Jung tritt zurück
«Konkrete Kenntnis von diesem Bericht habe ich nicht erhalten»: Franz Josef Jung. (Bild: Keystone)
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Franz Josef Jung, der zuvor Armeeminister war, ist über die Informationspolitik bezüglich des Angriffes auf zwei Tanklaster bei Kunduz in Afghanistan gestolpert. Er werde noch am Freitag zurücktreten. Das bestätigte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in Berlin in der Bundespressekonferenz. Jung wolle um 13.30 Uhr im Arbeitsministerium in Berlin eine «persönliche Erklärung» abgeben.
Die Informationspolitik nach dem folgenschweren Bombardement der Tanklastzüge am 4. September war sehr mangelhaft und dubios. Bei diesem Luftangriff, den ein deutscher Oberst befohlen hat, sollen bis zu 142 Menschen getötet worden sein, unter ihnen eine noch immer unbestimmte Anzahl Zivilisten.
Berichte und Video vorenthalten
Der Vorgang hatte schon die alte Bundesregierung innen- und aussenpolitisch in Bedrängnis gebracht. Er lief der internationalen Strategie in Afghanistan zuwider, die Bevölkerung nicht unter den Kampfhandlungen leiden zu lassen und sie damit möglichst auf die Seite der ISAF-Truppen und der Aufbauhelfer zu ziehen.
Über den Angriff und die Zahl möglicher ziviler Opfer sollen dem damaligen Verteidigungsminister Jung wichtige Berichte und ein Video vonseiten der militärischen Führung vorenthalten worden sein, über die die «Bild»-Zeitung berichtete. Jung erklärte am Abend, dass er am 5. oder 6. Oktober von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan über einen Bericht der Feldjäger in Afghanistan zur Bombardierung informiert worden und gebeten worden sei, die Freigabe zur Weiterleitung dieses Berichts an die internationalen Ermittler zu erteilen. Jung erteilte diese Freigabe, wie er am Donnerstag sagte. Er fügte aber hinzu: «Konkrete Kenntnis von diesem Bericht habe ich allerdings nicht erhalten.» Offen blieb, ob er sie bei intensivem Nachfragen erhalten hätte.
Rücktrittsgesuchen entsprochen
Jungs Nachfolger im Amt, Karl-Theodor zu Guttenberg, bestätigte das Nicht-Vorliegen des Berichts auf der Ministerebene am Donnerstag. Auch ihm selbst seien diese Berichte erst am (gestrigen) Mittwoch vorgelegt worden.
Er habe dann aber gleich die Konsequenzen gezogen und Rücktrittsersuchen Schneiderhans und des Staatssekretärs Peter Wichert entsprochen, fuhr Guttenberg vor dem Bundestag fort. Dahinter stand die Annahme, möglicherweise auch diese beiden hätten aus falsch verstandenem Zusammenhalt mit Oberst Georg Klein gehandelt, der den fatalen Luftangriff befohlen hatte.
Das führte Grüne und Linke zu dem Schluss, Jung habe entweder nichts gewusst oder etwas gewusst und nicht weiter gegeben. In beiden Fällen wäre Jung ihrer Ansicht nach nicht tragbar.
Erstellt: 27.11.2009, 15:35 Uhr
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