Ausland
Wer nicht mitzieht, wird blossgestellt
Aktualisiert am 27.01.2012 66 Kommentare
Einigung über Schuldenschnitt ist sehr nah: EU-Währungskommissar Olli Rehn am WEF. (Video: Keystone )
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Die Euro-Zone hat laut EZB-Präsident Mario Draghi bedeutende Fortschritte im Kampf gegen die Schuldenkrise erzielt. Ein zwischenstaatlicher Vertrag für eine bessere Haushaltsdisziplin wäre seiner Ansicht nach vor drei Monaten noch undenkbar gewesen.
Die Länder wären damals noch nicht bereit gewesen, Teile ihrer Souveränität bei der Haushaltspolitik abzugeben, sagte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) am Freitag am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos: «Euroland ist eine andere Welt.»
Grosse Entschlossenheit
Die strukturellen Reformen und die Fortschritte bei der Budgetdisziplin seien erstaunlich. Die Entschlossenheit, noch mehr zu tun, sei gross. Neue und härtere Regeln zur Beschränkung von Defiziten in den Staatshaushalten sind für den Präsidenten der EZB die Voraussetzung für mehr Finanzkontrolle in der Eurozone.
Die europäischen Staaten müssten beweisen, dass sie sich selbst tragen könnten, und nicht schon von Beginn an andere um finanzielle Hilfe bitten, sagte EZB-Chef Mario Draghi heute beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos. Es wird erwartet, dass die EU-Regierungschefs am Montag in Brüssel strengere Defizitregeln als Antwort auf die Euro-Krise festlegen. Der sogenannten Fiskalpakt sei der «erste, wenn auch zaghafte» Schritt in Richtung einer Fiskalunion, sagte Draghi.
Damit verfüge man über Instrumente, um die Konsolidierung und die Entwicklung in der Euro- Zone als Ganzes zu garantieren, erklärte der ständige EU- Ratspräsident Herman Van Rompuy im Vorfeld des Gipfels.
Schäuble schiesst gegen Cameron
Der Vertrag über den Fiskalpakt könne dann im Februar definitiv unterzeichnet werden, sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble am WEF. Gleichzeitig konnte sich Schäuble einen Seitenhieb auf den britischen Premier David Cameron nicht verkneifen. Wer den mehr als 500 Millionen EU-Bürgern im Streit um die Schuldenkrise Auskunft über die Wahrung ihrer Interessen geben kann, wusste er anlässlich einer Podiumsdiskussion am WEF ganz genau: «Ich möchte Ihnen gern die Handynummer von David Cameron geben», sagte er heute bei einer vom Fernsehen in alle Welt übertragenen Diskussion auf die Frage einer schwedischen Europa-Abgeordneten.
«Das ist kein Witz», fügte Schäuble mit Blick auf die Streitigkeiten mit dem britischen Premierminister hinzu, gab die Nummer dann aber doch nicht preis. Hintergrund der Aussage sind Unstimmigkeiten mit Grossbritannien, das sich beim Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs im Dezember in Brüssel gegen eine Vertragsänderung gesperrt hatte, mit der EU-weit mehr Haushaltsdisziplin festgeschrieben werden sollte.
Die 17 Euroländer beschlossen daraufhin, allein einen solchen Fiskalpakt voranzutreiben, der beim EU-Sondergipfel am Montag in Brüssel verabschiedet werden soll. Zudem sperrt sich die britische Regierung weiter gegen eine europäische Finanztransaktionssteuer, weil sie Nachteile für den Finanzplatz London fürchtet.
(mrs/sda)
Erstellt: 27.01.2012, 18:44 Uhr
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66 Kommentare
Man kann es eigentlich fast nicht glauben dass die AMI Ratingagentur die besten Freunde und Mitkrieger so bloss stellt. Auch das ganze System 1 und 2 Kassen Mitbürger gleicht Amerika. Die mit den Händen etwas Geld verdienen und Die bessere Klasse die das Geld in den Händen haben. Auch das Soziale darf nicht im Vordergrund stehen, das würde gleich als zu links und nicht passend ausgelegt ! Antworten
Märchen nichts als Märchen, solange die Banken nur darauf warten, dass die SNB den Franken schwächt, treiben die Banken den Franken in die Höhe und sahnen Milliarden von Währungsgewinnen ein, derweil geht die CH-Wirtschaft vor die Hunde, da wären die Millarden weit besser eingesetzt gewesen, zum Beispiel in der Umsetzung von weniger Steuern und Auflagen, Kurzarbeit bis zur Umstrukturierung! Antworten
Wollte man mit dem Euro nicht mal Europa naeher zusammenbringen? Nicht England, nicht Deutschland, nicht Griechenland ist das Problem sondern diese fatale Fehlkonstruktion namens Euro. Jedenfalls scheint es immer schwieriger alle unter einen Eurohut zu zwingen - bleibt nur zu hoffen das sie sich am Schluss nicht wieder mal die Koepfe einschlagen in Europa... Antworten
Mit Verlaub! Cameron ist der einzige in der EU der dem Diktat von Merkel nicht folgt. Alle anderen EU Staaten stehen vor der Merkle wie das Kaninchen vor der Schlange. Der Euroraum ist und bleibt eine Fehlkonstruktion und wird letztlich die EU trennen statt vereinen.
