Guttenbergs Erklärung «eine Brüskierung der Öffentlichkeit»
Aktualisiert am 18.02.2011 32 Kommentare
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16:00 Uhr
Zitate zur Plagiatsaffäre:
- «Von einem Mitglied der Bundesregierung erwarten die Journalistinnen und Journalisten Transparenz und nicht eine Informationspolitik nach Gutsherrenart.» (Michael Konken, Bundesvorsitzender Deutscher Journalisten-Verband (DJV))
- «Wir empfinden es als Brüskierung, dass Sie zeitgleich mit der Regierungs-Pressekonferenz nur ‹ausgewählten Medien› eine von allen seit langem erwartete Erklärung gegeben haben.» (ZDF-Journalist Werner Gössling, Vorsitzender der Bundespressekonferenz, in einem offenen Brief des Vereins der Hauptstadtpresse an den Minister)
- «Eine Entschuldigung und ein Verweis auf Fehler reicht bei weitem nicht. Auch viele andere Doktoren haben ihren Titel trotz Beruf und Familie auf saubere Art erworben.» (Grünen-Chefin Claudia Roth im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd)
- «Guttenberg hätte sagen müssen, wie es dazu gekommen ist und weshalb er diesen Fehler begangen hat. Nach den von ihm eigens gesetzten Massstäben ist er nicht haltbar, wenn sich das als wahr herausstellt.» (Linke-Fraktionschef Gregor Gysi in Hamburg)
- «Der Mann trägt einen 1200 Jahre alten Titel; er braucht den Doktortitel nicht.» (Parteienforscher Jürgen W. Falter in den «Stuttgarter Nachrichten»)
- «Guttenberg sollte sich ein Beispiel an der Rücktrittsankündigung seines Showmaster-Kollegen Thomas Gottschalk nehmen. Der Versuch des Wandelns über Wasser hat das letzte Mal vor 2000 Jahren funktioniert.» (SPD-Fraktionsvorstand Sebastian Edathy zu «Handelsblatt Online»)
- «Wenn ihm der Doktortitel abgenommen würde, dann müsste er auch das Amt verlassen. Mit diesem Makel kann man nicht mehr Minister sein.» (Dieter Wiefelspütz, SPD-Innenexperte, im «Kölner Stadt-Anzeiger»)
- «Wenn jetzt auch noch die Frage auftaucht, ob er nicht vielleicht wahl- und referenzlos nachplappert, was Dritte aufgeschrieben haben, verträgt sich das nicht mit der Verantwortung eines Ministers.» (Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag)
- «Jedem passiert auch mal ein Fehler.» (Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Deutschlandfunk)
- «Es ist ein Gebot der politischen Fairness, dass die Opposition jetzt endgültig ihre Vorverurteilungen gegen den Bundesverteidigungsminister einstellt. (CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt in München)
- «Der tragische Tod eines deutschen Soldaten in Afghanistan sollte für alle auch der Anlass sein, die Gewichtung innerhalb der politischen Diskussion wieder zurechtzurücken.»(CSU-Chef Horst Seehofer in München)
- «Im Prinzip wird hier klar, dass man versucht einen ausserordentlich populären und tatkräftigen und mutigen Politiker am Lack zu kratzen, ihm am Zeug zu flicken. Und das akzeptiert die Bevölkerung mit Sicherheit nicht.» (Der frühere CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber in München)
- «Ich finde, auch Minister haben den Anspruch, nicht vorverurteilt zu werden.» (Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) in der «Rheinischen Post»)
- «Wenn die bisherigen Fussnoten nicht ausreichen, muss es eine zweite, verbesserte Auflage geben.» (Christian Schmidt (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, im «Hamburger Abendblatt»)
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15:45 Uhr
Kein «Dr.» mehr auf der Webseite
Am Morgen begrüsste noch Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg die Besucher seiner privaten Homepage, am Nachmittag dann nur noch Karl-Theodor zu Guttenberg: Der CSU-Politiker verzichtete inzwischen auch online auf den Titel.
Am Morgen hatte Guttenberg angekündigt, wegen der Plagiatsvorwürfe gegen seien Dissertation den Doktortitel vorerst nicht mehr zu führen.
