Merkel offen für Rekapitalisierung von Banken
Aktualisiert am 05.10.2011 40 Kommentare
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Angesichts der Sorge um die Stabilität der europäischen Banken hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) deutsche Unterstützung zugesagt. Die Bundesregierung stehe bereit, sollte eine Rekapitalisierung der Finanzinstitute notwendig werden, sagte Merkel heute in Brüssel.
In den vergangenen Wochen war die Befürchtung aufgekommen, dass Europas Banken wie in der Finanzkrise 2008 auf Staatshilfen angewiesen sein könnten. Wegen der Schuldenkrise in der Eurozone wird an den Märkten befürchtet, dass die europäischen Finanzinstitute massive Verluste auf Staatsanleihen hinnehmen müssen. Merkel forderte nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, es müssten die notwendigen Kriterien für eine Kapitalisierung der Banken entwickelt werden.
Banken selbst verantwortlich
Zunächst einmal seien die Finanzinstitute selbst dafür verantwortlich, stellte die Kanzlerin nach einem Treffen mit EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek klar. Ist eine Bank dazu nicht in der Lage, sieht Merkel die nationalen Regierungen in der Pflicht. Die letzte Möglichkeit seien Hilfen aus dem Euro-Rettungsfonds EFSF unter der Voraussetzung, dass der Euro ansonsten in Gefahr gerate.
Barroso wies bei dem Treffen mit der Kanzlerin auf den Beitrag Deutschlands zur europäischen Integration hin und forderte eine «europäische Erneuerung». Diese Erneuerung erfordere «Entschlossenheit und Führungsstärke». Merkel forderte, für eine engere wirtschaftspolitische Zusammenarbeit in Europa auch über Änderungen der EU-Verträge nachzudenken. Dies dürfe «kein Tabu sein».
Verschuldete Länder müssen Mitglieder bleiben
Merkel und Barroso forderten die Slowakei auf, der Ausweitung des Euro-Rettungsfonds EFSF zuzustimmen. In dem Land gilt die Zustimmung als unsicher. Damit die Ausleihkraft des Fonds auf 440 Milliarden Euro erhöht werden kann, ist jedoch die Zustimmung aller Euro-Länder notwendig. In 14 der 17 Euroländer steht die Zustimmung noch aus. Einem niederländischen Abgeordneten zufolge sollte die Abstimmung der Niederlande am Donnerstagabend erfolgen.
Zur Situation Griechenlands sagte Merkel, das hochverschuldete Land müsse ein Mitglied der Eurozone bleiben. Alle weiteren Schritte zur Rettung des Landes sollten auf Grundlage des erwarteten Berichts der sogenannten Troika getroffen werden. (wid/afp)
Erstellt: 05.10.2011, 18:42 Uhr
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Besteht die EU eigentlich nur aus A. Merkel?! Interessanterweise läuft jeder Entscheid über A.Merkel, die anderen Mitgliedländer haben entweder keine Meinung oder sie dürfen sich nicht äussern. Das kommt mir bald diktatorisch vor. Ich glaube es ist Zeit einzusehen, das dieses Konstrukt EU keine Chance haben wird. Die Völker sind zu verschieden und sollten Eigenständig bleiben, das wäre richtig. Antworten
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