Ausland

Ein Jurist trotzt kemalistischen Richtern

Osman Can arbeitet am türkischen Verfassungsgericht. Zu Macht und Recht leistet er sich eine eigene Meinung, hat dafür aber kein leichtes Leben.

Osman Can lebt gefährlich. Leibwächter lehnt er jedoch ab.

Osman Can hat ein Amt, das ist ihm eine Berufung: «Man hofft, man ärgert sich, man ist schlaflos, man ist glücklich.» Can ist Berichterstatter des Verfassungsgerichtes der türkischen Republik. Osman Can sagt, er habe ein Problem mit der Macht. Die Macht hat auch ein Problem mit ihm. Osman Can nämlich findet, das Verfassungsgericht habe die Macht dem Recht unterzuordnen. Wer aber in der Türkei nicht den Staat vor dem Volk schützen möchte, sondern wie Can versucht, diese Tradition auf den Kopf zu stellen, der muss damit rechnen, dass die Zahl seiner schlaflosen Nächte ansteigt. Weil sie ihm «Verrat» vorwerfen, wie die Anwaltskammer Izmir, oder seinen Kopf fordern, wie die Opposition.

Die Lage in der Türkei erinnere ihn an die Französische Revolution, sagt Osman Can. Eine lange geknebelte Gesellschaft wirft ihre Fesseln ab. Und das Ancien Régime, die bürokratische Aristokratie der Republik, die sich auf den Republikgründer Atatürk beruft, schlägt panisch zurück.

Die «Juristokratie» droht

Die Türkei hat zwei atemberaubende Jahre hinter sich. Ihr drohe nun eine «Juristokratie», warnt Ergun Özbudun, der bekannteste Verfassungsrechtler des Landes. Nein, nicht die Herrschaft des Rechts, sondern die Herrschaft der Richter – in der Türkei ist das oft das Gegenteil.

Das kemalistische Lager in Armee, Justiz und Bürokratie hat seit 1923 die Republik beherrscht. Der phänomenale Erfolg der jungen AKP von Premier Tayyip Erdogan in Wirtschaft, EU-Reformen und an der Wahlurne schien das zu ändern: Mit der AKP brach das konservative anatolische Bürgertum in die Bastionen der Kemalisten ein. Doch weder konnte eine Putschdrohung des Militärs die AKP stoppen, noch kaufte der Wähler den Kemalisten die Angstmache ab, die die AKP als Partei der Scharia zeichnete. Die AKP errang 2007 einen triumphalen Wahlsieg.

Dann nahm das Verfassungsgericht eine Klage an gegen Verfassungsänderungen, mit denen das Parlament Mädchen mit Kopftuch das Studium an Universitäten erlauben wollte. Und es nahm – zum Entsetzen Europas – eine Klage an, die das Verbot der regierenden AKP wegen islamistischer Umtriebe forderte.

Das Gericht gilt als Bastion des Kemalismus. Mit wenigen Ausnahmen, deren bemerkenswerteste der Gerichtspräsident Hasim Kilic ist. Kilic ist ein freiheitlich denkender Konservativer – und bei Abstimmungen oft der Dissident im eigenen Gericht. Der Präsident darf sich aber aus dem Pool von 24 Berichterstattern für jeden Fall den geeigneten heraussuchen. Kilic wählte für die Schicksalsfälle den 40-jährigen Osman Can, der sich zuvor ausgezeichnet hatte bei Fällen wie dem Privatisierungsgesetz, wo er die Richter erstmals für die Öffnung der Staatsbetriebe für ausländisches Kapital gewinnen konnte. Tatsächlich rechneten die Beobachter damit, dass die Richter die AKP verbieten würden. Doch dann lehnte das Gericht das Verbot ab.