Dass es aber nicht so leicht war, die mit «Verantwortung verpflichtet» überschriebene Seite vollständig vom Doktortitel zu befreien, zeigte ein genauerer Blick. Im Lebenslauf verwies Guttenberg noch auf seine mit der Bestnote summa cum laude abgeschlossene Promotion - vom Ruhenlassen des Titels war da keine Rede.
Auch auf der Homepage des Verteidigungsministeriums tauchte der Titel weiter auf: Dort steht etwa ein Foto von Minister «Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg» zum kostenlosen Herunterladen bereit. -
15:13 Uhr
Guttenberg wendet sich an Journalisten
Guttenberg hat sich bei den Berliner Journalisten für seine Informationspolitik in der Affäre um seine Doktorarbeit entschuldigt. Er hat am Morgen nur einer Handvoll Journalisten Auskunft gegeben.
Der Rest war an der üblichen Pressekonferenz der Regierung ein paar Kilometer weiter. Darauf beschwerte sich der Verein der Hauptstadtjournalisten in einem Brief an den CSU-Politiker.
Guttenberg bedauerte in seinem Antwortschreiben «die Parallelität der Presseunterrichtungen». Er betonte: «Leider wird es gerade in meinem Ressort immer wieder Ereignisse geben, die einen gesetzten Zeitplan durcheinanderbringen.»
Es sei aber «selbstverständlich», dass er künftig versuchen werde, Parallelunterrichtungen zu vermeiden. «Ich hoffe auf Ihr Verständnis», fügte der Minister hinzu.
Seitenhieb «Gutsherrenart»
Auch der deutsche Deutsche Journalisten-Verband kritisierte Guttenberg für seinen Umgang mit den Medien. Es sei nicht akzeptabel, dass der CSU-Politiker nur vor einer Handvoll Journalisten eine vorgefertigte Erklärung zu den Plagiatsvorwürfen vorlese, statt sich kritischen Fragen etwa der Bundespressekonferenz zu stellen, sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken.
«Von einem Mitglied der Bundesregierung erwarten die Journalistinnen und Journalisten Transparenz und nicht eine Informationspolitik nach Gutsherrenart.» -
14:50 Uhr
Parteichef stützt Guttenberg
CSU-Chef Horst Seehofer sichert Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Unterstützung zu. Guttenberg habe mit seiner Erklärung zu den Plagiatsvorwürfen «eine sehr respektable Haltung gezeigt», sagte Seehofer in München. Der Minister habe «die volle Solidarität und Unterstützung seiner Partei und seines Parteivorsitzenden».
Seehofer forderte, es müsse jetzt Schluss sein mit den «öffentlichen Anwürfen» gegen den Verteidigungsminister. Wer jetzt noch weiter Vorverurteilung betreibe, dem gehe es nicht um eine Sache, sondern schlicht um eine Kampagne.
Der CSU-Vorsitzende fügte hinzu: «Der tragische Tod eines deutschen Soldaten in Afghanistan sollte für alle auch der Anlass sein, die Gewichtung innerhalb der politischen Diskussion wieder zurechtzurücken.» Am Morgen war bekannt geworden, dass in Afghanistan ein Soldat der Bundeswehr gefallen ist. -
14:35 Uhr
Politologe: Doktor-Titel nicht notwendig
Der Politologe Jürgen W. Falter befürwortet den vorübergehenden Verzicht von Guttenberg auf dessen Doktortitel.
Der adelige CSU-Politiker trage als Baron ohnehin einen 1200 Jahre alten Titel, sagte Falter den «Stuttgarter Nachrichten». «Er braucht den Doktor nicht», betonte Falter, der unter anderem die heutige Familienministerin Kristina Schröder (CDU) als Doktorvater betreute.
