Diplomat Hannibal
Von Jan Knüsel. Aktualisiert am 30.12.2009 30 Kommentare
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Hannibal Ghadhafi hat wieder zugeschlagen. Bereits 2001 in Rom prügelte er nach einer nächtlichen Trinktour im Hotel Hilton mit zwei Leibwächtern auf Polizisten ein, die später hospitalisiert werden mussten. Konsequenzen blieben aus. Er reiste am folgenden Tag unbehelligt ab. 2005 verprügelte er in der französischen Hauptstadt seine damalige Freundin und heutige Frau im Hotelzimmer. Ein Pariser Gericht verurteilt ihn später in Abwesenheit zu einer viermonatigen bedingten Gefängnisstrafe und einer Busse über 500 Euro. 2008 folgte der Fall in Genf.
Jetzt in London, als er erneut seine Frau geschlagen haben soll, berief sich Hannibal Ghadhafi mit Hilfe des libyschen Botschafters auf die diplomatische Immunität. Und es hat funktioniert. Die britische Polizei liess ihn mit dem Diplomatenauto aus dem Luxushotel wegfahren, verhaftet wurden lediglich seine Leibwächter. Inzwischen sind sie wieder freigelassen worden.
Die Genfer Polizei gab sich im Juli 2008 einiges unerbittlicher, handelte aber völkerrechtlich korrekt. Dies führte die Staats- und Völkerrechtlerin Anne Peters in einem Interview mit der «NZZ» aus: Hannibal habe in Genf keine diplomatische Immunität genossen: «Er war weder diplomatischer Vertreter Libyens noch zwecks Aufnahme von amtlichen, diplomatischen Aufgaben in der Schweiz gewesen. Hannibal hatte lediglich einen Diplomatenpass. Das ist aber ein Dokument, das keine Immunität gewährt. Deswegen ist das, was die Genfer Polizei gemacht hat, vielleicht unverhältnismässig nach dem kantonalen Polizeirecht und der Schweizer Bundesverfassung, aber es lag weder eine Völkerrechtsverletzung noch ein Verstoss gegen die diplomatische Immunität vor.»
Eine diplomatische Krise verhindert
Der Londoner Polizei hat der Verweis auf Hannibals diplomatische Immunität durch den libyschen Botschafter aber offenbar gereicht. Dies, obwohl Hannibal kaum auf diplomatischer Mission in Grossbritannien unterwegs gewesen war. Er weilte mit der Familie in den Weihnachtsferien, so die britische «Daily Mail». Ob die Polizei damit korrekt gehandelt hat, bleibt offen. London hat damit aber bestimmt eine lästige diplomatische Krise in aller Stille verhindert.
Bereits bei der vorzeitigen Freilassung des Lockerbie-Attentäters und an Krebs erkrankten Abdel Basset al-Megrahi aus einem schottischen Gefängnis, hat sich Grossbritannien diesen Sommer gegenüber Libyen kulant gezeigt. Die USA zeigten sich empört und verlangten Informationen über einen angeblichen Öl-Deal zwischen Grossbritannien und Libyen. Libyens Machthaber Muammar Ghadhafi liess gar öffentlich verlauten, dass die Freilassung Megrahis mit den britischen Erdölinteressen in Libyen in Zusammenhang stehe.
Vor politischer Brisanz gewarnt
Das eidgenössische Departement des Äusseren hatte im Sommer 2008 der Genfer Polizei zwar bestätigt, dass Ghadhafi über keinen Diplomatenstatus verfüge, sie aber gleichzeitig vor der politischen Brisanz gewarnt. Trotzdem wurde Hannibal in Handschellen abgeführt und erst später auf Kaution freigelassen. «Erniedrigt» soll er sich gefühlt haben. Die Folgen sind hinlänglich bekannt. Seit Monaten schwelt der diplomatische Streit zwischen Tripolis und Bern. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 30.12.2009, 17:26 Uhr
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30 Kommentare
Vielleicht ist die Londoner Polizeiführung einfach nicht so machtbesessen und ein Staat im Staate selbst. So war es möglich, den Schlägertyp ohne Tamtam aus dem Hotel zu entfernen. Bestimmt hat sich London auch noch zusätzlichen Handlungsspielraum für die Zukunft gesichert, die sind ja nicht blöd. Dass Frau Ghadhafi nur "gestürzt" ist, das gehört zu ihrer Herkunftskultur und gilt dort als weiblich Antworten
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