Wusstet ihr übrigens, dass Draghi (der EZB Chef) als Chef von Goldman Sachs Europa verwickelt war in die finanziellen Manipulationen, welche Griechenland vornahm, um in die EU einzutreten und er bei den Gesprächen im Zusammenhang seiner Ernennung gelogen hat in Bezug auf seine diesbezügliche Verflechtung. Die Mitglieder des EU Parlaments wurden unvollständig unterrichtet, die Wahl ist fragwürdig. Antworten
Mit diesem Kommentar wollte ich nur darauf hinweisen, dass wir heute im Zeitalter des Crony capitalism leben und das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit dauernd verletzt wird. Das Problem sollte gar nicht unseres sein, sondern das Problem der Investoren, welche ihre Sorgfaltspflicht bei der Vergabe von Krediten wieder verletzten (wie bei der Hypo Blase). Verlagerung der Kosten ist Diebstahl.
Ihr Kommentar hat wenig mit dem Artikel zu tun. Deshalb die Frage, finden Sie die Blockade einer verbesserten Budgetkontolle ok, finden Sie dass der Rettungsschirm aufgestockt werden soll und womöglich ein noch schwächerer Euro bzw. eine schwächere CH-Exportfähigkeit zementiert werden soll. Finden Sie es ok, dass Cameron der EU Befürworter mit Britenbonus noch mehr Geld fordert? OK für die CH?
Herr Renge, ja, Deutschland ist (noch) nicht in der Rezession; hat aber ~7% Arbeitslose. Die Schweiz, die in der Rezession ist hat der ~3,5% und ich hoffe, dass es noch mehr werden, damit wir weniger Deutsche "importieren" müssen und einige, die schon da sind wieder heim schicken können.
Sie nerven, wie Sie Deutschland "bebauchpinseln"; es wirkt kindisch + lächerlich.
Antworten
Die "Begeisterung" gewisser EU-Turbos müssten wir haben, allerdings weniger für die EU als für die Entwicklung unseres eigenen Landes. Was wir hier wieder brauchen ist mehr Selbstbewusstsein, weniger Demut gegen aussen und etwas mehr Härte im Auftreten. Benotungen unserer Charakter hingegen haben wir weniger nötig.
@K. Guerini: Anstatt der Deutschen kommen dann Briten und Amerikaner nach CH, und werden das Land dann ganz nach angelsächsischen Vorstellungen umformen. Aber wenn es so weiter geht, kommen in 10-15 Jahren sowieso eher Gastarbeiter aus CH nach D. Aber keine Angst, wir werden die Schweizer Einwanderer gut behandeln.
@K. Guerini: Lächerlich wirkt eher der CH-Beissreflex - nicht sehr souverän. Die wichtigen deutschen Wirtschaftsindizes (ZEW, ifo), sind wiederholt in Folge gestiegen, was einen Aufschwung anzeigt. Und in D steigt der Pro-Kopf-Wohlstand seit Jahren (die Bevölkerung geht nämlich zurück), in CH sinkt der Wohlstand pro Person, und ist zudem ungleicher verteilt als in D (siehe "Gini-Koeffizient").
Man kann die Bedenken Camerons verstehen. Ein Europa unter der Führung von Deutschland, das laut Finanzminister Schäuble seit 1945 noch nie souverän war und das bis heute von fremden Truppen besetzt ist, muss - nicht nur für die Briten - schwierig zu akzeptieren sein. Antworten
@A. von Wartburg: Aber Deutschland führt doch gar nicht. Die Amerikaner und viele andere (selbst die Polen) wollen ausdrücklich mehr Führung von Deutschland. Wenn Frankreich das volle Sagen hätte, müssten die Europäer ganz anders hüpfen - und vor allem auch die Briten.
Mit Demokratie hat das nichts zu tun, vielmehr mit der Tatsache, dass England mit der völlig deregulierten City seine Seele ans Finanzsystem verkauft hat.