Als «relativ gehaltvoll» bezeichnete Falter Plagiatsvorwürfe, wonach Guttenberg Teile seiner Doktorarbeit ohne korrekte Quellenangabe abgeschrieben haben soll. «Es gibt inzwischen Hinweise auf rund 70 Textstellen, die er ganz deutlich wörtlich übernahm, ohne sie kenntlich zu machen», sagte Falter. Nach Ansicht des Wissenschaftlers zeigt das eine «extreme Schlampigkeit» des Ministers. -
14:15 Uhr
Kritik von Journalisten
Auch verschiedene Journalisten kritisieren Guttenbergs Erklärung. «Es gibt viele Rollen, die Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) beherrscht, ohne dabei unaufrichtig zu wirken. Eine Rolle gehörte bislang mit Sicherheit nicht dazu: eine aufrichtige Einsicht in eigene Fehler», schreibt beispielsweise der Kommentator von FTD.de.
«In der Affäre um seine Doktorarbeit wäre es jedoch nur ein offenes, ehrliches und vor allem umfassendes Eingeständnis eigenen Fehlverhalten gewesen, das den Verteidigungsminister hätte retten können. Die reine Anzahl der bestenfalls unkorrekt übernommen Passagen ist so gross, dass sich der Plagiatsvorwurf nicht mit einer halben Entschuldigung und einem – ausdrücklich nur vorläufigen – Verzicht auf den Doktortitel ausräumen lässt.»
Sueddeutsche.de bringt ihre Haltung bereits in ihrem Titel zur Geschichte zum Ausdruck «Dr. iur. a. D. von und zu Guttenberg» steht über der Topstory der Webseite.
Dass es bei der Affäre auch um einen politischen Angriff auf Guttenberg geht, schreibt – unter anderen – der Kommentator von n-tv.de. «Natürlich wird die Affäre von seinen Gegnern aufgeblasen, die es geniessen, endlich einen Riss im Lack des Freiherrn gefunden zu haben.»
Das Ausmass der Berichterstattung habe weiter auch mit der Person Guttenberg zu tun, der stet eine «mediale Hybris» erzeuge. «Allerdings sind das die Geister, die der Minister selbst gerufen hat: Wer sich wie er am Times Square oder in Afghanistan so gekonnt in Szene setzt, muss sich nicht wundern, wenn die Aufmerksamkeit bei Fehlern umso grösser ist.» Dem Minister werde von Kritikern vorgeworfen er sei ein «Blender» – weshalb die aktuellen Enthüllungen eben so gut ins Bild passten. -
14:08 Uhr
«Brüskierung der Öffentlichkeit»
Während sich verschiedene Exponenten der CDU/CSU sich hinter Guttenberg stellen, kritisiert ihn der Fraktionsvorsitzende der deutschen Grünen, Jürgen Trittin, heftig. Dass Guttenberg bei seiner Erklärung nicht darauf eingegangen sei, wie es zu den Fehlern in der Doktorarbeit gekommen sei, sei eine «Brüskierung der Öffentlichkeit», sagte Trittin vor wenigen Minuten in einer öffentlichen Rede. «Wir werden ihm nicht durchgehen lassen, dazu einfach zu schweigen», so Trittin weiter. Man werde Guttenberg nächste Woche in einer parlamentarischen Fragestunde befragen. -
13:20 Uhr
Karnevalsbesuch abgesagt
Ohne den diesjährigen Ordensritter wird am Samstag in Aachen der karnevalistische «Orden wider den Tierischen Ernst» verliehen. Der Aachener Karnevalsverein hatte zu Guttenberg (CSU) mit der jecken Auszeichnung ehren wollen. Dieser sagte seine Teilnahme bereits Ende Januar ab. Als Begründung nannte er die angespannte Lage in Afghanistan.
Der Minister steht derzeit wegen Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit in der Kritik. Nun wird sein jüngerer Bruder Philipp zu Guttenberg als «Knappe» die Ehrung entgegennehmen und auch die «Ritterrede» halten.
Philipp zu Guttenberg ist seit rund einem Jahr Präsident der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzer. Der 37-Jährige lebt mit seiner Frau und drei Kindern am Chiemsee.
