Spanier missachten Demonstrationsverbot
Aktualisiert am 21.05.2011 1 Kommentar
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Trotz eines Demonstrationsverbots haben sich in Spanien wieder grosse Menschenmassen auf Plätzen im ganzen Land versammelt. Auf der seit Anfang der Woche besetzten Puerta del Sol in Madrid dünnte sich die Zahl der Demonstranten zum Sonnenaufgang allerdings so weit aus, dass Reinigungspersonal auf den Platz gelangen und der Verkehr wieder langsam fliessen konnte. Die Regierung hatte angesichts der landesweiten Kommunal- und Regionalwahlen am Sonntag Kundgebungen am Wochenende untersagt.
Auch in der Nacht auf Freitag hatten die Demonstranten das Verbot, das um Mitternacht in Kraft treten sollte, bereits ignoriert und harrten auf Plätzen im ganzen Land aus. Über ein mögliches Eingreifen der Polizei zur Durchsetzung des Verbots war zunächst nichts bekannt.
Zapatero kündigte hartes Durchgreifen an
Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hatte zuvor ein hartes Durchgreifen angekündigt, dann aber erklärt: «Die Polizei wird nicht ein Problem lösen, indem sie ein anderes schafft.» Er wolle den Ereignissen nicht vorgreifen, sagte er dem Rundfunksender Cadena Ser. Man werde sehen, was passiere. Die Regierung und das Innenministerium würden sich jedoch korrekt verhalten und mit Umsicht agieren.
Die Wahlkommission hatte nach den seit Tagen andauernden Protesten in ganz Spanien in der Nacht auf Freitag verfügt, dass am Tag vor den Wahlen und am Wahltag selbst keine Kundgebungen stattfinden dürften. Sie bezog sich dabei auf ein Gesetz, wonach Wahlveranstaltungen in Spanien am Tag vor der Wahl - dem sogenannten «Tag der Besinnung» - verboten seien. Die Anwendung der Regel in diesem Fall war jedoch umstritten, das 13-köpfige Gremium entschied schliesslich mit einer Stimme Mehrheit, die Demonstrationen zu verbieten.
Die vor allem jungen Demonstranten sorgen sich um ihre Zukunftsaussichten und werfen den etablierten Parteien vor, sich ihrer Probleme nicht anzunehmen. Spanien kämpft mit einer Arbeitslosenquote von 21,3 Prozent - der höchsten in der Eurozone. (miw/dapd/AFP)
Erstellt: 21.05.2011, 12:48 Uhr
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War gerade selbst in Spanien. Die Arbeitslosigkeit unter den Jungen beträgt 40%. Und diejenigen welche Arbeit haben, arbeiten oft für 800 Euro pro Monat. Viele Spanische Jugendliche suchen deshalb ausserhalb Spaniens arbeit, nach dem Motto: "Lieber eine Arbeit im Ausland als gar keine resp. sehr schlecht bezahlte Arbeit". Antworten
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