Ausland

Korruptionsprozess gegen Berlusconi geht weiter

Aktualisiert am 27.11.2009

Wegen seinem Wahlkampf wurde ein Korruptionsprozess gegen den italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi unterbrochen. Am kommenden Freitag muss er deswegen wieder vor Gericht erscheinen.

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Berlusconi muss sich nach einem Unterbruch wieder wegen Korruption vor Gericht verantworten.

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Berlusconi muss sich nach einem Unterbruch wieder wegen Korruption vor Gericht verantworten.
Bild: Keystone

Im Korruptionsprozess gegen Silvio Berlusconi geht es um den Vorwurf, der italienische Premier habe einen britischen Anwalt mit 600'000 Dollar bestochen, damit dieser ihn in zwei anderen Prozessen entlaste. Mills wurde bereits im Februar zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, im Oktober bestätigte ein Berufungsgericht dieses Urteil.

Das Verfahren gegen Berlusconi wurde im März 2008 wegen des damaligen Wahlkampfs ausgesetzt. Nach seinem Wahlsieg verabschiedete das Parlament ein Immunitätsgesetz, das den Ministerpräsidenten wie andere hohe Amtsträger vor Strafverfolgung schützte. Dieses Gesetz wurde am 3. Oktober vom Verfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. (tan/ap)

Erstellt: 27.11.2009, 15:57 Uhr

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