Spesenskandal: Britischer Parlamentschef tritt zurück

Wegen der Spesenbetrüge einiger Abgeordneter hat Unterhauspräsident Michael Martin heute seinen Rücktritt angekündigt.

House Speaker, ein Job mit viel Symbolik und Tradition: Michael Martin wird ihn wohl nächstens verlieren.
Bild: Reuters

Er werde zum 21. Juni sein Amt an der Spitze der Unterhauses niederlegen, sagte «Speaker» Michael Martin am Dienstag vor den Abgeordneten in London. Hintergrund des Schritts ist ein Skandal um eine Spesenaffäre unter Abgeordneten.

Bereits am Morgen hatten britische Medien verkündet, Martin werde seinen Rücktritt am Nachmittag im Unterhaus verkünden. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür zunächst nicht. Auch der Zeitpunkt des Rücktritts war unklar. Am Montag hatten mehrere Abgeordnete dem «Speaker» einen Rücktritt nahegelegt.

Das letzte Mal war ein britischer Parlamentspräsident vor mehr als 300 Jahren zum Rücktritt gezwungen worden. Martin war in den vergangenen Tagen wegen seiner Rolle im Spesen- Skandal schwer unter Beschuss geraten. Mehrere Abgeordnete hatten zudem einen Misstrauensantrag auf den Weg gebracht. Als langjähriger Parlamentspräsident war ihm eine Mitschuld dafür gegeben worden, dass das Spesen-System aus dem Ruder gelaufen war.

Steuergelder missbraucht

Martin hatte sich in der Vergangenheit mehrfach Versuchen widersetzt, das System transparenter und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Seit Tagen stehen britische Unterhaus-Politiker aller Parteien wegen eines Missbrauchs von Steuergeldern am Pranger, weil sie im Zusammenhang mit ihren Zweitwohnungen dubiose und teils betrügerische Spesen und Ausgaben abgerechnet hatten. (cpm/sda)

Erstellt: 19.05.2009, 15:49 Uhr

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