Der Berichterstatter schreibt zu jedem Fall eine Empfehlung, auf deren Grundlage die anderen Richter dann verhandeln. Er hat kein Stimmrecht, aber er kann seine Argumentation verteidigen. Als Osman Can seine Berichte zu Kopftuchfall und AKP-Verbot vorlegte, da rieben sich nicht wenige in der Türkei die Augen. Wie der Ankaraner Menschenrechtsanwalt Orhan Kemal Cengiz: «Da argumentierte einer nach den Standards des internationalen Rechts, liberal und demokratisch.»

Wie konnte einer wie Osman Can ins Herz des alten Apparates geraten? Osman Can stammt aus Igdir, im Osten der Türkei. Can ist Kurde. Nie, sagt er, seien ihm daraus Nachteile erwachsen. Seinen Blick hat es jedoch geschärft. «Mit türkischem und mit kurdischem Nationalismus kann ich nichts anfangen.» Bei einem Symposium im Jahr 2002 fiel er Mustafa Bumin auf, dem damaligen Präsidenten des Verfassungsgerichts. Es herrschte EU-Euphorie, in Ankara glaubten sie, sich einen jungen Juristen leisten zu können, der für Menschenrecht und Freiheit eintrat. «Von aussen lässt sich leicht kritisieren», sagte ihm Bumin: «Versuchen Sie das doch einmal von hier drinnen.»

Die Justiz sei wie das Militär ein Staat im Staat, sagt Can. Bei einer Umfrage erklärte jüngst die Mehrheit der Richter, vor die Wahl gestellt zwischen dem Recht und den Interessen des Staatsapparates würden sie sich für den Staat entscheiden. Man müsse das wissen, sagt Can, wenn man verstehen wolle, warum etwa die Richter so viele Internetseiten zensieren wie sonst nur China oder Saudiarabien. «Unsere Richter pochen auf die Unabhängigkeit der Justiz», sagt Can. «Aber damit entziehen sie sich der demokratischen Legitimation.»

Die AKP wurde nicht verboten. Aber war das wirklich ein grosser Sieg? «Sie mussten die AKP nicht mehr verbieten», sagt Osman Can: «Sie haben ihr schon vorher die Zähne gezogen.» Mit dem Kopftuchurteil. Das Verfassungsgericht hat darin die Verfassungsänderungen des Parlamentes für ungültig erklärt. Weil sie angeblich den säkularen Charakter der Republik gefährden.

Dabei darf das Gericht gar nicht über den Inhalt von Verfassungsänderungen befinden – sondern nur über deren formale Richtigkeit. Verfassungsgeber ist einzig das Parlament. «Die Politik ist nun nicht mehr in der Lage, auch nur das Geringste zu ändern an der Verfassung. Sie ist der Willkür der Richter ausgeliefert», sagt Can. «Und ich erwarte von der Politik, dass sie damit nicht einverstanden ist.»

Eine neue Verfassung ist vonnöten

Die Türkei braucht dringend, das sieht nicht nur Osman Can so, eine neue Verfassung. Die alte haben noch die Putschgeneräle von 1980 diktiert. Ihre Präambel verpflichtet alle auf die «Werte des Türkentums». Can spricht ihr einen «militaristischen und radikal-nationalistischen Geist» zu, der «mit Demokratie nicht zu vereinbaren» sei. In seinen Seminaren an der Cankaya-Universität liess er Studenten für Kriegsdienstverweigerung argumentieren. Das empört die alte Garde.

Osman Can sagt, ihm sei nicht bange. Die Leibwächter, die ihm das Gericht empfohlen hat, hat er abgelehnt. Und die Türkei? «Es mag heute unschön sein, und es mag morgen unschön sein – aber dies ist ein Land, wo man immer Hoffnung haben kann. Voller Dynamik. Voller Überraschungen.» Osman Can sieht konservativ-religiöse Anatolier, die die Vorzüge von Kapitalismus und Demokratie entdecken. Schüler, in deren Köpfe sich kritisches Denken einnistet. Junge Richter, die Fremdsprachen lernen und offen sind für die Welt. «Der Staat», meint er, «kann dem gesellschaftlichen Wandel nicht standhalten.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 20.11.2008, 22:00 Uhr

Ausland