UNO fordert Verzicht auf kollektive Roma-Abschiebungen

Die UNO hat am Freitag Paris aufgefordert, kollektive Abschiebungen von Roma zu vermeiden. Frankreich müsse bei seinem Vorgehen die UNO-Konventionen beachten.

Die Abschiebungen erfolgen ohne die freie Zustimmung der betroffenen Person: Räumung eines Roma-Lagers in Frankreich.
Bild: Reuters

Das UNO-Komitee gegen Rassendiskriminierung (CERD) sorgt sich um zunehmende Feindseligkeiten gegen Roma: Das Komitee sprach am Freitag von zunehmenden Kundgebungen und Gewalttaten mit rassistischen Zügen.

Frankreichs Regierung müsse den Kampf gegen die Zunahme von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit mit allen Mitteln intensivieren, fordern die 18 CERD-Experten in ihren am Freitag veröffentlichten Schlussfolgerungen.

Insbesondere müsse jede von Politikern geäusserte rassistische oder fremdenfeindliche Rede deutlich verurteilt werden. Auch müsse der starken Vermehrung von Rassismus auf dem Internet entgegengewirkt werden, fordern die UNO-Experten.

Massenabschiebungen müssen vermieden werden

Die dem UNO-Komitee vorliegenden Informationen wiesen darauf hin, dass es bei den Ausschaffungen von Roma in der jüngsten Zeit um Massenabschiebungen gehandelt habe. Die französischen Behörden hätten nicht die freie Zustimmung einer jeden betroffenen Person gehabt.

Massenabschiebungen müssten vermieden werden, fordert das UNO-Komitee. Frankreich müsse in seinem Vorgehen mit den Roma die UNO-Konventionen achten. Auch sollen die Roma freien Zugang zu Bildung, Gesundheit und anderen Grundeinrichtungen des Lanes haben.

Diskriminierte Fahrende

Neben den Roma werden laut CERD auch die rund 400'000 Fahrenden in Frankreich benachteiligt. Bei den Fahrenden handelt es sich im Unterschied zu den Roma fast ausschliesslich um französische Staatsbürger.

Sie geniessen aber laut der UNO nicht die volle Bewegungsfreiheit und seien auch beim Stimmrecht und beim Zugang zu Schulen und Wohnungen benachteiligt.

Das UNO-Komitee bedauert, dass Frankreich den Fahrenden nicht genügend Plätze zur Verfügung stellt und empfiehlt, die einschränkenden Fahr- und Niederlassungsbewilligungen abzuschaffen. (mt/sda)

Erstellt: 27.08.2010, 13:19 Uhr

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