Irland wagt zweite Volksabstimmung über EU-Vertrag

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Irland will bis zum Herbst 2009 eine zweite Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag abhalten. Das geht aus dem Entwurf der Schlussfolgerungen des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel hervor.

Bild: Keystone

Danach will die Regierung in Dublin den EU-Reformvertrag von Lissabon bis Ende der Amtszeit der jetzigen EU-Kommission ratifizieren. Deren Mandat endet im Herbst 2009.

Im Gegenzug will die französische EU-Ratspräsidentschaft eine zentrale Forderung Irlands befriedigen und dem Land weiterhin einen EU-Kommissar zusichern. Der Lissabon-Vertrag sieht vor, dass ab 2014 nur noch zwei Drittel der Mitgliedstaaten einen Kommissar nach Brüssel entsenden.

Im Papier heisst es nun: «Vorausgesetzt der Lissabon-Vertrag tritt in Kraft, wird eine Entscheidung gefällt (...), nach der die Kommission weiter einen Vertreter jedes Mitgliedsstaats enthält.» Die Iren und Irinnen hatten den Reformvertrag im Juni in einer Volksabstimmung abgelehnt.

(mbr/sda/)

Erstellt: 11.12.2008, 12:41 Uhr

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