Ausland
Ohne Klamauk gegen Berlusconi
Von Oliver Meiler, Rom. Aktualisiert am 27.10.2009
Eine runde, satte, unverhofft hohe Zahl lässt Italiens Linke hoffen. Drei Millionen (in Zahlen: 3'000'000) Italiener haben am Sonntag an einer Wahl teilgenommen, wie sie Europas Parteipolitik noch kaum je erlebt hat. Zum ersten Mal liess eine Partei, der oppositionelle Partito democratico (PD), ohne Aussicht auf ein unmittelbares Kräftemessen mit der amtierenden Regierung seinen Sekretär in Primärwahlen vom Volk bestimmen. Man kennt solche Verfahren sonst für die Wahl von Spitzenkandidaten unmittelbar vor grossen, stark mediatisierten Urnengängen. Der Partito democratico hingegen rief seine Freunde und Sympathisanten im Volk auf, mit dem neuen Chef auch eine neue Linie, einen neuen Kurs, eine neue Opposition gegen Silvio Berlusconi zu wählen. Und er tat das mit dem Mut der Verzweiflung, so gebeutelt und zerstritten, linienlos und ohnmächtig stand die Partei da seit den verlorenen Wahlen von 2008.
Drei Millionen kamen also, massiv viele mehr als erwartet. Für einmal durften auch Jugendliche ab 16 und Ausländer mit italienischem Wohnsitz wählen. Sie standen stundenlang an vor improvisierten Wahllokalen, zahlten gar einen kleinen Beitrag für die Organisation des Urnengangs. Als wäre es ein Volksfest, eine Art Trotzreaktion der linken Basis im Volk, die sich nicht mehr wieder erkannte in der Opposition. Der bürgerlich-liberale «Corriere della Sera», Italiens grösste Zeitung, beschrieb den Erfolg der Primärwahl am Montag so: «Das ist ein gutes Signal für die Demokratie, für unsere Demokratie, die zwar nicht in Gefahr ist, jedoch, um es gelinde zu sagen, schwierige Zeiten durchlebt.» Das war denn auch der Tenor in allen Zeitungen – ausser in den rechten Blättern, die in dieser unorthodoxen Volksbefragung nur affigen Populismus sieht.
Links, nüchtern, spröd
Gewonnen hat Pierluigi Bersani, ein pragmatischer Postkommunist aus dem Norden Italiens, aus der Emilia-Romagna, Sohn eines Mechanikers, studierter Philosoph, früher einmal Industrieminister und Transportminister, 59 Jahre alt. Er setzte sich gegen den Christlichsozialen Dario Franceschini durch, der seit dem Rücktritt von Walter Veltroni den Übergangsvorsitzenden gegeben hatte und den katholischen Flügel der Partei vertrat. Das ist ein erstes Signal: Italiens Linke wollen linke Politik – ein klares Engagement für Arbeitsplätze, für gerechte Löhne, für kleine Unternehmer und gegen die prekäre Anstellung der Jungen, gegen die steuerliche Bevorzugung der Reichen. Und sie wollen, auch das zeigt die Wahl, einen neuen Oppositionsstil.
Bersani gilt als nüchterner Sachpolitiker, der für seine Seriosität sowohl von den Industriellen wie von den Gewerkschaften geschätzt wird. Er ist kein Charismatiker, kein grosser Redner – ähnlich wie sein Freund Romano Prodi, der ehemalige Premierminister, aus der Emilia wie er. Auch Prodi gab mit seiner spröden Art die Anti-These Berlusconis und war der Einzige, der ihn je schlagen konnte. Selbst in der Stunde des Triumphs strapazierte Bersani sein Temperament nicht zur Euphorie. Er trat mit knappen Worten vor die Medien, deklinierte noch einmal sein Programm und kündigte dann an, er werde als Erstes nach Prato reisen, in die Industriestadt vor den Toren von Florenz, denn dort sei die Not in der Krise besonders gross. Der Ton ist gegeben.
Bis der Nebel sich verzieht
Allzu lange hatte die Linke versucht, sich medial mit Berlusconi zu messen, dessen Spiel zu spielen, ihn mit den immer gleichen Reflexen zu kontern, was den nur noch stärker machte. Bersani wird nun versuchen, den Dramafaktor der Konfrontation etwas zu verringern und Berlusconi politisch herauszufordern. Nicht mit dem medialen Ausschlachten zweitklassiger Affären, sondern sachpolitisch, Thema für Thema, um den Nebel etwas zu lichten. Er glaubt nämlich, dass dieser Nebel der ständigen Konfrontation vor allem Berlusconi zupass kommt, weil dahinter alle wahren Probleme des Landes und die politischen Differenzen innerhalb des rechten Lagers verschwinden würden.
Die Frage ist nur, ob es Bersani gelingen wird, auf sich aufmerksam zu machen, ohne zu schreien. Die italienische Öffentlichkeit ist längst konditioniert durch diesen Politstil: durch das laute Gebrüll, den Klamauk und den Krawall.
Ein erster Test steht kurz bevor. Im kommenden Frühling finden in dreizehn Regionen Italiens Wahlen für die örtlichen Parlamente und Verwaltungen statt. Die Linke regiert seit ihrem Wahlerfolg 2005 elf davon, riskiert aber, einige wieder zu verlieren. Mit wem alliiert sich Bersani? Scheut er sich auch nicht, Koalitionen mit den «rechten Christdemokraten» zu schliessen, die lange an Berlusconis Seite standen? Und wie reagiert die Partei auf allfällige Verluste? Fällt sie wieder zurück in ihre alten Streitereien zwischen Christlichsozialen und Postkommunisten, zwischen Bipolaristen und Proportionalisten?
Es braucht nicht viel, und das Kapital ist verbraucht – das Kapital der drei Millionen Freunde im Volk. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 27.10.2009, 04:00 Uhr
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