Der «Orden wider den Tierischen Ernst» wird seit 1950 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens verliehen. Die Auszeichnung für Karl-Theodor zu Guttenberg hatte der Aachener Karnevalsverein mit «dem Mut des Ministers zum Widerspruch und zum akrobatischen Querdenken für den gesunden Menschenverstand» begründet. -
12:50 Uhr
Parteikollegen sprechen von «Treibjagd»
Die CSU hält die Erklärung des Verteidigungsministers zu den Plagiatsvorwürfen für gut und ausreichend. Jetzt müsse die «überzogene Treibjagd» auf den Minister beendet werden, forderte der Vorsitzende der CSU-Mittelstandsunion, Hans Michelbach.
«Die Fairness gegenüber zu Guttenberg wurde in beinahe beschämender Art und Weise durch Vorverurteilungen und Neidreflexe verletzt», sagte Michelbach und versicherte, die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion «stehen voll hinter den politischen Leistungen» des Ministers. Die Opposition solle sich fragen, ob sie fehlerfrei sei. Denn klar sei: «Die Wahlkampf-Plattitüden der Opposition helfen dem Land in keinster Weise weiter.» -
12:30 Uhr
Sehen Sie hier die gesamte Erklärung Guttenbergs:
Quelle: Reuters -
Die Erklärung im Wortlaut
«Meine von mir verfasste Dissertation ist kein Plagiat, und den Vorwurf weise ich mit allem Nachdruck von mir. Sie ist über etwa sieben Jahre neben meiner Berufsabgeordnetentätigkeit als junger Familienvater in mühevollster Kleinarbeit entstanden und sie enthält fraglos Fehler. Über jeden einzelnen dieser Fehler bin ich selbst am unglücklichsten. Es wurde allerdings zu keinem Zeitpunkt bewusst getäuscht oder bewusst die Urheberschaft nicht kenntlich gemacht.
Sollte sich jemand hierdurch oder durch unkorrektes Setzen und Zitieren oder versäumtes Setzen von Fussnoten bei insgesamt 1300 Fussnoten und 475 Seiten verletzt fühlen, so tut mir das aufrichtig leid. Die eingehende Prüfung und Gewichtung dieser Fehler obliegt jetzt der Universität Bayreuth. Ich werde selbstverständlich aktiv mithelfen, festzustellen, inwiefern darin ein wissenschaftliches, ich betone, ein wissenschaftliches Fehlverhalten liegen könnte. Und ich werde gerne bis zum Ergebnis dieser Prüfung vorübergehend, ich betone, vorübergehend auf das Führen des Titels verzichten - allerdings nur bis dahin. Anschliessend werde ich ihn wieder führen.
Ich werde mir keine anderen Massstäbe anlegen, als ich sie bei anderen angesetzt hätte. Jede weitere Kommunikation über das Thema werde ich von nun an ausschliesslich mit der Universität Bayreuth führen. Die Menschen in diesem Land erwarten, dass ich mich um das fordernde Amt des Verteidigungsministers mit voller Kraft kümmere und das kann ich auch. Wir stehen vor einer historischen Bundeswehrreform und ich trage die Verantwortung für die Soldaten im Einsatz, wie ein Ereignis an dem heutigen Tag einmal mehr auf bittere Weise zeigt.» -
12:20 Uhr
Die Debatten in deutschen Medien gehen weiter. Wir liefern Ihnen hier regelmässig Neuigkeiten, Reaktionen und Einschätzungen zum Thema.
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11:57 Uhr
Journalisten wütend
Viele der in Berlin stationierten Journalisten wussten offenbar nicht Bescheid über den soeben beendeten persönlichen Auftritt von Karl-Theodor zu Guttenberg.
Zur gleichen Zeit fand nämlich die offizielle regelmässige Medienkonferenz der deutschen Regierung statt – mit dem Sprecher zu Guttenbergs.
Weil sie erfuhren, dass Guttenberg soeben vor «ausgewählten Medienvertretern» gesprochen hatte, verliessen die Journalisten vor wenigen Minuten protestierend den Saal. Die Medienkonferenz wurde abgebrochen. -
11:54 Uhr
Sehen Sie hier, wie Guttenberg den Plagiatsvorwurf zurückweist:
Quelle: n-tv -
11:50 Uhr
Erklärung bereits wieder beendet
Die Medienkonferenz des deutschen Verteidigungsministers hat nur wenige Minuten gedauert. Viele deutsche Medien wurden von der kurzen Erklärung überrumpelt.
