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Sorgenfrei rasen im Dienstwagen

Italiens Politiker verschaffen ihren Chauffeuren Immunität – aus gutem Grund.

Fährt gerne mit dem Auto blu vor: Mailands Bürgermeisterin Letizia Moratti.
Bild: Keystone

Domplatz zu Mailand kurz vor der Fussball-Europameisterschaft 2008. Die Schweiz wirbt für den sportlichen Grossanlass, den sie zusammen mit Österreich durchführt. Wirtschaftsministerin Doris Leuthard ist angereist und schlendert gemütlich über den Platz. Zürichs Stadtpräsident Elmar Ledergerber ist angereist und schlendert gemütlich über den Platz.

Das Auto blu

Da werden sie Zeugen eines für Republikaner eher ungewöhnlichen, für Italiener aber alltäglichen Spektakels: Zwei Polizeimotorräder preschen heran, dann mehrere Limousinen, und dann nochmals zwei Polizeimotorräder. Dem Autotross entsteigt aber nicht der italienische Regierungschef, der Papst oder gar der amerikanische Präsident. Sondern Mailands Bürgermeisterin Letizia Moratti.

Obwohl ihr Amtssitz gleich um die Ecke ist, kommt Moratti mit dem Auto blu – dem neben der Leibwache wichtigsten Statussymbol der italienischen Politiker. Ob Minister, ob Regionaloder Provinzpräsident, ob Bürgermeisterin – alle haben sie ihr «auto di rappresentanza» – ihren Repräsentationswagen. Wirklich alle, auch die Assessori genannten Regierungsmitglieder der Regionen, der Provinzen und der grösseren Städte. Und natürlich die Parlamentsmitglieder der Regionen, der Provinzen und der grösseren Städte. 627 000 Autos in Staatsbesitz zählt Italien, so viele wie kein anderes Land auf der Welt.

Gut 3100 dieser Wagen sind mit eigenem Chauffeur ausgestattet. Dieses Privileg geniessen aber selbstverständlich nur die Wichtigsten unter den Wichtigen. Will heissen: der Staatspräsident, alle rund 100 Mitglieder des Kabinetts sowie die Präsidenten der Regionen, der Provinzen und der grösseren Städte. Dann die Chefs der zahlreichen parastaatlichen Unternehmen. Und nicht zu vergessen: die Präsidenten und Vizepräsidenten der beiden Parlamentskammern sowie die Präsidenten aller parlamentarischen Kommissionen.

Eine noble Geste

Allerdings gibt es ein kleines Problem. Weil all diese Leute so wichtig sind, müssen sie von Termin zu Termin hetzen und haben es immer furchtbar eilig. Also drängen sie ihre Chauffeure, ein bisschen zu schnell zu fahren oder auch einmal die Busspur zu benutzen. Oder dann vergessen die geplagten Chauffeure in der Eile, sich anzugurten. Und erhalten Bussen und Punkteabzüge. Bis sie den Fahrausweis abgeben und nochmals zur Prüfung antreten müssen. Wie etwa Rocco Mastrogiulio, seines Zeichens Chauffeur des Provinzpräsidenten von Matera und Vizepräsident der Gewerkschaft der Repräsentationswagenfahrer.

Das geht natürlich entschieden zu weit. Deshalb liegt nun ein Revisionsvorschlag für das Strassenverkehrsgesetz auf dem Tisch. Die Chauffeure der Auto blu sollen künftig einen Berufsfahrausweis erhalten, bei dem es keine Punkteabzüge mehr gibt. Das ist nun wirklich eine noble, an Selbstlosigkeit kaum mehr zu überbietende Geste der Politik. «Es ist doch ungerecht, dass die Chauffeure zahlen, wenn wir es eilig haben», sagt Senator Cosimo Gallo von Berlusconis Popolo della Libertà, der die Änderung eingebracht hat.

Ohne schlechtes Gewissen

Offen ist noch, wer vom neuen Gesetz profitieren soll. Alle Auto-blu-Chauffeure oder nur diejenigen der Minister? Im Moment läuft es auf einen Kompromiss hinaus: Den Berufsausweis erhalten die Fahrer von Trägern «hoher verfassungsmässiger Funktionen». Und dann natürlich von den Präsidenten der Regionen, der Provinzen und der grösseren Städte.

Letizia Moratti sollte also ihren Chauffeur ohne schlechtes Gewissen durchs Fahrverbot hetzen können, wenn sie demnächst wieder auf dem Domplatz repräsentieren muss. Und gar nicht merken, dass es auch Politiker gibt, die gemütlich über den Platz schlendern. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 04.05.2010, 08:19 Uhr

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