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Rekordtiefe Wahlbeteiligung in Europa
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Die Beteiligung an der Europawahl ist auf einen historischen Tiefstand gefallen. Nach einer Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts TNS Opinion gingen EU-weit nur noch 43,01 Prozent aller Wahlberechtigten an die Urnen. Vor fünf Jahren waren es 45,47 Prozent.
Bei der ersten Wahl des Europaparlaments im Jahr 1979 hatten noch 63 Prozent der wahlberechtigten Europäer ihre Stimme abgegeben. Seither ging die Beteiligung stetig zurück. 1999 beteiligten sich mit 49,8 Prozent erstmals weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten an der Abstimmung.
Zum Abschluss des viertägigen Wahlmarathons wurde am Sonntag in 19 EU-Ländern gewählt. Insgesamt waren mehr als 375 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, die 736 EU-Abgeordneten in Strassburg zu bestimmen.
Deutschland: Konservative gewinnen
In Deutschland haben die Christdemokraten die Wahl zum EU- Parlament trotz deutlicher Verluste klar gewonnen. CDU und CSU kommen nach den Hochrechnungen auf 38,1 bis 38,3 Prozent. In Vergleich zu 2004 bedeutet dies aber einen Verlust von rund sechs Punkten.
Dagegen fielen die in Berlin mit ihnen gemeinsam regierenden Sozialdemokraten auf ein historisches Tief. Nach den Hochrechnungen von ARD und ZDF kam die SPD nur auf 20,9 bis 21,3 Prozent.
Die Partei von Aussenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier liegt damit rund 17 Punkte hinter der Union von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Herbst findet die Bundestagswahl statt.
Frankreich: Partei von Sarkozy liegt vorne
In Frankreich ging das Regierungsbündnis von Präsident Nicolas Sarkozy klar als stärkste Partei hervor. Die konservative UMP kam nach ersten Prognosen auf 28,4 Prozent der Stimmen. Für die sozialistische PS stimmten nur 16,8 Prozent, wie der Fernsehsender TF1 berichtete.
In Österreich triumphierten die EU-Kritiker. Die regierenden Sozialdemokraten (SPÖ) erlitten eine schwere Schlappe und fuhren mit 23,8 Prozent (-9,5 Prozent) das schlechteste Ergebnis bei einer Wahl auf nationaler Ebene seit 1945 ein.
Niederlande und Dänemark: Rechtsrutsch
In den Niederlanden wurde die regierende Christdemokratische Allianz (CDA) vom Wähler abgestraft. Auch dort gab es einen deutlichen Rechtsruck. In Griechenland siegten wie in Malta nach ersten Prognosen die oppositionellen Sozialisten.
In Dänemark ging die rechtspopulistische DVP als Sieger aus den Europawahlen hervor. Sie steigerte ihren Stimmenanteil nach einer Prognose des Fernsehens von 6,8 auf 15,1 Prozent. Sie fungiert seit 2001 als Mehrheitsbeschafferin für die bürgerliche Minderheitsregierung in Kopenhagen.
In Irland kam die konservative Fianna Fail von Ministerpräsident Brian Cowen auf rund 23 Prozent, berichtete das Wahlforschungsinstitut Lansdowne. Damit ist sie erstmals nicht mehr stärkste Kraft im Land.
Starke Rechte im Osten Europas
In Ungarn gewann der oppositionelle national-konservative Bund Junger Demokraten (FIDESZ) nach Prognosen mindestens viermal so viele Mandate wie die regierende Ungarische Sozialistische Partei (MSZP). Als einzige weitere Partei soll ausserdem die rechtsextreme Jobbik (Die Besseren) die Fünfprozent-Hürde übersprungen haben.
In Bulgarien gewann laut Prognosen die oppositionelle bürgerliche GERB-Partei des Bürgermeisters von Sofia, Bojko Borissow, mit 26,5 Prozent. Auch Vertreter der EU-feindlichen nationalistischen Ataka- Partei dürften wieder im EU-Parlament sitzen. Notiz an die Redaktion: Weitere Zusammenfassung nach Entwicklung
(oku/sda/)
Erstellt: 07.06.2009, 22:05 Uhr
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