Der Journalist des Senders n-tv sagte: «Sie öffneten die Schranke, baten jene Journalisten hinein, die gerade vor der Tür standen, und dann ging es los.» -
11:49 Uhr
Guttenberg entschuldigt sich – Kommunikation nur noch mit Universität
Guttenberg räumt ausserdem Fehler in seiner Dissertation eing. «Sie enthält fraglos Fehler», sagte der CSU-Politiker. Das tue ihm «aufrichtig leid».
Darüber sei er selbst am unglücklichsten. Zu keinem Zeitpunkt habe er jedoch «bewusst getäuscht». Er fügt an: «Meine von mir verfasste Dissertation ist kein Plagiat.» Er habe die Arbeit in einem Zeitraum von sieben Jahren neben seiner Tätigkeit als Politiker und seinen Verpflichtungen als junger Familienvater angefertigt.
Guttenberg unterstreicht, dass er zu seiner Dissertation jetzt nur noch mit der Universität kommunizieren wolle. Er werde die Überprüfung seiner Doktorarbeit aktiv unterstützen. Ansonsten werde er sich auf seine Arbeit als Verteidigungsminister konzentrieren. -
11:42 Uhr
Guttenberg gibt vorübergehend Titel ab
Er werde seinen Doktortitel zunächst nicht weiter führen, bis die Plagiatsvorwürfe gegen seine Dissertation geklärt sind, sagt Guttenberg vor den Medien. Gleichzeitig weist er die Vorwürfe zurück, er habe Teile seiner Doktorarbeit ohne korrekte Quellenangabe abgeschrieben. -
11:40 Uhr
Guttenberg tritt vor die Medien
Soeben ist der deutsche Verteidigungsminister in seinem Ministerium in Berlin vor die Medien getreten. Die Erklärung war erst wenige Minuten zuvor angekündigt worden. -
Ausgangslage heute Morgen
Deutsche Kanzlerin spricht ihr Vertrauen aus
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich heute Morgen hinter ihren Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg.
Merkel äusserte ihr «volles Vertrauen» in Guttenberg, wie die Nachrichtenagentur dpa mit Verweis auf Regierungskreise berichtete. Allerdings habe sie ihn zu einer öffentlichen Erklärung aufgefordert.
Guttenberg müsse sich zu den Vorwürfen äussern, er habe Teile seiner Doktorarbeit ohne korrekte Quellenangabe abgeschrieben, sagte Merkel. Wenig später kündigt Guttenberg an, noch heute Morgen vor die Medien zu treten.
Strafanzeigen eingereicht
Bei der Staatsanwaltschaft Bayreuth sind derweil zwei Strafanzeigen gegen Guttenberg gestellt worden. Eine Anzeige wegen möglicher Verstösse gegen das Urheberrecht sei an die für solche Fälle zuständige Staatsanwaltschaft in Hof weiter geleitet worden, sagte der Bayreuther Leitende Oberstaatsanwalt Thomas Janovsky und bestätigte damit einen entsprechenden Bericht der «Neuen Osnabrücker Zeitung».
Die zweite Anzeige betrifft laut Janovsky den Vorwurf, dass Guttenberg im Zusammenhang mit seiner Promotion eine falsche eidesstattliche Versicherung geleistet habe. Diese Anzeige werde aber nicht weiter verfolgt, da die Promotionsordnung keine Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung vorsehe und hier also entsprechend kein strafbares Verhalten des CSU- Politikers vorliegen könne. -
Der Vorwurf
Was dem deutschen Verteidigungsminister vorgeworfen wird:
Karl-Theodor zu Guttenberg soll in seiner Doktorarbeit in Jura an mehreren Stellen fremde Texte zitiert haben, ohne dies wie vorgeschrieben als Zitat zu kennzeichnen. Die Universität Bayreuth prüft nun, ob Guttenberg deshalb der Doktortitel aberkannt werden muss.
Erstellt: 18.02.2011, 19:18 Uhr
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