Einfach grotesk! Die die Schuldentürme für Wahlgeschenke aufgebaut haben, sollen nun Europa aus dem Schlamassel ziehen? Ich glaube das einzig beschlossenen ist die Art wie man erneut und zusätzlich in die Taschen der Bürger greift (Enteignung) um die Kreditwürdigkeit für neue Schulden wieder her zu stellen. Antworten
Die Kommentare gegen D. Cameron sprechen für sich selbst, die Wahrheit tut immer am meisten weh. Die Euroländer und speziell Merksakosy haben versagt und nur an die Rettung ihrer Banken und Wiederwahl gehandelt. Im Gegensatzt handelt Cameron nichrt auf Kosten anderer Länder. Antworten
Alex Renge: Sie passen auf, dass nicht zu viel Unsinn passiert? Wirklich? Das Aufblähen der Bilanzsummen bei Zentralbanken ist wohl kein Unsinn in ihren Augen. Die Verlagerung des Risikos auf den einfachen Sparer ist wohl kein Unsinn in Ihren Augen. Die Manipulation von Währungen (Währungskriege) sind wohl kein Unsinn in Ihren Augen. Die stehte Unterhöhlung der Rechtsstaatlichkeit ist wohl kein ..
@K. Schmid: Ich bleibe lieber hier und passe auf, dass nicht zu viel Unsinn passiert.
A.Renge da haben sie vermutlich sogar mal recht. D verdient am tiefen Euro und zusammen mit F haben sie wohl in der Zwischenzeit ihre griechischen Anleihen abgestossen während andere die Griechen über Wasser gehalten haben. Aber über GB + CH müssen sie sich keine Sorgen machen die kommen oh. Leithammel zurecht. Da können sie ruhig heim ins Reich.
@Paul Huber: Am Ende wird Deutschland zu den Siegern der Euro-Krise gehören, und wirtschaftlich so stark sein wie nie. Und Cameron sitzt vor den Trümmern seiner Pleite-Banken, weil die jede Menge PIIGS-Anleihen besitzen.
@P. Huber ...na wenn Sie es so sehen, sollte man weitere Parallelen ziehen.... auch damals hat die Schweiz die Hände gerieben und artig auf sein Schwarzgeld und das seiner Konsorten aufgepasst ...
Doch gerade Cameron handelt gegen andere Länder, wenn er nämlich Regelungen zu einer besseren Budgetkontrolle blockiert! Oder wie würden Sie dieses Vorgehen beschreiben. Es ist offenbar gegen die Interessen von rund 500 Millionen Menschen deren demokratisch gewählte Regierungen anderer Meinung sind. Seine Ablehnung hat nicht einmal mit der Sache zu tun! Darüber hinaus verlangt er mehr Geld von D!
Die EU ist und bleibt ein Konstrukt, dass niemals zu einer Einheit wird. Das weis Cameron sehr genau und er wird schlussendlich recht haben. Die deutsche Diktatur lässt sich nun mal in England nicht durchsetzen. Dieses Machtgehabe unter der Leitung von Deutschland und Frankreich ist eben genau der Grund, dass die EU scheitern wird. Der Leistungsausweis von A.Merkel ist mehr als dürftig. Antworten
@F. Saxer: Echt? Die dt. Wirtschaft ist eine der ganz wenigen, die noch wächst (Schweiz ist in der Rezession und bleibt auch erstmal drin). D hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren. Merkel hat für D Zinseinsparungen von 45 Mrd. EUR bewirkt, weil die Investoren sich um deutsche Staatsanleihen reisen. Die Leistungsbilanz von Berlusconi und Papandreou sieht dürftiger aus!
Herr Renge,steht in meinem Kommentar irgendwas von Cameron?Und wo steht was über meine Meinung über die Führungsrolle von Deutschland.Von mir aus kann D diese Rolle beanspruchen und ausüben.D muss aber auch die Konsequenzen tragen wenn die Sache schief läuft,Führung heisst Verantwortung.Wenn ich Ihre unzähligen Kommentare lese mach ich mir Sorgen um Ihre Gesundheit,kommen Sie wieder etwas runter.
@W. Ammann, Rosa Hartung: Komisch, wenn Deutschland seine Recht wahrnimmt und sich wehrt, drehen Sie fast durch. Macht das Cameron, ist er der gefeierte Star und Held. Da stimmt etwas mit Ihrem Weltbild nicht, aber das ist ja nichts neues.
@Rosa Hartung: Jetzt gehen Ihnen die Argumente aus - und der Anstand.
