Obama stösst auf Medwedew und viel Misstrauen
Atomsprengköpfe, strategische Raketen und andere Trägersysteme werden einen wesentlichen Teil der Gespräche bestimmen, wenn US-Präsident Barack Obama seinen russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew am Montag in Moskau erstmals in offizieller Mission im Kreml besucht. Nach zuletzt eisigen Zeiten in den russisch-amerikanischen Beziehungen haben sich beide im Vorfeld des Gipfeltreffens für einen Neubeginn ausgesprochen.
Vertrag bis Ende Jahr
Besonders dringend ist das Nuklearproblem. Der Start-1-Vertrag über die Reduzierung der strategischen Rüstungen aus dem Jahre 1991, der 2002 noch einmal modifiziert worden war, läuft zum Jahresende aus. Ein Nachfolgevertrag soll ausgehandelt werden. Medwedew und Obama wollen eine Absichtserklärung unterzeichnen, in der sie sich für einen baldigen Abschluss des Nachfolgevertrages aussprechen. Russland werde sich dafür einsetzen, dass die Vereinbarung über die Begrenzung der strategischen Offensivwaffen bis zum Jahresende unterzeichnet werden könne, sagte Medwedews aussenpolitischer Berater Sergej Prichodko. Die darin festgelegte Zahl von Atomsprengköpfen werde für beide Seiten unter 1700 liegen. Über die Zahl der Trägersysteme werde noch verhandelt, so Prichodko.
Der US-Präsident hatte die Zahl von 1000 Sprengköpfen vorgeschlagen. Die russischen Militärs bestehen auf mindestens 1500, um die amerikanische Überlegenheit auszugleichen. Anders als 1987, als es dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow in Reykjavik beinahe gelungen wäre, US-Präsident Ronald Reagan zu einer atomwaffenfreien Welt zu überreden, ist Russland den USA heute im konventionellen Bereich deutlich unterlegen.
Auch geht die Furcht um, die USA könnten ein globales Raketenabwehrsystem schaffen, das nach Meinung von Generalstabschef Juri Balujewski gegen Russland gerichtet sei. Mit einem globalen Schutzschirm, so die russische Sicht, könnte Amerika sich vor russischen Raketen schützen, Russland aber nicht vor amerikanischen. «Den USA würden 1000 oder nur 500 strategische Waffen reichen, wir dagegen benötigten das Zwei- bis Dreifache», sagte der stellvertretende Direktor des renommierten Moskauer USA-Kanada-Instituts, Wiktor Kremenjuk.
Sein Ausweg: Ein gemeinsames System unter Beteiligung Russlands, wie es ja bereits diskutiert wird. Die neue Radarstation in Amawir in Südrussland stehe dafür zur Verfügung. «Aber werden die Amerikaner uns verteidigen, wenn Moskau von irgendwoher angegriffen wird?» Diese Zweifel können aus russischer Sicht nur durch zwei gleichberechtigte Befehlshaber aus dem Wege geräumt werden.
Überhaupt ist das Misstrauen gegenüber den USA gross. Die im Kalten Krieg gross gewordenen Politiker, Militärs und selbst Künstler pflegen die alten Feindbilder. Die werden durch die Propaganda in den nahezu allmächtigen staatlichen TV-Anstalten immer wieder neu belebt. Fast die Hälfte der Moskauer Teenager betrachten die USA als Feind. «Die Nato verlagert ihre Truppen und Waffen immer näher an unsere Grenzen, was das russische Verteidigungspotenzial beeinträchtigt», beklagte sich der Vizepräsident der Moskauer Akademie für geopolitische Probleme, Leonid Iwaschow, der zuvor lange Jahre Generalstabschef war.
China ist keine Alternative
Unter den Militärs kursiert deshalb die Meinung, man sollte dem Westen den Rücken zuwenden und sich mit China verbinden. Medwedew habe begonnen, in Peking den Partner zu sehen, sagte USA-Experte Kremenjuk. Doch das habe keine Perspektive. Russland braucht neue Technologien, und die sind in China nicht zu haben. Kremenjuk hofft auf ein besseres Verständnis zwischen Obama und Medwedew, als es zwischen ihren Vorgängern Bush und Putin bestanden habe. Obama und Medwedew seien Persönlichkeiten, die sich nach dem Ende des Kalten Kriegs herausgebildet haben, meinte Kremenjuk, warnte aber: «Sollten die Hoffnungen enttäuscht werden, ist die Machtergreifung durch einen Stalinisten zu befürchten.» (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 06.07.2009, 06:44 Uhr
