Nicht gut genug

Mit Populismus hat das Ergebnis in Italien wenig zu tun.

«Ich bin zurückgetreten»: Eine Renzi-Puppe in einem Schaufenster in Neapel. Foto: Keystone

«Ich bin zurückgetreten»: Eine Renzi-Puppe in einem Schaufenster in Neapel. Foto: Keystone

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Es ist gleichermassen verführerisch wie vereinfachend, Matteo Renzis Niederlage beim Referendum über die Verfassungsreform als Symptom desselben Phänomens zu interpretieren, das sich 2016 bereits im holländischen Nein zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, im Brexit sowie in der Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten manifestiert hat. Mit der Auseinandersetzung zwischen Populisten – wie immer man den Begriff definieren mag – und liberalen Demokraten hatte die Abstimmung in Italien zwar insofern zu tun, als sich jene politischen Kräfte besonders heftig für ein Nein ausgesprochen hatten, die sonst am lautesten gegen Establishment, Elite und EU wettern: die 5-Stern-Bewegung des Komikers Beppe Grillo und die rassistische Lega Nord.

Doch die Frontlinien verliefen während des Abstimmungskampfes weder klar noch gerade. Die beiden genannten Anti-System-Parteien kommen auf einen Wähleranteil von 40 Prozent, während 60 Prozent der Stimmberechtigten Nein zur neuen Verfassung sagten. Mit populistischen Reflexen allein lässt sich das Resultat also nicht erklären. Genauso billig wie jedes Anti-Eliten-Gepolter waren ohnehin Renzis plötzliche verbale Ausfälle gegen Brüssel, mit denen der eigentlich proeuropäische Premier die EU-Skeptiker im Lager des Gegners zu bezirzen versuchte. Der Abstimmungssonntag in Italien hat gezeigt, dass es weder glaubwürdig noch gewinnversprechend ist, wenn ein gemässigter Politiker wie Renzi aus Opportunismus meint, auch einmal losrumpeln zu müssen.

Renzis Grössenwahn

Es gibt mehrere Gründe, weshalb Renzi mit seiner Reform gescheitert ist. Die neue Verfassung hätte zwar den Parlamentsbetrieb vereinfacht, aber eine Einschränkung demokratischer Rechte bedeutet. Deshalb haben sich eine ganze Reihe prominenter Verfassungsspezialisten sowie eine des Irrationalismus so unverdächtige Person wie der ehemalige Ministerpräsident und EU-Kommissar Mario Monti dagegen ausgesprochen. Wichtiger noch war die Enttäuschung darüber, dass die von Renzis Regierung verabschiedeten Reformen, insbesondere jene des Arbeitsrechts, nicht den erhofften wirtschaftlichen Aufschwung gebracht haben.

Eine revidierte Verfassung hat zwar nichts mit der politischen oder wirtschaftlichen Konjunktur zu tun. Doch Renzi hat diese Verknüpfung selber hergestellt, indem er den Urnengang zum Plebiszit über seine Regierung und, mehr noch, über seine Person hochstilisierte. Die Mehrheit der italienischen Bevölkerung hat diese Mischung aus Selbstgefälligkeit und Grössenwahn nicht goutiert. Dahinter steckt keine populistische, sondern eine urdemokratische Regung.

Im Unterschied zu den Fällen Brexit und Trump-Wahl hat in Italien nicht das Prinzip Abenteuer gesiegt, sondern der zwar unbefriedigende, aber seit 1947 geltende Status quo. Es ist naheliegend, dies als Zeichen grundsätzlicher Reformmüdigkeit zu interpretieren. Doch eine Reform ist nicht ein Wert an und für sich; ihre Qualität und Berechtigung hängen vom Inhalt ab. Was Renzi und die junge Ministerin für Verfassungsreformen Maria Elena Boschi der Bevölkerung vorgeschlagen haben, war schlicht nicht überzeugend genug. Und der Glaube, das neue Grundgesetz hätte Italiens strukturelle Probleme gelöst oder bessere Politiker hervorgebracht, ist eine Illusion. Auch dies ist ein Grund für die deutliche Ablehnung.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 05.12.2016, 22:43 Uhr

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