@Renge,Deutschland hat Swiss,die Tochter der deutschen Lufthansa, in die Schranken gewiesen,oder verstehe ich etwas falsch?Zu Ihrer Lobeshymne auf die deutsche Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit in D wurde zwar reduziert.Ein grosser Teil der Reduktion ist auf den Export der Arbeitslosigkeit in andere Länder u.a. auch in die Schweiz (angebl.in einer Rezession) zurückzuführen. Ja,ja,D,D, über Alles.
man lese die Sportpalastrede vom 18. Februar 1943 in Berlin, darin wurde auch von der damaligen Deutschen Regierung auch ganz dick gegen England aufgefahren, also ein deja vu!
@D. Plattner: Zum Glück hat es einer (Deutschland) gewagt, gegen das dauernde Diktat der Schweiz anzutreten, und CH im Fluglärmstreit in die Schranken zu weisen.
Die »hohe Handlungsbereitschaft« kann lediglich in einer noch höheren Verschuldung der Eurostaaten bestehen, da von den für den Rettungsschirm veranschlagten gigantischen Summen auch nicht ein einziger Cent vorhanden ist. Mario Draghi frönt anscheinend einer Märchenstunde: Ein Vertrag garantiert noch keine Haushaltsdisziplin! Antworten
Das ist doch das Einzige, was die Menschheit alle gemeinsam haben und aus dem FF können, andere blossstellen und degradieren.Dies fängt ja schon in der Arbeitswelt mit Mobbing usw. an.Warum sollte es in der Politik etwas anderes sein? Antworten
Diese Politiker sind am kleistern, was das Zeugs hält. Und wenn dann alles schief geht, ist dann natürlich niemand dafür verantwortlich, nur die, die auf Missstände hinweisen. So werden dann fröhlich die Skeptiker wie D. Cameron lächerlich gemacht. Im Nachhinein hört man dann wieder: wir hatten keine andere Möglichkeit. So kann es nicht mehr weiter gehen! Es braucht einen neuen Start! Ohne die EU! Antworten
Aber natürlich kann Europa bestehend aus einzelnen Staaten die Probleme lösen. Das können die Staaten separat, jeder für sich. Und jede Nation löst ihre eigenen Probleme alleine, ohne Einmischung von aussen. Anders geht nicht! Und die EU mit der Zwansgjacke der Bürokratie ist total überflüssig denn sie dient nicht den normalen Bürgern.
Und natürlich brauchen wir einen neuen Start,schnellstens!
Nein Frau Raich, es braucht die EU. Nur die EU kann zukünftige Probleme lösen, Nationalstaaten sind dazu nicht mehr in der Lage. Und die EU wird auch nicht untergehen, egal wie sehr Sie hoffen... Das Problem mit Cameron ist das er nur die Vorteile nicht aber die Nachteile will. Man fährt um aus gutem Grund an den Karen. Er ist ein sogenanter "Wendehals" auf den man sich nicht verlassen kann.
@T. Raich: Was hat die EU mit einer angeblichen Diffamierung von Cameron auf dem WEF zu tun? Und welchen neuen Start brauchen wir? Mit dem britischen Pfund für alle? Ich freue mich schon auf 5 % Inflation.
Ein Journalist sollte das einer Situation angemessene Vokabular beherrschen. 'Diffamierung' ist hier am Ziel vorbei und übers Ziel hinausgeschossen. Etwas mehr Sorgfalt und Klärung der eigenen Affekte, sonst wird das Ganze vielleicht erst zu einer Diffamierung. Antworten
Der Club of Rome 1991 im Strategiepapier „The First Global Revolution“ über die NWO: "Auf der Suche nach einem neuen Feind, der uns vereint, kamen wir auf die Idee, dass Verschmutzung, die Gefahr der globalen Erwärmung, Wasserknappheit, Hungersnöte und solche Dinge gut passen würden… All diese Gefahren werden durch den Menschen erzeugt... Der wahre Feind ist demnach die Menschheit selbst." Wow! Antworten
@O. Gerber: Wenn die UBS etwas anstellt, wird sie beschimpft. Wenn Cameron knallhart für seine windigen Banken kämpft, bekommt er dickes Lob. Verstehe einer die Kommentatoren. Aber wenn es gegen die EU geht, sind logische Gedanken ja völlig egal.
