US-Raketenabwehr: Nimmt Putin jetzt Europa ins Visier?

Die USA dürfen Raketen in Polen aufbauen. Darauf haben sich die beiden Länder geeinigt. Putin hat 2007 gedroht, im Falle eines solchen Szenarios Raketen auf Europa ausrichten zu wollen.

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

In Polen sollen den US-Plänen zufolge bis 2012 zehn Abfangraketen installiert werden. Als Standpunkt ist Slupsk in Nordpolen im Gespräch. Laut polnischen Regierungskreisen soll zudem permanent US-Militär in Polen stationiert werden.

Im Gegenzug wollen die Amerikaner Polen dabei helfen, ihre Streitkräfte zu modernisieren, sagt Regierungschef Donald Tusk im polnischen Fernsehen.

Beistandspakt

Zum Paket gehört neben der Militärzusammenarbeit auch eine Verpflichtung beider Staaten, im Falle einer Bedrohung durch Drittstaaten eng zusammenzuarbeiten. Damit könne Polen von erster Stunde an wirksam verteidigt werden, betonte Tusk.

Schon am Dienstag hatte er gesagt, angesichts des Südossetien-Konfliktes würden die USA Polens Wünsche nach einer dauerhaften US-Militärpräsenz und der Hilfe bei der Modernisierung der Armee ernster nehmen. Noch vor zehn Tagen - und damit vor dem Krieg zwischen Russland und Georgien - waren die Gespräche erneut ohne Einigung geblieben.

Die Verhandlungen hatten 2005 begonnen. Laut Tusk sind diese noch nicht abgeschlossen. «Es bleiben technische Fragen». Und Parlament und Präsident müssen noch zustimmen - beides gilt als sicher.

Die USA wollen in Osteuropa ein Raketenabwehrsystem errichten und haben dies mit dem Schutz vor Angriffen von Staaten wie dem Iran und Nordkorea begründet. Tschechien hat im April dem Aufbau einer Radarstation dafür bereits zugestimmt.

Russland: Schlecht für Europa

Russland sieht im Schutzschild eine Bedrohung. Kaum hatte Tusk die Einigung bekanntgegeben, kam eine erste scharfe Reaktion aus Moskau.

Das Abkommen trage nicht zur Verbesserung der Sicherheit Europas bei und könnte zu weiteren Spannungen in den Beziehungen zwischen Russland und den USA führen, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Parlament, Konstantin Kossatschjow, der Agentur Interfax.

Zudem sagte gemäss Angaben des polnischen Aussenministers Radoslaw Sikorski sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow seinen für September geplanten Besuch in Warschau ab. Laut Sikorski traf die Absage aber bereits vor der Bekanntgabe der Einigung ein.

Der polnische Minister mutmasste, dass die Absage in Zusammenhang mit dem Konflikt in Georgien stehe. Präsident Kaczynski war kurz nach Ausbruch der Kämpfe nach Georgien gereist, um sich mit den Georgiern solidarisch zu zeigen.

Atomraketen gegen Europa richten?

Bereits die Einigung zwischen Tschechien und den USA hatte in Russland für Empörung gesorgt. Das Aussenministerium hatte damals mit einer militärischen Reaktion gedroht. Später hiess es, damit sei eine «strategische Haltung» und kein Militärschlag gemeint.

Ex-Präsident Wladimir Putin hat 2007 gedroht, Raketen auf Europa auszurichten, wenn die USA ihre Pläne vorantreiben. Russische Generäle erwogen öffentlich, Atomraketen in Weissrussland zu stationieren. (bru/sda)

(Erstellt: 14.08.2008, 23:58 Uhr)

Werbung

Blogs

Off the Record In St. Gallen haben neu Luzerner das Sagen

Die Welt in Bildern

Schirmrevolution: Das Symbol der pro-demokratischen Proteste in Hongkong (24. Oktober 2014).
(Bild: Damir Sagolj) Mehr...