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Polens künftiger Präsident erbt ein florierendes Land

Von Ulrich Kröckel, Warschau. Aktualisiert am 03.07.2010

Als einziges EU-Mitglied hat Polen im letzten Jahr ein Wachstum erwirtschaftet. Und die Arbeitslosigkeit sinkt. Kein Wunder, reklamieren die beiden Kandidaten der Präsidentschaftswahl am Sonntag das Wirtschaftswunder für sich.

Warschau verzeichnet neuerdings einen Heimkehrer-Überschuss. Rechts im Bild der Kulturpalast.

Warschau verzeichnet neuerdings einen Heimkehrer-Überschuss. Rechts im Bild der Kulturpalast.

In einem sind sich die Präsidentschaftskandidaten einig: Polen wächst. Uneinig sind sich die zwei jedoch, wem das Land die Blüte zu verdanken hat. «Wir haben das Wirtschaftswunder geschaffen», sagt der rechtsliberale Kandidat Bronislaw Komorowski von der Regierungspartei PO. «Die gute Lage», behauptet dagegen der nationalkonservative Kandidat Jaroslaw Kaczynski, «ist das Resultat meiner Amtszeit als Premierminister.»

Die Fakten sind wahrhaftig beeindruckend. Während die meisten europäischen Staaten am Abgrund entlangtaumeln, geht es zwischen Oder und Bug bergauf. Das Land hat im Krisenjahr 2009 als einziges EU-Mitglied ein Wachstum erwirtschaftet. Um 1,7 Prozent steigerte Polen sein Bruttoinlandsprodukt. Beim grossen Nachbarn Deutschland schrumpfte das BIP im gleichen Zeitraum um 5 Prozent, in der Schweiz um 1,5 Prozent. Die meisten anderen Transformationsländer Osteuropas brachen 2009 regelrecht ein. In den baltischen Staaten ging die Wirtschaftsleistung um bis zu 18 Prozent zurück, in Ungarn um mehr als 6 Prozent. Hinzu kommt: Ein Schuldenproblem wie in Griechenland oder der Ukraine gibt es in Polen nicht. Und sogar die traditionell sehr hohe Arbeitslosenquote halbierte sich innerhalb weniger Jahre auf rund 10 Prozent.

«Weniger behäbig und satt»

Angesichts dieser Zahlen prognostizierte das Brüsseler Centre of European Policy Studies, Polen werde Deutschland bis zum Jahr 2030 wirtschaftlich überholen. Jenseits von Oder und Neisse seien die Menschen «weniger behäbig und satt», argumentierte der Leiter des Instituts, Daniel Gros. Wie motiviert und flexibel viele junge Polen sind, hat die Auswanderungswelle nach der EU-Osterweiterung 2004 gezeigt. Hunderttausende meist gut ausgebildeter Polen verliessen damals ihr Land, um vor allem in Grossbritannien und Irland ihr Glück zu suchen. Dort boomte die Wirtschaft seinerzeit. «Wir sind 2005 nach London gegangen», berichtet die 27-jährige Katarzyna, die wie ihr Mann Andrzej (28) in der Computerbranche tätig ist. «Wir haben damals gutes Geld verdient», sagt sie, «aber jetzt sind die Chancen in Warschau für uns besser.» Das Paar ist deshalb mit der dreijährigen Tochter Sabrina in die polnische Hauptstadt zurückgekehrt – und liegt damit im Trend. Seit zwei Jahren, hat das Zentrale Statistikamt beobachtet, ist ein leichter Heimkehrer-Überschuss zu verzeichnen.

Den Erfolg schreibt sich Ministerpräsident Donald Tusk von der PO zu. Der Parteifreund des Präsidentschaftskandidaten Komorowski hatte im Wahlkampf 2007 ein «Wirtschaftswunder» versprochen. Tatsächlich legte die Regierung 2008 ein umfangreiches Infrastrukturprogramm auf, liberalisierte den Arbeitsmarkt und privatisierte zahlreiche Staatsunternehmen. Komorowskis Kontrahent Kaczynski will von all dem nichts hören. Immer wieder verweist er im Wahlkampf auf das Wachstum von durchschnittlich 5,5 Prozent in seiner Amtszeit. Damals allerdings boomte die gesamte Weltwirtschaft.

Wachstum auf Pump

Experten bewerten die Entwicklung ohnehin nüchterner. Hauptgrund für den gegenwärtigen Aufwärtstrend seien die relativen Misserfolge der Vergangenheit, lautet eine verbreitete These. «Das Land ist langsam, aber solide gewachsen», urteilen der Frankfurter Ökonom Gunter Deuber und die Berliner Politikwissenschaftlerin Anna Wolff. Sie haben die aktuelle Lage Polens mit der anderer osteuropäischer Transformationsländer verglichen. Demnach haben etwa die baltischen Staaten ihre enormen Wachstumsraten von bis zu 12 Prozent grossteils auf Pump finanziert. Wichtiger noch: Die Banker in Warschau und Posen beschränkten sich auf die Ressourcen des eigenen Landes, während ihre Kollegen in Riga und Budapest auf den internationalen Finanzmärkten mitzockten. Viele osteuropäische Volkswirtschaften liefen schliesslich heiss und stürzten in der Weltfinanzkrise ab.

Geholfen hat Polen, dass es noch nicht zur Eurozone gehört und die Nationalbank den Zloty 2009 um mehr als 20 Prozent abwerten konnte. «Ausländische Produkte», sagt der Warschauer Wirtschaftswissenschaftler Jakub Gora, «wurden entsprechend teurer, inländische preiswerter.» Vor diesem Hintergrund ist es erstaunlich, dass der einst heftige politische Streit über die Euro-Einführung in Polen in diesem Präsidentschaftswahlkampf kaum eine Rolle spielte. Komorowski und Tusk haben sich seit langem für einen Beitritt zur Währungsunion ausgesprochen, wollen aber kein konkretes Datum nennen. Kaczynski, früher ein erklärter Euro-Gegner, setzte nach dem tragischen Tod seines Zwillingsbruders auf eine Kampagne der leisen Töne und hielt sich gänzlich bedeckt.

Überfällige Reformen

Von entscheidender Bedeutung für die Zukunft des Landes ist aber ohnehin die Frage künftiger Strukturreformen. Denn ausruhen dürfe sich Polen auf seinen Lorbeeren nicht, betont Wirtschaftsforscher Gora. So sei das polnische System der Altersvorsorge mit seinen zahlreichen Privilegien «dringend überholungsbedürftig». Eine Anhebung des Rentenalters vor allem von Frauen, die derzeit mit 60 Jahren in den Ruhestand gehen können (Männer: 65), gilt als überfällig. Und auch das chronisch unterfinanzierte Gesundheitssystem bedarf einer Radikalkur. Nicht zuletzt ist die Infrastruktur des Landes weit hinter der wirtschaftlichen Entwicklung zurückgeblieben. «Die Strassen in unserem Land sind eine Schande», ist von Politikern aller Parteien immer wieder zu hören.

Komorowski hat im Wahlkampf versprochen, das Land in dauerhaft stabile Bahnen zu lenken. Zum Abschluss seiner Kampagne forderte er «500 Tage ruhiges Regieren in Polen». Dann, im Herbst 2011, stehen Parlamentswahlen an. Ob sich Premier Tusk traut, die Bürger noch vorher mit einschneidenden Reformen zu verschrecken, gilt als unwahrscheinlich. «Und dann», sagt Wirtschaftsforscher Gora, «könnte das polnische Wirtschaftswunder bald zu Ende sein.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 02.07.2010, 23:39 Uhr

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