Der zitierte Satz des deutschen Finanzministers dürfte die reisserische Überschrift ja wohl kein bisschen rechtfertigen. Sind da wieder mal die journalistischen Gäule durchgegangen? Oder hat Sarkozy in seinem unverwachselbaren Stil wieder Cameron beleidigt? Antworten
so, wie den engländern wird es bald uns ergehen. wir leben nicht auf insel, sondern global. wir alle, sind eingebunden in uneinschränkter solidarität. auf diesem planeten. die engländer wollen es nicht warhaben und meinen, sie können weiterhin nur profitieren und nichts beisteuern. den frieden gibt es nicht für nichts!! Antworten
@M. Mausinger: In Athen zum Beispiel ... dort wird jede Münze gebraucht.
Falls Ihr Kommentar nicht ironisch gemeint sein sollte...wo darf ich denn mein Schutzgeld abliefern?
Das Vereinigte Königreich hat mit der Eurozone soviel zu tun wie die Glarner Landsgemeinde mit einem Fünfjahresplan aus Pjöngjang. Ist aber interessant, dass schon Unbeteiligte diffamiert werden, wenn interne Ablenkungsmanöver nicht mehr genügen. Vermutlich muss sich auch die Schweiz auf Diffamierung aus der Zentrale Frankfurt/Brüssel vorbereiten. Antworten
@Alain Burky: Wenn die Engländer wieder die Welt kolonisieren wollen, muss man schon Verständnis haben, wenn alle EU-Länder um ihre Freiheit kämpfen - bevor der Raubtierkapitalismus alle Arbeitsplätze verschluckt.
@Renge:
Wenn die EU - immer mehr ein neues Karolinger-Reich (Aachen; Aix-en-Chapelle) zu werden droht;
sollte man schon Verstaendnis haben;
wenn die Englaender à la Churchill reagieren ...
@M. Glausberg: Immerhin hat Cameron vorher einen Plan von Sarkozy/Merkel als "Wahnsinn" bezeichnet. Das hört sich schon viel eher nach einer Diffamierung an, finden Sie nicht? Verglichen damit war Schäubles Äusserung äusserst höflich.
Lieber Herr Glausberg, offenbar verstehen Sie noch nicht, dass die WELT vernetzt ist, und immer mehr vernetzt wird. Und da gehört auch die Schweiz dazu, inklusive die Glarner Landsgemeinde. Und der 5 Jahresplan in Pjöngjang hat einen direkten Einfluss auf unsere Preise. Oder, fragen Sie zum Beispiel die Swissgrid, wie die in der nahen Zukunft Strom auch Ihnen zubringen kann...
. . .und wenn Herr David Cameron doch nicht ganz Unrecht hätte mit seiner Meinung zum "Problem" ? Es ist natürlich klar, dass diese Ansicht aus der Ferne, dann noch von einer fernen Insel gesehen, den weisen Europäern auf dem Festlande etwas quer zu liegen kommt. Antworten
@KM Schmid: Ich gehe nicht unter, sondern Griechenland. Und dagegen hat Cameron bisher herzlich wenig getan. Für Sie hat Cameron hat also Recht mit seiner Forderung nach ungebremstem Casino-Kapitalismus. Ach ja, jeder hat mit allem Recht, solange er in einem Nebensatz auf die EU schimpft. Das gilt sicher auch für Putin, Achmadinedschad - alles heldenhafte Freiheitskämpfer.
@Olli Rehn: CH/UK ärgern sich, weil sie seit 10 Jahren angestrengt auf den Euro schimpfen und langsam merken, dass er auch in 10 Jahren noch da sein wird. Die ganze Mühe war umsonst.
Wo Cameron recht hat ,hat er und er traut sich eben das auch laut und deutlich zu sagen, Merkel war auch dagegen, konnte aber nicht darauf beharren da sie bzw. Deutschland eben voll dazu gehört.
@Renge sie spielen wohl wie später unsere Regierung das Erdmännchen Kopf hoch und ausrufen und dann runter in den Dreck.Man kann natürlich auch höflich untergehen.
Warum empören sich die Ch und UK denn immer derart leidenschaftlich über den angeblich gescheiterten EURO. Wo sie doch so glücklich sind, nicht im EURO-Club zu sein und über ihren Hochpreisfranken oder ihr Inflationspfund.
Antwort: Angst vor Marginalisierung der eigenen Provinswährung. Missgunst gegenüber einem EURO-Phönix aus der Krisenasche. Sorge später als historische Verlierer dazustehen
... und noch dazu von einer Insel, die gar nicht Mitglied im Euro-Raum ist. Ich wüsste nicht, dass sich EU-Festland-Politiker jemals in die Währungspolitik Grossbritanniens eingemischt hätten. Warum tut es dann Cameron umgekehrt ständig? Das ist nicht die feine englische Art.


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