillone. Auch die Armee hat Sammelbüchsen aufgestellt. Spenden ist zur patriotischen Pflicht ­geworden, die durchsichtigen Plastikkisten sind überall. In der Tür des Restaurants mit dem sinnigen Namen Mafia klebt eine kleine Ukrainekarte mit der Aufschrift: «Wir helfen der ukrainischen Armee.» Daneben werden italienische und japanische Spezialitäten angeboten.

Westliche Beobachter sagen, die ukrainische Armee habe nur noch Schrottwert und sei auf keinen Fall in der Lage, die von Russland unterstützten Rebellen in der Ostukraine zu schlagen. Von einer Rückführung der Krim ganz zu schweigen. Es mangelt den über Jahre vernachlässigten Streitkräften an allem. Oft müssen Familien ihre Söhne selber ausrüsten für den Kampf, Uniformen kaufen und schusssichere Westen. Der Handel damit ist zu einem florierenden Geschäft geworden.

Die Ukraine sei bereit zum «totalen Krieg», hat Präsident Petro Poroschenko diese Woche gedroht, man habe auf­gerüstet, sei heute stärker als vor dem Waffenstillstand. Auch Andrei lässt nichts auf die ukrainische Armee kommen. Er ist überzeugt, dass die Ukraine im Osten den Sieg erringen wird. Und dann könne man auch die Krim zurückholen.

Andrei hat seine Ausbildung bei der Polizei bekommen und gehört nicht zu den nur notdürftig ausgebildeten Wehrpflichtigen. Die Armee sei stark genug, den Gegner zu schlagen. An seiner Seite kämpften auch Leute der Berkut, der ­eigentlich aufgelösten Elitetruppe des Innenministeriums, die auf dem Maidan das Feuer auf die Demonstranten eröffnet hatten. «Natürlich stehen russische Soldaten auf der anderen Seite, in Luhansk ist es ein Bataillon aus der Region Moskau.» Dennoch schlägt Andrei, dessen Russisch stark ukrainisch gefärbt ist, gegenüber dem mächtigen Nachbarn einen überraschend versöhnlichen Ton an. «Trotz allem – wird sind slawische Brüder, wir sind uns ähnlich, wir waren immer zusammen.»

Die ewige Angst

Auf dem Maidan standen Oxana und ­Andrei damals nicht. «Wir sassen zu Hause vor dem Fernseher und haben mitgelitten», sagt Oxana. «Es gab so viele Tote. Und heute gibt es immer noch mehr Opfer.» Geht man die Institutsstrasse weiter, an den Altären der Maidan-Kämpfer vorbei, hängt da ein riesiges Transparent mit den Gesichtern der neuen Helden, der Toten des Krieges. Es sind Hunderte.

Jemand hat paketweise Kerzen auf den Unabhängigkeitsplatz gebracht. Nach Einbruch der Dunkelheit hilft jeder, der ein Feuerzeug in der Tasche hat, beim Anzünden. Die Kerzen kommen in vorgefertigte Kerzenhalter, welche die Worte formen: Slawa Ukraini, gerojam slawa. – Ruhm der Ukraine, Ruhm den Helden. Ein paar Schritte weiter stehen ein rosa Hase und ein Pandabär auf der Strasse, die wohl für irgend­etwas Werbung machen. Ein Mann in Nikolausmütze rockt lautstark seine Gitarre, jemand spielt Geige. Ballone werden verkauft. Vor dem Wurststand hat sich eine lange Schlange ge­bildet. «Wir müssen das jetzt durchstehen», sagt Oxana und wirft Andrei einen Blick zu, «das ist der Krieg. Doch ich will nicht leben mit dieser ewigen Angst, dass vielleicht auch er nicht zurückkehrt.» Nächste Woche kehrt Andrei an die Front zurück, inzwischen wird auch in Luhansk wieder gekämpft.

(Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 20.11.2014, 21:38 Uhr)

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